Justiz

Wegen versuchter Anstiftung zum Mord hat die Staatsanwaltschaft Dresden Anklage gegen eine 41-Jährige erhoben. Die Frau soll im Februar im sogenannten Darknet die Tötung der neuen Lebensgefährtin ihres getrennt lebenden Ehemanns in Auftrag gegeben haben. […]

Eine Mutter und ihre beiden kleinen Kinder sind bei einem Unfall in Schleswig-Holstein ums Leben gekommen. Drei weitere Unfallbeteiligte wurden mit lebensgefährlichen Verletzungen mit Rettungswagen und Rettungshubschrauber in die Universitätskliniken Lübeck und Kiel gebracht, wie […]

Bei Ausschreitungen in der Augsburger Innenstadt sind in der Nacht zum Sonntag 15 Polizeibeamte leicht verletzt worden. Die Polizei berichtete von Flaschenwürfen auf Einsatzfahrzeuge und Beamte bis hin zu tätlichen Angriffen. Rund 1500 Menschen hatten […]

Ein 15-Jähriger ist in Thüringen von der Harzer Schmalspurbahn erfasst worden und dabei ums Leben gekommen. Nach Angaben der Polizei in Nordhausen befuhr der Jugendliche am Samstag mit seinem Fahrrad die Fußgängerquerung der Bahn in […]

In Mecklenburg-Vorpommern ist eine Zweijährige durch einen Hundebiss im Gesicht schwer verletzt worden. Das Mädchen wurde am Samstag in Woldegk beim Spielen vom Hund der Familie attackiert, wie die Polizei in Neubrandenburg mitteilte. Das Kind […]

In Hamburg hat die Polizei in der Nacht zum Samstag unter anderem wegen Verstößen gegen Corona-Auflagen Partys im Stadtpark der Hansestadt aufgelöst. In dem Park hätten bis zu 4000 Menschen gefeiert, sagte ein Sprecher der […]

Nach den tödlichen Schüssen auf einen Mann und eine Frau im nordrhein-westfälischen Espelkamp ist gegen den mutmaßlichen Täter Untersuchungshaft angeordnet worden. Der 52-Jährige muss sich wegen zweifachen Totschlags verantworten, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Freitag […]

Vor dem Landgericht Saarbrücken hat am Freitag der Prozess gegen einen Krankenpfleger wegen sechsfachen versuchten Mordes begonnen. Daniel B. soll Patienten aus Geltungssucht nicht verordnete Medikamente gegeben haben. In einer Einlassung wies der 29-Jährige nach […]

Bei einem U-Bahn-Unfall in Hamburg sind am Freitag zwei Menschen verletzt worden. Acht weitere erlitten einen Schock, sagte ein Sprecher des Verkehrsbetriebs Hochbahn. Rund 100 Fahrgäste wurden demnach aus einem Tunnel der Linie U1 in […]

Wegen Totschlags mit einem Samuraischwert an seiner Partnerin hat das Landgericht Bielefeld einen Mann zu sechs Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Die Richter ordneten am Freitag zudem die Unterbringung des 37-Jährigen in einer Entzugsanstalt an, wie ein […]

Vor dem Landgericht Kleve muss sich seit Freitag ein mutmaßlicher Sektenführer wegen sexuellen Kindesmissbrauchs in mehr als 100 Fällen verantworten. Die Anklage wirft dem 58-Jährigen darüber hinaus Freiheitsberaubung vor. Der Mann soll Mitbegründer und selbsternannter „Prophet“ […]

Ein vor mehr als einem Jahr von Covid-19 genesener Mann aus Berlin ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit dem Versuch gescheitert, eine Benachteiligung gegenüber anderen Genesenen geltend zu machen, deren Infektion weniger als sechs Monate zurückliegt. […]

Nach einem tödlichen Zusammenstoß mit einem anderen Motorradfahrer ist ein Motorradfahrer in der Nähe von Bonn geflüchtet. Der Mann habe sein Motorrad nach dem Unfall auf der Landstraße 493 zwischen Swisttal-Morenhoven und Rheinbach aufgerichtet und […]

Wenn nach einer Krankenhausbehandlung Anspruch auf Pflegeleistungen bestehen kann, muss die Klinik diese bereits beantragen oder sonst die Patienten darauf hinweisen. Tut sie dies nicht, ist der Fehler der Pflegekasse zuzurechnen, wie am Donnerstag das […]

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich erneut mit dem Thema Framing befasst – also dem Einbetten fremder, zuvor anderswo publizierter Inhalte auf der eigenen Website. Der am Donnerstag in Karlsruhe verhandelte Rechtsstreit zwischen der Stiftung Preußischer […]

Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat am Donnerstag ein weiterer Prozess gegen die frühere Ehefrau des mutmaßlich bereits vor drei Jahren in Syrien getöteten deutschen Dschihadisten und ehemaligen Rappers Denis Cuspert begonnen. Die Anklage wirft […]

Der Prozess gegen einen Bundeswehrsoldaten, der als syrischer Flüchtling getarnt einen Anschlag geplant haben soll, wird länger dauern als geplant. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main legte weitere Verhandlungstermine gegen Franco A. bis Ende Oktober […]

Nach den tödlichen Schüssen auf einen Mann und eine Frau im nordrhein-westfälischen Espelkamp ist der mutmaßliche Täter nach einer groß angelegten Fahndung festgenommen worden. Er wurde am späten Donnerstagnachmittag gefasst, wie die Polizei mitteilte. Zu […]