Einen heftigen Schlagabtausch hat es am Donnerstag bei der ersten Beratung des neuen Klimaschutzgesetzes im Bundestag gegeben. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), aber auch Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter warfen vor allem der Union beim Klimaschutz eine Blockadepolitik […]
Weitgehende Aufhebung der Maskenpflicht, mehr Zuschauer bei der Fußball-Europameisterschaft und längere Öffnungszeiten für Bars und Restaurants: Die dänische Regierung hat am Donnerstag die letzten Etappen bis zur geplanten Aufhebung aller Corona-Beschränkungen Anfang Oktober verkündet. Demnach […]
Vollständig geimpfte Menschen sollen künftig ihre Immunisierung mit einem digitalen Impfzertifikat auf dem Handy nachweisen können: Ab Donnerstag wird der Digital-Pass den Bürgerinnen und Bürgern Schritt für Schritt zugänglich gemacht, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) […]
Papst Franziskus hat das Rücktrittsgesuch des Münchner Kardinals Reinhard Marx zurückgewiesen. In einem am Donnerstag vom Vatikan veröffentlichten Brief schrieb Franziskus zur Bitte des Kardinals, dieser solle entgegen seinem Wunsch als Erzbischof von München und […]
Wohngeld für langfristig aufenthaltsberechtigte Nicht-EU-Bürger an den Nachweis von Sprachkenntnissen zu knüpfen, ist nicht zulässig, wenn das Wohngeld eine Kernleistung der Sozialhilfe ist. Ob Wohnbeihilfe in Oberösterreich als Kernleistung gilt, muss nun das Landesgericht Linz […]
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat angesichts der Entwicklung der Corona-Zahlen in Deutschland von einer „sehr ermutigenden Entwicklung“ gesprochen. „Die Infektionszahlen gehen runter, die Intensivstationen leeren sich von Covid-19-Patienten und die Impfzahlen steigen“, sagte Spahn am […]
Wer kann und möchte, darf bei Facebook künftig dauerhaft mobil arbeiten. „Wir glauben, es ist wichtiger, wie wir arbeiten und nicht, wo wir arbeiten“, teilte der Internetkonzern am Mittwoch (Ortszeit) mit. Ab 15. Juni haben […]
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die europäischen Länder eindringlich vor einer zu frühen Lockerung der Corona-Maßnahmen gewarnt. Die Impfraten seien noch viel zu gering, um einen Wiederanstieg der Infektionsfälle zu verhindern, sagte WHO-Europa-Direktor Hans Kluge am […]
Das Europaparlament hat eine vorübergehende Aussetzung der Patente für Corona-Impfstoffe gefordert, um Versorgungsengpässe in ärmeren Ländern zu beseitigen. In einer Entschließung verlangten die Abgeordneten am Donnerstag, dazu Verhandlungen in der Welthandelsorganisation WTO aufzunehmen. Gleichzeitig betonte […]
Ein Zeitungsartikel mit einem falschen Gesundheitstipp ist kein „fehlerhaftes Produkt“ im Sinn des EU-Rechts. Verlag oder Druckerei müssen nach der Produkthaftlinie nicht dafür haften, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag entschied. Es […]
Nach dem Bekanntwerden rechtsextremer Chats von Polizisten wird das Spezialeinsatzkommando (SEK) in Frankfurt am Main aufgelöst. Das „inakzeptable Fehlverhalten“ mehrerer Mitarbeiter mache die Auflösung „unumgänglich“, sagte der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag in […]
Nachtschicht im Bundestag: In einer Marathonsitzung wollen die Abgeordneten des Bundestags kurz vor Ende der Legislaturperiode noch rund 30 Vorlagen beraten. Die am Donnerstag um 09.00 Uhr eröffnete Sitzung werde „exakt eine Minute vor Eröffnung […]
Nach Beurteilung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat die EU-Kommission die Grenzwerte für Stickoxide bei der Prüfung von Neuwagen rechtswidrig geändert. Dies hätten nur Parlament und Rat tun dürfen, argumentierte Generalanwalt Michal Bobek […]
Knappes Angebot, aber keine nennenswerten Preisexplosionen: Wer für den Sommer noch ein Ferienhaus oder eine Ferienwohnung haben möchte, muss nach Einschätzung der Branche vor allem flexibel sein. „Wer im Allgäu nichts findet, weicht vielleicht auf […]
Indien hat mit mehr als 6000 Corona-Toten einen neuen weltweiten Höchstwert verzeichnet. Das indische Gesundheitsministerium meldete am Donnerstag 6148 bestätigte Todesfälle binnen 24 Stunden, nachdem der Bundesstaat Bihar am Mittwoch rund 4000 Fälle nachgemeldet hatte. […]
Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock ist einer neuen Umfrage zufolge im Ansehen der Wähler drastisch eingebrochen. In der Frage, wen die Bürger lieber als Kanzlerin oder Kanzler hätten, fiel Baerbock in dem am Donnerstag veröffentlichten „Politbarometer“ des […]
Die EU hat das Verbot der politischen Organisationen des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny verurteilt. Der Schritt habe keine Grundlage und sei „der bisher schwerwiegendste Versuch der russischen Regierung, die unabhängige politische Opposition und Antikorruptionsuntersuchungen zu […]
Dass Menschen weltweit immer älter werden, bremst nach Ansicht von Bevölkerungsforschern das globale Bevölkerungswachstum. Die Differenz zwischen Geburten und Sterbefällen, werde künftig deutlich sinken, teilte das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) am Donnerstag in Wiesbaden auf […]
Im Landkreis Wittenberg in Sachsen-Anhalt ist ein 15-Jähriger beim Baden ertrunken. Der Jugendliche schwamm am Mittwoch im Jessener Badesee, als er in eine Notlage geriet, wie die Polizei in Dessau am Donnerstag mitteilte. Eine 32-jährige […]
Die Militärjunta in Myanmar hat die von ihr entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi wegen Korruption angeklagt. Die Anti-Korruptionskommission habe Beweise vorgelegt, wonach Suu Kyi „Korruption unter Ausnutzung ihres Amtes“ begangen habe, berichtete die Staatszeitung […]
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