Jahr: 2021

Vor dem EU-Gipfel zu den Beziehungen zur Türkei wird die Kritik an der Menschenrechtslage im Land lauter. Bundestagsabgeordnete mehrerer Parteien und Menschenrechtsaktivisten forderten am Dienstag in Berlin ein „klares Signal“ der Bundesregierung und der EU […]

Der Schweizer Pharmakonzern Roche und sein US-Partner Regeneron haben vielversprechende neue Studienergebnisse zu einem Antikörper-Medikament zur Behandlung von Corona-Patienten vorgelegt. Eine klinische Studie habe gezeigt, dass die Kombination aus den Antikörpern Casirivimab und Imdevimab das […]

Die Koalition will das Infektionsschutzgesetz noch in dieser Woche ändern, um verschärfte Testregeln für Reiserückkehrer festzuschreiben. „Wir werden im Bundestag diese Woche versuchen, noch die gesetzlichen Regeln nachzujustieren“, kündigte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Dienstag in […]

Das EU-Parlament will der Europäischen Kommission mit einer Klage drohen, weil sie den Rechtsstaatsmechanismus im Gemeinschaftshaushalt noch nicht zur Anwendung gebracht hat. Das Parlament betrachte dies als „Untätigkeit“, heißt es in einem Entschließungsentwurf, der am […]

Ein Einsatzfahrzeug der Berliner Polizei ist am Dienstagmorgen im Stadtteil Kreuzberg von Unbekannten angegriffen worden. Das Polizeiauto war unterwegs, als plötzlich ein Müllsack auf die Straße geworfen wurde und das Auto zum Anhalten zwang, wie […]

Die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen plant offenbar die Öffnung des öffentlichen Lebens in ausgewählten Modellkommunen. Das kündigte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeigers“ in einer Sitzung der CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag an, […]

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner wirft den Regierungen von Bund und Ländern vor, den Alltag der Bürgerinnen und Bürger zu ignorieren. Die neuesten Bund-Länder-Beschlüsse zur Corona-Politik „atmen die vollständige Abkopplung von der Lebensrealität vieler Familien“, sagte […]

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die trotz der harten Corona-Auflagen im Inland erlaubten Urlaubsflüge nach Mallorca scharf kritisiert. „Das bringt uns in echte Argumentationsnöte“, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. Dass Urlaubsflüge auf die […]

Die Kündigung eines 55-jährigen schwerbehinderten Facharbeiters wegen rassistischer Äußerungen ist nach Auffassung des nordrhein-westfälischen Landesarbeitsgerichts (LAG) in Düsseldorf gerechtfertigt. Eine Klage des Mannes gegen seine Entlassung wies das Gericht laut Mitteilung vom Dienstag ab. Die […]

Im Landkreis Nordsachsen ist ein toter Säugling gefunden worden. Die Leiche des Babys wurde am Dienstagmorgen bei Mügeln westlich von Leipzig entdeckt, wie die Polizei Leipzig mitteilte. Die Polizei und auch die Rechtsmedizin waren in der […]

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Bundesregierung für ihre Kommunikation bei den Reisebeschränkungen kritisiert. „Wieso ist es erlaubt, nach Mallorca zu fahren, aber ein Urlaub im bayerischen Wald ist nicht möglich“, sagte Söder […]

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Bundesregierung für ihre Kommunikation bei den Reisebeschränkungen kritisiert. „Wieso ist es erlaubt, nach Mallorca zu fahren, aber ein Urlaub im bayerischen Wald ist nicht möglich“, sagte Söder […]

In Tschechien ist die Zahl der Reinfektionen mit dem Coronavirus zuletzt sprunghaft angestiegen. Wie die Gesundheitsbehörde am Dienstag mitteilte, wurden bis Ende Februar 1400 Fälle registriert, bei denen sich Menschen bereits zum wiederholten Mal mit […]

Nach dem jüngsten Corona-Gipfel von Bund und Ländern hat der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) der Politik schwere Fehler vorgeworfen. Diese müsse „das Missmanagement“ beim Impfen und bei den staatlichen Hilfszahlungen für Unternehmen sofort beenden, […]

Russlands Präsident Wladimir Putin erhält voraussichtlich am Dienstagabend seine Corona-Impfung. „Der Präsident ist noch nicht geimpft worden, aber wir planen, dies bis Ende des Tages, am Abend, zu tun“, sagte sein Sprecher Dmitri Peskow vor […]

Die Gesundheitsexpertinnen der großen Koalition rufen nach den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen zum Durchhalten bei der Pandemiebekämpfung auf. „Ich kann den Wunsch aller Bürgerinnen und Bürger nach einer Rückkehr zu mehr Normalität sehr gut nachvollziehen“, erklärte die […]

Dänemark will die Corona-Beschränkungen weitgehend aufheben, sobald alle Menschen ab 50 Jahren geimpft sind. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen stellte am Montagabend einen Fahrplan für die Lockerungen vor, der über einen Zeitraum von zwei Monaten die schrittweise […]

In Rheinland-Pfalz ist eine falsche Polizistin aufgeflogen, nachdem sie einen Fahrgast in einer S-Bahn bedrängt hat. Die 35-Jährige habe am Wochenende im Zug für Recht und Ordnung sorgen wollen, teilte die Polizei Mainz am Dienstag […]