Jahr: 2021

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dem neuen US-Präsidenten Joe Biden eine Zusammenarbeit bei der Regulierung großer Digitalkonzerne angeboten. „Gemeinsam könnten wir ein weltweit gültiges Regelwerk für die digitale Wirtschaft schaffen“, sagte von der Leyen […]

Die britische Regierung ist trotz der Lieferschwierigkeiten mehrerer Impfstoffhersteller in Europa zuversichtlich, bei der Impfung der Bevölkerung im Zeitplan zu bleiben. „Ich bin zuversichtlich, das sowohl AstraZeneca als auch Pfizer (…) uns die Mengen liefern […]

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen Syrer erhoben, der Mitglied in zwei ausländischen Terrorvereinigungen gewesen sein soll. Khaled A. werden zudem Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und Kriegsverbrechen gegen das Eigentum zur Last gelegt, wie die […]

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) sorgt für Aufsehen: Er will die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse so umarbeiten, dass der Bund in den nächsten Jahren mehr Schulden machen darf als eigentlich vorgesehen. Von Parteikollegen und der FDP […]

Im Streit um Kündigungen und Kürzungen bei der Ferienfluggesellschaft TUIfly haben sich die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) und das Unternehmen auf eine Mediation verständigt. Sie solle im Februar beginnen, teilte VC am Dienstag mit. Ein […]

Der weltweite Impfstart und Optimismus im Zusammenhang mit dem Machtwechsel im Weißen Haus haben die Exportwirtschaft wieder zuversichtlicher gestimmt. Wie das Münchner Ifo-Institut am Dienstag mitteilte, stiegen die Exporterwartungen der deutschen Industrie von 1,9 Punkten […]

Im Fall einer vor den Augen anderer Fahrgäste in einem Linienbus von ihrem Mann erstochenen vierfachen Mutter hat am Dienstag der Mordprozess vor dem Landgericht Kempten begonnen. Der angeklagte 38-jährige Mohammad Salih M. verweigerte zu […]

In Griechenland anerkannte Flüchtlinge dürfen einer Entscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster zufolge derzeit nicht dorthin abgeschoben werden. Ihre Asylanträge könnten hierzulande nicht als unzulässig abgelehnt werden, weil ihnen für den Fall ihrer Rückkehr […]

Die französische Hotelgruppe AccorInvest mit Marken wie Ibis, Novotel und Mercure erhält in der Corona-Pandemie staatliche Hilfe in Höhe von einer halben Milliarde Euro. Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire kündigte die Kreditbürgschaft für den Hotelbetreiber […]

Im Bahnhofsviertel von Frankfurt am Main hat sich am Dienstag eine Messerattacke mit Verletzten ereignet. Ein Mann soll mehrere andere Menschen verletzt haben, wie die Polizei mitteilte. Der Angreifer sei „zeitnah“ festgenommen worden, es bestehe […]

Die FDP fordert eine klar definierte Perspektive für Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Nötig sei ein „klarer Stufenplan“ mit eindeutigen „Wenn-Dann-Regeln“, sagte Partei- und Fraktionschef Christian Lindner am Dienstag in Berlin. Gespräche zwischen Bund und Ländern zu […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Hersteller von Corona-Impfstoffen aufgefordert, ihre Lieferverpflichtungen zu erfüllen. Europa habe „Milliarden investiert, um die Entwicklung der weltweit ersten Covid-19-Impfstoffe zu unterstützen“, sagte von der Leyen am Dienstag in […]

Der Dating-App Grindr droht in Norwegen wegen Vorwürfen der illegalen Datenweitergabe eine Millionenstrafe. Wie die Datenschutzbehörde des Landes am Dienstag mitteilte, wird der App vorgeworfen, GPS-Koordinaten, Profildaten und den Online-Status der Nutzer für Werbezwecke an […]

Die Internet-Talk-App Clubhouse wächst rasant und ist nach Einschätzung von Experten auf dem Weg zum Massenprodukt. „Wir konzentrieren uns darauf, Clubhouse für die ganze Welt zu öffnen“, kündigten die Unternehmensgründer Paul Davison and Rohan Seth […]

Die Mitgliedsstaaten der Eurozone können Ausnahmen bei der Verpflichtung zur Annahme von Bargeld durch ihre Verwaltung machen – wenn diese im öffentlichen Interesse liegen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag im […]

Schulschließungen verschärfen einer Studie zufolge die Nachteile von Kindern aus sogenannten bildungsfernen Familien. Das berichtete das „Handelsblatt“ am Dienstag unter Berufung auf eine Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Die Autoren berufen sich demnach […]

Die japanische Regierung hält trotz Kritik an der Ausrichtung der Olympischen Spiele im Sommer fest und sucht dafür 10.000 Ärzte und Krankenpfleger. „Jeder von ihnen soll etwa fünf Tage während der Spiele arbeiten“, sagte Olympia-Ministerin […]

Im Zusammenhang mit dem Missbrauchskomplex Bergisch Gladbach sind am Dienstag bei einer bundesweiten Großrazzia Wohnungen von 65 Tatverdächtigen durchsucht worden. Sie stehen unter Verdacht, kinderpornografische Inhalte besessen und verbreitet zu haben, wie die Kölner Staatsanwaltschaft […]