Jahr: 2021

Frankreich will Millionen Corona-Impfdosen für arme Länder spenden. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte am Freitag per Videokonferenz beim Welt-Gesundheitsgipfel in Rom an, sein Land wolle der Covax-Initiative bis zum Jahresende „mindestens 30 Millionen Dosen verschiedener […]

Zwei für das Wochenende in Berlin geplante Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen bleiben verboten. Das Verwaltungsgericht wies nach Angaben vom Freitag zwei Eilanträge ab. Grund dafür ist der Infektionsschutz. Es bestehe eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen […]

Die Pharmakonzerne Pfizer, Moderna und Johnson & Johnson wollen rund 3,5 Milliarden Corona-Impfstoffdosen für ärmere Länder zur Verfügung stellen. Sie sagten diese Menge für die Jahre 2021 und 2022 am Freitag auf dem Welt-Gesundheitsgipfel in […]

Weil jemand sein Handy aufladen wollte und deshalb den Stecker eines Impfstoff-Kühlschrankes aus der Steckdose zog, hat ein staatliches Krankenhaus in Kirgistan fast tausend Dosen des russischen Vakzins Sputnik V wegwerfen müssen. Nach Angaben der […]

Die Nato will sich auch nach dem Truppenabzug aus Afghanistan weiter in dem Land engagieren. Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Freitag nach einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris, nun beginne ein „neues […]

In Baden-Württemberg ist ein Pärchen wegen der Fälschung von Nachweisen über angebliche Corona-Schutzimpfungen ins Visier der Ermittler gerückt. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag in Reutlingen sowie Tübingen mitteilten, stießen sie in der Wohnung der […]

Nach dem gegenseitigen Raketenbeschuss mit über 250 Toten wird seit Freitag eine Waffenruhe zwischen Israel und militanten Palästinensern im Gazastreifen eingehalten. Das Ende der elftägigen heftigen Angriffe der israelischen Armee wurde in den Palästinensergebieten von […]

Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, hat die für den 7. Juni geplante bundesweite Aufhebung der Impfpriorisierung kritisiert und eine Änderung der Pläne gefordert. „Solange nicht alle vulnerablen Gruppen ein Impfangebot haben, ist die vollständige […]

Die EU-Kommission hat die Hoffnung geäußert, dass auch Deutschland den europäischen Impfausweis rechtzeitig zur Haupturlaubssaison an Reisende ausgeben kann. EU-Justizkommissar Didier Reynders verwies am Freitag darauf, dass es für die Mitgliedstaaten zwar grundsätzlich eine Übergangsfrist […]

Nach Verabschiedung des Gesetzes zur Modernisierung von Betriebsräten hat die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) weitere Maßnahmen gefordert. Für Betriebsratsgegner in den Chefetagen von Unternehmen seien härtere Sanktionen nötig, sagte IG-BAU-Chef Robert Feiger am Freitag der […]

Es ist eine Gewalttat mit Ansage. Über Jahre hat sich Abdullah A. radikalisiert, er wirbt für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat und erwägt einen Anschlag in Deutschland. Im vergangenen Oktober dann sticht er in Dresden zu, […]

Wegen Ausstellung falscher Atteste im Zusammenhang mit der Maskenpflicht ist ein Zahnarzt aus Baden-Württemberg per Strafbefehl zu einer Geldstrafe von rund 21.000 Euro verurteilt worden. Das teilte die Staatsanwaltschaft Offenburg am Freitag mit. Der von […]

Wer einen Impfpass fälscht oder ein solches Dokument benutzt, macht sich künftig strafbar. Das entsprechende Gesetz hat der Bundestag am späten Donnerstagabend beschlossen, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag in Berlin sagte. Er verurteilte […]

Musliminnen dürfen nicht vollverschleiert Auto fahren. Das Verhüllungsverbot am Steuer diene der Verkehrssicherheit, entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen in Münster in einem am Freitag bekanntgegebenen Beschluss. Die Religionsfreiheit könne demgegenüber keinen generellen Vorrang beanspruchen. (Az: […]

Für den geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen haben die neue Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) und Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) eindringlich geworben. Dies sei „die größte familienpolitische Weichenstellung seit dem Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz“, sagte […]

Die Lebenszufriedenheit von Kindern und Jugendlichen ist einer Umfrage zufolge während der Corona-Pandemie um 21 Prozent gesunken. Mehr als die Hälfte von ihnen wurde im laufenden Schuljahr unglücklicher, wie die Krankenkasse DAK-Gesundheit am Freitag mitteilte. […]

Spanien will seine Grenzen am 7. Juni für Geimpfte aus aller Welt öffnen. Dies gab Regierungschef Pedro Sánchez am Freitag in Madrid bekannt. „Ab dem 7. Juni sind alle geimpften Personen und ihre Familien in unserem […]

Vor dem Aachener Landgericht beginnt am 4. Juni ein Prozess gegen vier mutmaßliche Mitglieder der kurdischen Rockergruppierung Bahoz. Ihnen wird insbesondere die Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt, wie das Gericht am Freitag […]