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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg wurde 1952 gegründet. Er beantwortet rechtliche Fragen, die Gerichte der Mitgliedstaaten ihm vorlegen, und entscheidet Klagen. Jede der 24 Amtssprachen kann dort verwendet werden. Eine europäische Sprache aber wird […]

Auf ihrem ersten Digital-Parteitag will die CDU am Samstag entscheiden, wer künftig an der Spitze der Partei steht. Um die Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer bewerben sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz […]

Nach einer monatelangen Hängepartie will die CDU am Samstag auf ihrem ersten Digital-Parteitag entscheiden, wer für die scheidende Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer an die Parteispitze rückt. Über die Kanzlerkandidatur der Union wird noch nicht entschieden, doch […]

Nach einer monatelangen Hängepartie will die CDU am Samstag auf ihrem ersten Digital-Parteitag entscheiden, wer für die scheidende Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer an die Parteispitze rückt. Über die Kanzlerkandidatur der Union wird noch nicht entschieden, doch […]

Nach einer monatelangen Hängepartie will die CDU am Samstag auf ihrem ersten Digital-Parteitag entscheiden, wer für die scheidende Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer an die Parteispitze rückt. Über die Kanzlerkandidatur der Union wird noch nicht entschieden, doch […]

Historisches Votum im US-Repräsentantenhaus: Eine Woche nach der Erstürmung des Kapitols hat die Kongresskammer am Mittwoch ein Amtsenthebungsverfahren gegen den abgewählten Präsidenten Donald Trump eingeleitet. Trump ist damit der erste Präsident der US-Geschichte, gegen den […]

Das US-Repräsentantenhaus hat nach der Erstürmung des Kapitols ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump eingeleitet. Dem abgewählten Staatschef wird eine „Anstiftung zum Aufruhr“ vorgeworfen. Die wichtigsten Elemente der Impeachment-Anklage im Wortlaut: Der zentrale Vorwurf „Donald […]

Genau eine Woche nach der Erstürmung des US-Kapitols durch radikale Anhänger von Präsident Donald Trump ist ein Amtsenthebungsverfahren gegen den scheidenden Staatschef eingeleitet worden. Chronologie der dramatischen Tage in Washington: Mittwoch, 6. Januar In einer […]

Die gewaltsame Erstürmung des US-Kapitols durch Anhänger des scheidenden Präsidenten Donald Trump hat deutlich gemacht, wie unvorbereitet das Land angesichts der wachsenden Bedrohung durch Rechtsextreme ist – trotz jahrelanger Warnungen von Experten. Erst vor drei […]

Nach Großbritannien ist auch in Südafrika eine neue Variante des Coronavirus aufgetreten, die sich dort rasch verbreitet und in immer mehr Ländern auftritt. Ein Überblick, was über die 501Y.V2 genannte Mutation bekannt ist: Wann wurde […]

Die Linke hat davor gewarnt, dass Kommunen künftig die Kostenübernahme für Armenbegräbnisse absenken könnten. Aufgrund der zunehmenden Altersarmut und prekären Beschäftigung sei für die Zukunft „ein Anstieg von Sozialbestattungen“ zu erwarten, sagte die Linken-Sozialexpertin Sabine […]

Einer „Bazooka“ sollen die Corona-Hilfen der Bundesregierung gleichkommen – so zumindest das Versprechen von Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Die Sonderzahlungen an besonders von der Pandemie betroffene Unternehmen sollen KfW-Kredite, Bürgschaften und Steuererleichterungen ergänzen. Doch sie […]

Für 2021 rechnet die Weltgesundheitsorganisation (WHO) nach eigenen Angaben weltweit nicht mit einer sogenannten Herdenimmunität gegen das neuartige Coronavirus. Dennoch bleibt dieses Ziel einer breiten Immunisierung der Bevölkerung gegen Sars-CoV-2 ein zentrales Ziel der Impfkampagnen […]

Der britisch-schwedische Pharmakonzern Astrazeneca hat nun auch in der Europäischen Union eine Zulassung seines Corona-Impfstoffs beantragt. Damit könnte in Deutschland und den anderen EU-Ländern zu den Impfstoffen des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer […]

Auch in Deutschland werden positive Coronatests molekular näher untersucht, um Erkenntnisse über die Verbreitung von neuartigen Varianten des Erregers zu gewinnen. Nach Kritik von Experten und Opposition an unzureichenden Bemühungen kündigte die Bundesregierung kürzlich an, […]

Weit gebracht hatte es Annegret Kramp-Karrenbauer. Der nächste Karriereschritt, die Kanzlerschaft, war nur noch eine Frage der Zeit – so schien es jedenfalls, als die Saarländerin vor 25 Monaten zur Chefin der Bundes-CDU gewählt wurde. […]

Nach der Erstürmung des US-Kapitols rückt ein Amtsenthebungsverfahren gegen den abgewählten Präsidenten Donald Trump immer näher: Schon am Mittwoch will sich das von den Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus mit dem sogenannten Impeachment des 74-Jährigen befassen. Eine […]

Kurz vor dem Führungswechsel bei der CDU hat Generalsekretär Paul Ziemiak mit scharfer Kritik am Koalitionspartner SPD einen Vorgeschmack auf den Bundestagswahlkampf gegeben. Die CDU wolle im Wahlkampf um enttäuschte SPD-Stammwähler werben und biete der […]