Jahr: 2021

In der Maskenaffäre um zwei frühere Unionsabgeordnete verspricht die Parteispitze, für größtmögliche Transparenz sorgen zu wollen. CDU-Chef Armin Laschet forderte Unionspolitiker auf, „reinen Tisch“ zu machen. Als Konsequenz aus der Affäre um Geschäfte mit Schutzmasken […]

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Türkei erneut wegen der Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung verurteilt. In dem Fall ging es um einen Richter, der sich als Präsident einer Berufsvereinigung kritisch zum […]

Nach einem Betrug mit Scheinrechnungen in einer Gesamthöhe von über 45 Millionen Euro haben die Ermittlungsbehörden im südhessischen Darmstadt eine Öffentlichkeitsfahndung nach einem 41-Jährigen eingeleitet. Der Mann soll in den Jahren 2015 bis 2019 als […]

Nach der Aufhebung seiner Immunität durch das EU-Parlament hat der ehemalige Regionalpräsident der spanischen Region Katalonien von „einem klaren Fall von politischer Verfolgung“ gesprochen. „Wir haben unsere Immunität verloren, aber das europäische Parlament hat viel […]

Russland und China wollen gemeinsam eine Mondstation errichten. Beide Staaten hätten dazu eine Absichtserklärung unterzeichnet, teilte die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos am Dienstag mit. Die Station solle ein „Komplex von Einrichtungen für experimentelle Forschung auf der […]

Die Affäre um Maskengeschäfte zeigt nach Ansicht von Grünen-Chefin Annalena Baerbock, dass manche Unionsabgeordnete ein falsches Verständnis von ihrem Bundestagsmandat hätten. Es sei seit langem bei offenbar etlichen Abgeordneten Usus, „dass es zum Mandat dazu […]

Die Deutschen haben im Corona-Jahr 2020 wegen wochenlang geschlossener Buchläden deutlich mehr E-Books gekauft: Der Absatz stieg um 10,8 Prozent im Vorjahresvergleich von 32,4 auf 35,8 Millionen verkaufte Exemplare, der Umsatz um 16,2 Prozent, wie […]

Italien wird voraussichtlich als erstes EU-Land den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V produzieren. Das italienisch-schweizerische Pharma-Unternehmen Adienne werde das Vakzin ab Juli in der Lombardei herstellen, teilte der Sprecher der italienisch-russischen Handelskammer, Stefano Maggi, am Dienstag […]

Mit Blick auf den Integrationsgipfel hat die FDP die Bundesregierung zu konkreten Maßnahmen aufgefordert, um die Integration wirklich voranzubringen. „Beim Thema Integration gibt es kein Ankündigungs-, sondern ein Umsetzungsdefizit“, sagte die migrationspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, […]

Verbraucherschützer fordern von der Bundesregierung, die Vorkasse bei Flügen und Reisen abzuschaffen. Die Vorkasse-Praxis sei „wirtschaftlich äußerst bedenklich“, erklärte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Dienstag: Mit den Geldern der Kunden, die heute buchen, würden die […]

In einem weiteren Prozess um den Missbrauchskomplex Münster hat das Landgericht der westfälischen Stadt am Dienstag einen 27-jährigen Angeklagten zu neun Jahren Haft verurteilt. Die Strafkammer befand den Mann aus Aachen des teils schweren Kindesmissbrauchs […]

FDP-Chef Christian Lindner hat eine grundlegende Untersuchung der Affäre um Geschäfte von Bundestagsabgeordneten mit Schutzmasken gefordert. Persönliche Konsequenzen seien nicht ausreichend, sagte Lindner am Dienstag in Berlin. Es gehe nicht nur um die Seite des […]

Ein tieffliegender Schwan ist in Sachsen in die Windschutzscheibe eines Autos geflogen. Das Tier kollidierte am Montagabend auf der Autobahn 13 bei Thiendorf mit dem Wagen und kam bei dem Unfall ums Leben, wie die […]

Angesichts sinkender Infektionszahlen und der Fortschritte der Impfkampagne schließt England ab April seine Corona-Lazarette. Die sieben Notfall-Einrichtungen, die während der ersten Welle der Pandemie vergangenes Jahr eröffnet worden waren, würden nun nicht mehr gebraucht, teilte […]

Im Ringen um die Zukunft des Internationalen Atomabkommens hat Russland den Iran und die USA zu mehr Kooperationswillen aufgerufen. Es sei in dem Konflikt „voll und ganz möglich, gleichzeitige Schritte auszuarbeiten“, sagte Russlands Außenminister Sergej […]

Vermeintliche Babyschreie aus einem Altkleidercontainer haben in Ahrensbök in Schleswig-Holstein für Aufregung gesorgt. Wie die Polizei in Lübeck am Dienstag mitteilte, rückten nach dem Notruf einer besorgten Zeugin diverse Einsatzkräfte aus. Die Feuerwehr sägte den […]

Die aus Tadschikistan stammende Sängerin und Aktivistin Manizha wird Russland beim Eurovision Song Contest 2021 vertreten. Die 29-Jährige gewann am Montag eine Publikumsabstimmung im russischen Fernsehen, nachdem die Band Little Big sich aus dem Wettbewerb […]

Die niedersächsische Landesregierung hat den Landtag im vergangenen Frühjahr in drei Fällen vorab nicht ausreichend über den Text geplanter Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie informiert. Dies entschied der niedersächsische Staatsgerichtshof in Bückeburg am Dienstag in […]