Jahr: 2021

Der tödliche Stoß vor eine U-Bahn in Berlin muss neu verhandelt werden. Das Urteil des Berliner Landgerichts halte revisionsrechtlicher Prüfung nicht stand, entschied der in Leipzig ansässige fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) am Donnerstag. Er […]

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen einer nicht ausreichenden Anzahl von Corona-Schnelltests kritisiert. „Was die Tests anbetrifft, bin ich doch sehr vom Bund enttäuscht“, erklärte Kretschmann am Donnerstag in Stuttgart. […]

Der Stadt Monheim am Rhein droht wegen der Probleme rund um die Bremer Privatbank Greensill der Verlust von 38 Millionen Euro. Wie die Stadt in Nordrhein-Westfalen am Donnerstag mitteilte, informierte Bürgermeister Daniel Zimmermann, der der […]

Die seit Monaten verzögerte Konferenz zur Reform der EU kann in Kürze starten. Nach den Mitgliedstaaten gab am Donnerstag auch das Europaparlament grünes Licht für das Vorhaben. Die sogenannte Konferenz zur Zukunft Europas soll mit […]

Reisende sollen für innerdeutsche Verbindungen vermehrt die Deutsche Bahn (DB) statt das Flugzeug nutzen. Die Bahn und die Lufthansa wollen dafür ihre Zusammenarbeit deutlich ausbauen, wie sie in einer Einladung zu einer Pressekonferenz am kommenden […]

Ob neue Schuhe, die vor dem Kauf auch anprobiert werden können, Blumenerde aus dem Gartencenter oder ein größeres Fahrrad: Ab kommendem Montag darf der Einzelhandel trotz zuletzt leicht steigender Infektionszahlen wieder öffnen – allerdings in […]

Von „Katastrophe“ über „unverständlich“ bis zu „ersten Schritten“ hin zu einer Öffnungsperspektive: Die Bund-Länder-Beschlüsse zur Corona-Krise sind in der Wirtschaft auf ein geteiltes Echo gestoßen. Besonders der Einzelhandel und die Gastronomie kritisierten am Donnerstag, bis […]

Für das russische Vakzin Sputnik V haben sich die Chancen erhöht, als erster Corona-Impfstoff aus einem nicht-westlichen Land in der gesamten EU zugelassen zu werden. Die EU-Arzneimittelbehörde (EMA) teilte am Donnerstag in Amsterdam mit, sie […]

Die Corona-Hilfe für den Kulturbereich wird auf zwei Milliarden Euro verdoppelt. Wie Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) am Donnerstag mitteilte, befürwortete nun auch der Haushaltsausschuss des Bundestags die Aufstockung der Mittel um eine weitere Milliarde auf […]

Unbekannte haben auf der Autobahn 31 im Münsterland offenbar auf zwei fahrende Autos geschossen. Bei dem Vorfall am Mittwochnachmittag zersplitterte an beiden Wagen jeweils eine Scheibe, wie die Ermittler am Donnerstag mitteilten. Die Insassen – zwei […]

Das Tübinger Pharmaunternehmen Curevac hat einen weiteren Branchenpartner für die Großproduktion seines noch nicht zugelassenen Corona-Impfstoffkandidaten gefunden. Der Schweizer Pharmakonzern Novartis werde bis Jahresende bis zu 50 Millionen Dosen produzieren, erklärte Curevac am Donnerstag in […]

Die einseitige Verlängerung von Brexit-Übergangsregelungen für Nordirland durch London verschärft die Spannungen mit der EU. Vertreter des Europaparlaments drohten am Donnerstag damit, das Handelsabkommen mit Großbritannien nicht zu ratifizieren. Die britische Regierung verteidigte den Schritt […]

Im Prozess um den Mord an dem saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi in der Türkei will das Gericht einen US-Geheimdienstbericht zu dem Fall nicht als Beweismittel nutzen. Khashoggis Verlobte Hatice Cengiz beantragte am Donnerstag vor Gericht, […]

Die epidemische Lage von nationaler Tragweite, die seit Ende März des vergangenen Jahres besteht, gilt bis Ende Juni weiter. Mit dem entsprechenden Gesetz schaffte der Bundestag die Grundlage für die Verlängerung der Maßnahmen in der […]

Die EU-Kommission will die ungleiche Bezahlung von Frauen und Männern im Arbeitsleben beenden. Die Behörde stellte am Donnerstag einen Vorschlag vor, der Arbeitgeber ab 250 Beschäftigten zur regelmäßigen Offenlegung des Lohnunterschieds zwischen Frauen und Männern […]

Das geplante breite Angebot von Corona-Schnelltests für alle Bürgerinnen und Bürger könnte den Bund einem Bericht zufolge monatlich mehr als drei Milliarden Euro kosten. Das Bundesgesundheitsministerium gehe davon aus, dass eine Million Tests den Bund […]

Der Flugzeugbauer Airbus verzichtet in Deutschland auf tausende betriebsbedingte Kündigungen bis Ende 2023. Stattdessen gebe es in der „bisher schwersten Krise des Unternehmens“ „intelligente Lösungen“, wie die Industriegewerkschaft (IG) Metall am Donnerstag mitteilte: freiwilliges Ausscheiden […]

Wegen Verstößen gegen ein EU-Rüstungsembargo gegenüber Russland hat das Hamburger Landgericht einen Unternehmer zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Der 41-Jährige exportierte mit seiner Handelsfirma nach Überzeugung des Gerichts illegalerweise für Raketenbauprogramme geeignete […]