Frist für Netanjahu zur Regierungsbildung abgelaufen

Reuven Rivlin - Bild: איציק הררי, CC BY-SA 2.5, via Wikimedia Commons
Reuven Rivlin - Bild: איציק הררי, CC BY-SA 2.5, via Wikimedia Commons

Die Frist für Ministerpräsident Benjamin Netanjahu für eine Regierungsbildung in Israel nach den Wahlen im März ist abgelaufen. Kurz vor Mitternacht habe der Regierungschef das Büro von Präsident Reuven Rivlin darüber informiert, dass er nicht in der Lage sei, eine Regierung zu bilden und das Mandat damit an den Staatschef zurückgebe, hieß es in einer Erklärung Rivlins in der Nacht auf Mittwoch.

Der Präsident teilte mit, am Mittwochmorgen den Kontakt zu den Parteispitzen „bezüglich der Fortsetzung der Regierungsbildung“ aufzunehmen.

Rivlin könnte den Auftrag zur Regierungsbildung nun einem anderen Politiker erteilen. Im Gespräch ist Oppositionsführer Yair Lapid, dessen liberale Partei Jesch Atid bei der Wahl im März den zweiten Platz belegt hatte. Dieser hätte dann 28 Tage Zeit, ein Regierungsbündnis zu formen. Alternativ könnte Rivlin das Parlament auffordern, einen eigenen Kandidaten für den Posten des Regierungschefs zu nominieren.

Netanjahu, gegen den ein Korruptionsverfahren läuft, war nach dem Urnengang vom 23. März erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Seine Likud-Partei war mit 30 von 120 Parlamentssitzen stärkste Kraft geworden.

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AFP/Redaktion
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