Monat: März 2021

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat bis Ende April Klarheit zur Zukunft des Nato-Einsatzes in Afghanistan gefordert. Er gehe nicht davon aus, dass die Friedensverhandlungen mit den radikalislamischen Taliban bis dahin zuende sein würden, sagte Maas […]

Ein Berufungsgericht in Krakau hat das Urteil gegen das Zweite Deutsche Fernsehen wegen des Dreiteilers „Unsere Mütter, unsere Väter“ bestätigt. In der ZDF-Miniserie seien Soldaten der polnischen Heimatarmee (Armia Krajowa, AK) nicht korrekt dargestellt, urteilte […]

Der Messengerdienst Telegram hat über den Verkauf von Unternehmensanleihen eine Milliarde Dollar (gut 843 Millionen Euro) eingenommen. Der russische Gründer des Unternehmens, Pawel Durow, teilte am Dienstag über seinen eigenen Telegram-Kanal mit, bei den Abnehmern […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den jüngsten Bund-Länder-Beschluss zu einem Oster-Lockdown geworben. Die Kanzlerin wies vor allem auf die Ausbreitung der hoch infektiösen Virusmutante hin – und auf die „extreme“ Auslastung […]

Die Einigung der Spitzen von Bund und Ländern auf einen harten Oster-Lockdown hat bei der Opposition im Bundestag Unverständnis hervorgerufen. FDP-Chef Christian Lindner attestierte den Regierenden in Bund und Ländern am Dienstag eine „vollständige Abkopplung […]

Industrievertreter haben den Beschluss zusätzlicher Ruhetage am Gründonnerstag und Ostersamstag kritisiert. „Industrieproduktion lässt sich nicht an- und abschalten wie das Licht im Ministerium“, sagte der Geschäftsführer des Bundesarbeitgeberverband Chemie (BAVC), Klaus-Peter Stiller, am Dienstag dem […]

Nach dem jüngsten Schusswaffenangriff in den USA ist ein 21-Jähriger offiziell beschuldigt worden. Ahmad Alissa werde vorgeworfen, in einem Supermarkt vorsätzlich zehn Menschen getötet zu haben, teilte die Polizei in Boulder im Bundesstaat Colorado am […]

In Deutschland sind inzwischen 16 Fälle von Blutgerinnseln im Gehirn im Zusammenhang mit einer Astrazeneca-Impfung bekannt. Nach den bis Montag vorliegenden Daten betrafen alle Fälle mit Ausnahme einer Meldung Frauen im Alter von 20 bis […]

Die Verhandlungen von EU-Parlament, Mitgliedstaaten und Kommission über die Reform der EU-Agrarpolitik kommen bislang kaum voran. „Wir sehen, dass der Trilog derzeit etwas ins Stocken geraten ist“, sagte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) am Dienstag vor […]

Der weltweite Markt für gestreamte Musik ist im Corona-Jahr 2020 gewachsen: Wie der internationale Musikindustrie-Verband IFPI am Dienstag mitteilte, beliefen sich die Einnahmen im vergangenen Jahr auf 21,6 Milliarden Dollar (18,2 Milliarden Euro), das war […]

Der britische Billigflieger Easyjet will laut „Tagesspiegel“ trotz der Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz Fluggäste nicht selbst auf das Coronavirus testen. Das Testen vor Abflug und bei Ankunft liege in der Verantwortung der Passagiere, berichtete die Zeitung […]

Gut ein halbes Jahr nach dem offenbar islamistisch motivierten Messerangriff von Dresden mit einem Toten beginnt am 12. April der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter. Das teilte das Oberlandesgericht (OLG) in Dresden am Dienstag mit. […]

Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali hat der Bundesregierung ein chaotisches Vorgehen in der Corona-Pandemie vorgeworfen. „Das ist ein „Weil-es-die-Bundesregierung-vergeigt-hat-Lockdown“, sagte sie am Dienstag nach den Beratungen von Bund und Ländern zur Verlängerung des Lockdowns. Wenn Bundeskanzlerin […]

Als Reaktion auf die jüngsten Verfehlungen von Unionsabgeordneten hat die Fraktionsführung einen Entwurf für weit reichende Verhaltens- und Transparenzregeln vorgelegt. Sie sehen ein Verbot bezahlter Nebentätigkeiten für die Fraktionsspitze vor. Alle anderen Abgeordneten sollten Nebeneinkünfte […]

In Sachsen dürfen auch weiterhin nur getestete Schüler zum Präsenzunterricht in die Schule gehen. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen lehnte mit einer Entscheidung vom Dienstag mehrere Eilanträge von Schülern gegen die entsprechende Corona-Schutzverordnung des […]

Spanien hebt sein Einreiseverbot für Reisende aus Großbritannien am 30. März auf. Regierungssprecherin María Jesús Montero begründete die Entscheidung am Dienstag mit dem weit fortgeschrittenen Impfprogramm in Großbritannien. Einreiseverbote für Reisende aus Brasilien und Südafrika […]

Die für Ostern geplanten zusätzlichen Ruhetage in der Corona-Pandemie sollen nach den Worten von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wie Feiertage behandelt werden. Betroffen sind der Gründonnerstag und der Ostersamstag, wie Söder am Dienstag in […]

Die Maschinenbaubranche hat vor immensen Kosten im Zusammenhang mit einem Produktionsstopp am Gründonnerstag gewarnt. Die Entscheidung von Bund und Ländern, den Gründonnerstag zu einem zusätzlichen Ruhetag zu machen, stelle die Firmen vor „große organisatorische Herausforderungen“, […]