Jahr: 2021

Der UN-Menschenrechtsrat hat bei seiner Sondersitzung zur Lage in Myanmar die sofortige Freilassung der vom Militär entmachteten De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi gefordert. Alle „willkürlich Inhaftierten“ müssten sofort freigelassen und die gewählte Regierung „wieder eingesetzt“ […]

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) geht nicht vom Abzug aller ausländischen Truppen aus Afghanistan Ende April aus. „Zum jetzigen Zeitpunkt müssen wir davon ausgehen, dass wir diesen Termin wahrscheinlich nicht halten können“, sagte Kramp-Karrenbauer im SWR-„Interview […]

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Infektionslage in der französischen Grenzregion Moselle als „sehr besorgniserregend“ bezeichnet. „Wir betrachten die Entwicklung der Fallzahlen mit der Corona-Variante bei unseren französischen Nachbarn sehr aufmerksam“, sagte Dreyer dem […]

Die US-Regierung unternimmt einen weiteren Schritt bei der Abkehr von der harten Einwanderungs- und Asylpolitik des früheren Präsidenten Donald Trump. Wie das US-Heimatschutzministerium am Freitag mitteilte, werden ab kommender Woche wieder Asylbewerber ins Land gelassen, […]

Ein Exporteur von Brennelementen darf ein Schweizer Atomkraftwerk nahe der Grenze zu Deutschland mit Brennstoffen beliefern. Eine von Atomkraftgegnern angegriffene Ausfuhrgenehmigung sei ungeachtet der eingelegten Widersprüche sofort vollziehbar, entschied das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main am […]

Ungarn hat am Freitag als erstes Land in der Europäischen Union Bürger mit dem russischen Vakzin Sputnik V gegen das Coronavirus geimpft. „Heute beginnen wir mit den Impfungen mit Sputnik V, sie finden in den […]

Die Polizei in Essen hat am Freitag fieberhaft nach einem zehnjährigen Jungen gesucht, der bei eisigen Temperaturen offenbar ohne Jacke unterwegs ist. Das Kind hatte am Donnerstagabend mit Pullover, Jogginghose und Winterschuhen bekleidet nach einem […]

Die Strafverfolgungsbehörden bekommen im Kampf gegen den illegalen Handel etwa mit Waffen oder Drogen neue Werkzeuge. Der Bundestag verabschiedete am Freitag einen Gesetzentwurf, demzufolge Beschäftigte von Postdienstleistern verpflichtet werden, verdächtige Postsendungen bei den Strafverfolgungsbehörden vorzulegen. […]

Das Oberste Gericht in Großbritannien hat mehr als 40.000 Bewohnern des nigerianischen Niger-Deltas das Recht zugesprochen, in England Schadenersatzklagen gegen den Ölkonzern Shell wegen Umweltverschmutzung einzureichen. Der Londoner Supreme Court hob am Freitag eine Entscheidung […]

Gottes Botschaft über Funkwelle: Radio Vatikan hat am Freitag seinen 90. Geburtstag gefeiert. Der Sender des Heiligen Stuhls, der Nachrichten aus dem Vatikan in 41 Sprachen auf der ganzen Welt verbreitet, kündigte anlässlich des Jubiläums […]

Mit einer aggressiven Verteidigungsstrategie sind die Anwälte des früheren US-Präsidenten Donald Trump in ihre Plädoyers im Impeachment-Prozess gegangen. Die Anwälte David Schoen und Bruce Castor sollten am Freitag im Senat das Wort ergreifen – und […]

Der Weiberfastnachtstag in Köln mit coronabedingtem Feierverbot ist doch nicht so störungsfrei verlaufen wie zunächst von den Behörden gemeldet. Vom späteren Donnerstagnachmittag bis zum frühen Freitagmorgen verzeichnete der städtische Ordnungsdienst 80 Einsätze, wie die Stadt […]

Bereits zweimal haben Unbekannte in Hannover Schnapsflaschen mit ätzender Füllung an Obdachlose verschenkt. Wie die Polizei in der niedersächsischen Hauptstadt am Freitag mitteilte, verletzten sich beide Opfer dadurch die Speiseröhre. Ein 50-jähriger Mann musste mit […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihren Plan für die weiteren Lockerungsschritte bei den Corona-Eindämmungsmaßnahmen erläutert. Es müsse jeweils ein „Infektionszyklus“ abgewartet werden – liege die Sieben-Tage-Inzidenz nach einem Öffnungsschritt „zwei Wochen lang stabil unter 35, […]

Die AfD sorgt nach Ansicht zahlreicher Parlamentarierinnen im Bundestag für eine frauenfeindliche Atmosphäre. Das geht aus einer  „Spiegel“-Umfrage hervor, bei der alle 222 weiblichen Bundestagsabgeordneten gefragt wurden, ob und wie sie Frauenfeindlichkeit erleben. 64 Abgeordnete […]

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz verzichtet nach „Spiegel“-Informationen im Wahlkampf auf ein sogenanntes Schattenkabinett. Normalerweise versammeln Kanzlerkandidaten in einem solchen Team Leute um sich, die später Kabinettsposten erhalten sollen. Scholz halte davon wenig, weil aus Schattenministern selten […]

Die EU wird der Türkei voraussichtlich eine weitere Schonfrist bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Kampf gegen Steuerbetrug einräumen. Eine Mehrheit der Mitgliedstaaten sprach sich nach Angaben mehrerer EU-Diplomaten vom Freitag dagegen aus, das Land […]

Mit einer Nachricht auf der Webseite des Staatsministeriums macht Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Freitag bekannt, was er eigentlich als „rein persönliche Angelegenheit“ einstuft – die Krebserkrankung seiner Frau Gerlinde. Die Nachricht trifft den Grünen-Politiker […]