Jahr: 2021

Arzneimittelhersteller dürfen in der Werbung nicht den Eindruck erwecken, dass ihr Mittel eine therapeutische Wirkung beim Menschen hat, wenn das nicht gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis entspricht. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe laut Mitteilung vom […]

Die Bundesregierung hat die Gewaltausübung russischer Sicherheitskräfte gegen Oppositionsanhänger am Wochenende scharf kritisiert. „Die Bundesregierung verurteilt das harte, unverhältnismäßige Vorgehen der russischen Sicherheitskräfte gegen friedliche Demonstranten“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Von […]

Die Kritik an Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wegen dessen Äußerungen in einem sozialen Netzwerk ebbt nicht ab. Zugleich entschuldigte sich der Linkspolitiker für seine Verspottung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als „Merkelchen“. „Den Namen […]

Rückschlag bei der Entwicklung eines neuen Corona-Impfstoffs: Der US-Pharmakonzern Merck und das französische Pasteur-Institut geben ihre Forschung an einem gemeinsam entwickelten Vakzin auf, wie beide Seiten am Montag in New York und Paris mitteilten. Erste […]

Die Zustimmung der Deutschen zu einigen zentralen staatlichen Maßnahmen der Corona-Eindämmung ist zuletzt spürbar zurückgegangen. Wie eine am Montag veröffentlichte Umfrage des Berliner Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) ergab, sank unter anderem die Akzeptanz der Kontaktbeschränkungen. […]

Reisende aus Corona-Hochrisikogebieten innerhalb der EU sollten nach Ansicht der Europäischen Kommission vor Abreise immer einen Test machen und sich bei Ankunft in Quarantäne begeben müssen. „Das ist notwendig, um unsere Bürger zu schützen und […]

In Deutschland sind binnen eines Tages mehr als 6700 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Montagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden weitere 6729 Ansteckungsfälle registriert. Die Gesamtzahl […]

In Österreich gilt seit Montag eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln. Die verschärfte Maskenpflicht gilt für Erwachsene und Jugendliche ab 14 Jahren. Ausnahmen gibt es nur für schwangere Frauen und […]

Weniger Inhalt und höherer Preis: Verbraucher haben mit großer Mehrheit das „Frucht Müsli“ von Seitenbacher zur „Mogelpackung des Jahres“ gewählt. Insgesamt 54,5 Prozent der Teilnehmenden stimmten in einer Online-Umfrage für das Müsli, wie die Verbraucherzentrale […]

Der Start ins Superwahljahr könnte für die AfD kaum schlechter sein: Die Partei ist tief gespalten, unversöhnlich stehen sich die radikalen Kräfte um Rechtsaußen Björn Höcke und die gemäßigteren um Parteichef Jörg Meuthen gegenüber. In […]

Die Duisburger Polizei hat am Sonntag einen aggressiven Schäferhund erschossen, der zuvor zwei Menschen anfiel. Nach einer Begegnung mit einem anderen Hund am Ruhrufer biss der Rüde seine 53-jährige Besitzerin und verletzte sie schwer, wie […]

Beim Bau neuer Radwege können Länder und Kommunen ab sofort üppige Bundeshilfen abrufen: Am Montag startete das Förderprogramm „Stadt und Land“ des Bundesverkehrsministeriums (BMVI), das bis 2023 insgesamt bis zu 660 Millionen Euro für bessere […]

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet einem Bericht zufolge zunehmend Cyberangriffe aus Nordkorea auf Hersteller von Corona-Impfstoffen. Aktuelle Erkenntnisse zeigten, „dass Nordkorea bislang auf den Rüstungsbereich ausgerichtete Cyberaktivitäten nunmehr auf den Bereich Biotechnologie und hier […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Engagement des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in der Corona-Pandemie gewürdigt. „Wie bedeutend das Deutsche Rote Kreuz ist, steht uns in diesen Monaten der Bekämpfung der Corona-Pandemie einmal neu klar vor […]

Drei von vier Deutschen verkaufen Gebrauchtes im Internet – die meisten von ihnen, um nachhaltig zu handeln, Müll zu verringern oder weil sie einfach nichts wegwerfen können. Der Erlös für die Second-Hand-Ware ist dagegen nur […]

Seit Dezember verfügt die EU über einen eigenen Sanktionsrahmen bei Menschenrechtsverletzungen. Das Europaparlament und einige Mitgliedstaaten fordern, dieses Instrument nun erstmals wegen der Festnahme des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny und seiner Anhänger gegen Russland einzusetzen. Die Details […]

Bahnreisende werden in Zukunft keine Entschädigung mehr erhalten, wenn ihr Zug etwa aufgrund eines Unwetters verspätet ist. Die EU-Länder bestätigten am Montag eine entsprechende Einigung mit dem Europaparlament auf eine Reform der Fahrgastrechte, wie der […]

Der Betriebsrat eines Krankenhauses hat bei der Ausgestaltung eines Besuchskonzepts während der Corona-Pandemie ein Mitbestimmungsrecht. Dies entschied das Landesarbeitsgericht Köln in einem am Montag veröffentlichten Beschluss. Gegen die Entscheidung ist kein Rechtsmittel möglich. (Az. 9 […]