CDU-Außenpolitiker Röttgen zieht Mali-Einsatz in Zweifel

Archivbild: Norbert Röttgen via glomex
Archivbild: Norbert Röttgen via glomex

Nach dem neuen Putsch durch das Militär in Mali zieht der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen den Bundeswehreinsatz in dem Land in Zweifel. „Wenn die unter anderem von Deutschland ausgebildeten Offiziere in Mali zu Putschisten werden und zur Zusammenarbeit mit Islamisten bereit sein sollten, wird unsere Ausbildungsmission als Teil des Antiterrorkampfes zur Farce“, sagte er am Montag der „Süddeutschen Zeitung“. Diese hätte dann „umfassend ihre Legitimation verloren“.

In der vergangenen Woche hatten Militärangehörige in Mali geputscht. Das Verfassungsgericht erklärte den Armee-Oberst Assimi Goïta zum neuen Interimspräsidenten. Er war zuvor Stellvertreter des Übergangspräsidenten Bah Ndaw, der seinerseits durch einen Putsch im August 2020 an die Macht gekommen war und inzwischen unter Hausarrest steht.

Der Bundestag hatte erst Mitte Mai die Verlängerung und Verstärkung der Bundeswehr-Präsenz in Mali beschlossen. An der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali können damit nun 600 statt wie bisher maximal 450 Soldatinnen und Soldaten mitwirken. Weitere 1100 Bundeswehrangehörige können sich an der UN-Blauhelmmission Minusma beteiligen. Beide Mandate laufen nun bis zum 31. Mai 2022.

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