Jahr: 2021

Die CDU ist bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis mit 37,1 Prozent klar stärkste Kraft geworden. Wie die Landeswahlleitung in der Nacht zum Montag in Magdeburg mitteilte, erreichte die AfD auf dem […]

Die Strompreise in Deutschland lagen im vergangenen Jahr erneut über den Werten aller übrigen EU-Staaten. Das geht aus einer Erhebung des Statistischen Bundesamts hervor, das auf Anfrage der Linksfraktion Daten der europäischen Statistikbehörde Eurostat ausgewertet […]

Angesichts der anhaltenden Spannungen mit Russland hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Moskau zu einem Treffen des Nato-Russland-Rats aufgefordert. „Wir haben die russische Regierung bereits vor über einem Jahr zu einem neuen Treffen eingeladen, darauf gab es […]

Anlässlich antisemitischer Vorfälle bei Demonstrationen in Deutschland will der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), das Staatsangehörigkeitsrecht verschärfen, um Antisemiten von der Einbürgerung auszuschließen. „Im Staatsangehörigkeitsrecht sollte ausdrücklich geregelt werden, dass Einbürgerungen […]

Angesichts eines Tweets gegen die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock wächst innerhalb der Union die Kritik am CDU-Bundestagskandidaten und ehemaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen. „Ich empfinde ihn tatsächlich als Belastung im Wahlkampf“, sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume am Sonntag […]

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat bei der Landtagswahl in seinem Heimatwahlkreis Wittenberg mit großem Abstand das Direktmandat gewonnen. Vor Abschluss der Stimmauszählung lag Haseloff, der auch auf Platz eins der CDU-Landesliste steht, am Sonntagabend mit […]

Nach dem klaren Sieg bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hofft die CDU auf einen Schub für die bevorstehende Bundestagswahl. Die Partei von Ministerpräsident Reiner Haseloff legte am Sonntag kräftig zu und landete bei mehr als […]

Der CDU-Bundestagskandidat Hans-Georg Maaßen hat mit einem gegen Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gerichteten Tweet auch in der eigenen Partei für Empörung gesorgt. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff kritisierten Maaßen scharf. Der frühere Verfassungsschutzchef […]

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt ist nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Vorwürfen einer sozial unausgewogenen Klimapolitik ihrer Partei entgegengetreten. Vielmehr wollten auch Union und SPD CO2-Emissionen verteuern, nur „wir machen das mit einem sozialen Ausgleich“, sagte sie […]

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat die SPD im Zusammenhang mit den Vorgängen rund um minderwertige Corona-Schutzmasken scharf angegriffen. Anstatt dass die SPD „mal vernünftig regiert, sich um die Probleme des Landes kümmert“, versuche sie, „mit relativ […]

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat nach seinem Wahlerfolg vom Sonntag die Frage der künftigen Koalition zunächst offen gelassen. „Es wird ergebnisoffen und fair sondiert“, kündigte Haseloff am Abend in der ARD-„Tagesschau“ lediglich an. Dabei […]

Führende CDU-Politiker sehen die Position von Kanzlerkandidat Armin Laschet nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gestärkt. Der Sieg der Landes-CDU sei auch „eine eindrucksvolle Bestätigung für unseren Kanzlerkandidaten Armin Laschet“, sagte der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz […]

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt könnte es nach einer neuen Hochrechnung der ARD auch knapp für eine Mehrheit von CDU und SPD reichen. Die beiden Parteien kämen demnach zusammen auf 42 Mandate und würden damit […]

Reiner Haseloff hat es wieder geschafft: Der 67-Jährige zeigt sich am Sonntagabend „überglücklich“ über den deutlichen Wahlsieg seiner CDU in Sachsen-Anhalt – und erleichtert, dass die AfD in die Schranken verwiesen wurde. Haseloff peilt nun […]

Inmitten parteiinterner Streitigkeiten hat die Linke im Saarland ihre Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September aufgestellt. Zum Spitzenkandidaten kürte die Partei bei einer Mitgliederversammlung in Neunkirchen am Sonntag ihren Landesvorsitzenden Thomas Lutze. Er erhielt 199 […]

Ausgerechnet Reiner Haseloff: Der eher unscheinbare, bisweilen etwas bieder wirkende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt wird in der CDU plötzlich gefeiert wie ein politischer Superstar. „Sensationell“ sei es, was Haseloff bei der Landtagswahl am Sonntag geschafft habe, […]

Als Reaktion auf die scharfe Kritik an der brutalen Niederschlagung der Massenproteste in Kolumbien hat Präsident Iván Duque eine „Modernisierung“ der Polizei angekündigt. Ziel sei es, die Struktur der nationalen Polizei zu überarbeiten, um insbesondere […]

Vom Autohändler zum Gesicht der AfD in Sachsen-Anhalt: Oliver Kirchner legte in wenigen Jahren eine politische Blitzkarriere hin. Selbstbewusst formulierte er vor der Wahl sein Ziel – so stark zu sein, „dass ohne uns nichts […]