Putin offen für Diskussion über Menschenrechte mit Biden

Vladimir Putin - Bild: Kremlin.ru, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons
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Nach der Ankündigung von US-Präsident Joe Biden, Russlands Staatschef Wladimir Putin bei ihrem Gipfeltreffen zur Einhaltung der Menschenrechte zu drängen, hat sich der Kreml offen für eine Diskussion über Rechtsfragen gezeigt. „Natürlich sind wir bereit, über alles zu diskutieren“, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag in Moskau. Die russische Seite werde Fragen zum Thema Menschenrechte beantworten, aber auch die Probleme ansprechen, „die in den Vereinigten Staaten existieren“, fügte er hinzu.

So beobachte Russland etwa die „Verfolgung“ der Verantwortlichen der Erstürmung des US-Kapitols Anfang Januar genau. „Eine Menge interessante Dinge passieren da“, sagte Lawrow. Moskau wolle deshalb den „Schutz der Rechte der Opposition“ in den USA ansprechen.

Die Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar hatte die USA schwer erschüttert und gilt als schwarzer Tag in der Geschichte der US-Demokratie. Radikale Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump hatten den Sitz des Kongresses angegriffen, als dort Bidens Wahlsieg zertifiziert werden sollte.

Biden und Putin treffen sich am 16. Juni in Genf in der Schweiz. Am Sonntag hatte der US-Präsident erklärt, er werde bei dem Treffen deutlich machen, „dass wir nicht zusehen werden“, wie Russland die Menschenrechte verletze.

Das Verhältnis zwischen Washington und Moskau ist höchst belastet. Die USA werfen Russland unter anderem Einmischungen in ihre Wahlen und den großangelegten SolarWinds-Hackerangriff im vergangenen Jahr vor. Scharfe Kritik wird in Washington auch an Russlands Rolle im Ukraine-Konflikt und am Vorgehen gegen den inhaftierten Oppositionspolitiker Alexej Nawalny laut.

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