Monat: April 2021

Mehr als fünf Monate nach dem islamistischen Anschlag in Wien hat die österreichische Polizei einen mutmaßlichen Komplizen des Attentäters festgenommen. Eine Sprecherin der Wiener Staatsanwaltschaft sagte am Samstag, gegen den Mann werde wegen Beihilfe ermittelt. […]

Das Krisenland Libyen hat am Samstag seine Impfkampagne gegen das Coronavirus gestartet. Interimsregierungschef Abdul Hamid Dbeibah bekam in der Hauptstadt Tripolis die erste Impfung, wie die libysche Gesundheitsbehörde mitteilte. Nach Dbeibah wurde Gesundheitsminister Ali al-Senati […]

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) fordert vom Bund mehr Engagement bei der Impfstoffbeschaffung für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. Es gebe Ankündigungen von Herstellern, dass bereits im Herbst erste Impfstoffe für unter 16-Jährige zugelassen […]

Eine für Samstagnachmittag in Halle geplante Versammlung gegen die Corona-Schutzmaßnahmen ist verboten worden. Wie die Polizei Sachsen-Anhalt mitteilte, betrifft das Verbot auch „alle Ersatzversammlungen“, die zuständige Behörde habe die „sofortige Vollziehung“ des Verbots angeordnet. Demnach […]

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seine Forderung nach einer Corona-Testpflicht in Unternehmen bekräftigt. „Nur sechs von zehn Beschäftigten erhalten bislang ein Angebot ihres Arbeitgebers, sich regelmäßig testen zu lassen“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. […]

Inmitten einer Affäre um „Corona-Diners“ in Paris, an denen angeblich auch Regierungsmitglieder teilgenommen haben sollen, hat die Polizei zwei Geheim-Restaurants auffliegen lassen. In Paris nahm sie in der Nacht zum Samstag den Manager eines „Untergrund-Restaurants“ […]

Durch die Folgen eines Erdbebens vor der indonesischen Insel Java sind am Samstag mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen. Der Katastrophenschutz sprach darüber hinaus von einem Schwerverletzten. Aus der Gegend von Malang wurden Verwüstungen gemeldet. […]

Die AfD hat in einer Corona-Resolution den Regierenden eine „Politik der Angst“ vorgeworfen. Es solle den „mündigen Bürgern überlassen bleiben, in welchem Maße sie sich selbst schützen möchten“, heißt es in dem Papier, das der […]

Die Bundesschülerkonferenz hat eine bundesweite Testpflicht für Schülerinnen und Schüler in der Corona-Pandemie gefordert. „Angesichts der gestiegenen Infektionsgefahr durch die Virusmutation reichen freiwillige Testangebote nicht aus“, sagte der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Dario Schramm, den Zeitungen […]

Die geplanten Regelungen für eine bundesweit einheitliche Corona-Notbremse nehmen Gestalt an. Die Bundesregierung legte den Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD eine „Formulierungshilfe“ für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor, wodurch der Bund bei hohen Infektionszahlen mehr […]

Mit Vollgas zur Trauung: Ein Mann aus Ludwigshafen in Rheinland-Pfalz hat sich am Tag seiner eigenen Hochzeit nicht nur Glückwünsche bei der Polizei abgeholt, sondern muss auch seinen Führerschein für zwei Monate abgeben und 900 […]

In der Nähe von Bonn ist ein Elfjähriger durch Geschosse einer Luftdruckwaffe verletzt worden. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, wurde der Junge am Donnerstagabend in ein Krankenhaus in Siegburg eingeliefert und später nach Bonn […]

Mit einer bundesweit verbindlichen Notbremse in Gebieten mit hohen Infektionszahlen will die Bundesregierung die dritte Corona-Welle in den Griff bekommen. Dazu plant der Bund nächtliche Ausgangssperren von 21.00 Uhr bis 05.00 Uhr in allen Landkreisen und […]

Der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla hat auf dem Dresdner Parteitag angesichts der Stimmenverluste bei den jüngsten Landtagswahlen seine Partei zu Geschlossenheit aufgerufen. Die Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz „haben uns gelehrt, dass wir geschlossen zueinander stehen müssen“, […]

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat Parteichef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder aufgefordert, die Kanzlerkandidatenfrage im Laufe der kommenden Woche zu klären. Andernfalls würden die Parteipräsidien einen Weg zur Entscheidung weisen, sagte er der […]

Der AfD-Bundesparteitag in Dresden befasst sich nicht mit einem Antrag, der auf die Abwahl des Parteivorsitzenden Jörg Meuthen zielte. Der von 50 Mitgliedern eingereichte Antrag wurde am Samstag mit großer Mehrheit von den Delegierten abgelehnt. […]

Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, hält es für wahrscheinlich, dass in der derzeitigen dritten Corona-Welle wieder die Frage nach einer bevorzugten Behandlung in Krankenhäusern aufkommt. „Mit Sicherheit wird die Triage wieder im Raum […]

Die AfD trifft ihre Entscheidung über die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl nicht auf dem Parteitag in Dresden. Zwei Anträge für ein Votum vor Ort wurden am Samstag von den Antragstellern zurückgezogen. Weitere Anträge kamen nicht […]