Justiz

Nach Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft gegen eine betrügerische Teppichreinigerbande haben Ermittler in Berlin, Potsdam, Kerpen und Wuppertal am Mittwochmorgen insgesamt elf Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Gegen vier Männer im Alter zwischen 25 und 50 Jahren wird wegen […]

Bei einem tragischen Arbeitsunfall auf einer Baustelle in Herford ist ein 39-Jähriger Monteur in einem Aufzugschacht eingeklemmt worden und gestorben. Der Mitarbeiter einer Aufzugfirma wurde bei Arbeiten an einem neu installierten Fahrstuhl zwischen der Decke […]

Gegen eine mutmaßliche Bande von Kleiderdieben ist die Düsseldorfer Polizei mit Durchsuchungen in mehreren Städten vorgegangen. Ermittelt werde gegen insgesamt sechs Beschuldigte im Alter von 23 bis 26 Jahren, teilten die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft und die […]

Vor dem Landgericht Gießen hat am Mittwoch ein Prozess um einen Mord ohne Leiche begonnen. Auch wenn die sterblichen Überreste des mutmaßlichen Opfers nie gefunden wurden, sollen die beiden Angeklagten den Mann ermordet haben. Die […]

Die Essener Staatsanwaltschaft hat Anklage wegen Totschlags gegen einen Arzt erhoben, der drei schwerstkranken Corona-Patienten lebensbeendende Arzneimittel verabreicht haben soll. Die Medikamente sollen zum vorzeitigen Tod der drei Patienten aus Essen, Gelsenkirchen und den Niederlanden […]

Ein mutmaßlicher Dieb ist im sächsischen Görlitz auf der Flucht vor der Polizei nahezu unbekleidet in die Neiße gesprungen und nach Polen geschwommen. Der 33-Jährige wurde dort festgenommen, wie die Görlitzer Polizei am Mittwoch mitteilte. […]

Wegen Kriegsverbrechen als Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien ist eine 35-Jährige vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf zu einer Haftstrafe von vier Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Der Senat sprach die 35-jährige […]

In Mindelheim im Allgäu ist ein zweijähriges Kind bei einem Kitaausflug ertrunken. Das Kind habe in einem unbeobachteten Moment die Absperrung eines Spielplatzes durchstiegen und sei dann in den Mindelkanal gefallen, aus dem es sich […]

Nächtlicher Verkehrsunfall mit weitreichenden Folgen: Beim Aufprall eines Autos auf eine Verkehrsinsel ist in Bielefeld ein Verkehrszeichen durch die Luft geschleudert worden und in einem 47 Meter entfernten Badezimmerfenster eingeschlagen. Die aus dem Schlaf aufgeschreckte […]

Nach dem Unfalltod eines Polizisten bei einer Festnahmeaktion hat das Hamburger Landgericht einen Mann am Mittwoch zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Die Richter gingen nach Angaben eines Gerichtssprechers von einer Körperverletzung mit Todesfolge aus, weil […]

Bei einem folgenschweren Unfall auf dem Parkplatz eines Einkaufszentrums in Mülheim an der Ruhr sind eine Frau ums Leben gekommen und ein Mann schwer verletzt worden. Den Unfall verursachte ein 86-Jähriger, der laut Polizeibericht vom […]

Die Berliner Polizei hat eine Demonstration mit rund 8000 Teilnehmern auf der Straße des 17. Juni am Brandenburger Tor gegen das vom Bundestag beschlossene Infektionsschutzgesetz aufgelöst. Insgesamt 152 Menschen seien bis zum Nachmittag festgenommen worden, […]

Zwei Tage nach dem Fund von fast zwei Dutzend geköpften Hühnern und zwei ertränkten Schafen in Ludwigsburg in Baden-Württemberg hat die Polizei einen weiteren Fall brutaler Tierquälerei entdeckt. Bei Kirchheim wurde am Dienstag ein weiteres […]

Die Maskenpflicht während des Unterrichts an Thüringer Schulen ist rechtens. Das entschied das Verwaltungsgericht Weimar am Dienstag. In diesem Zusammenhang wiesen die Richter auch darauf hin, dass sie ein umstrittenes Urteil zur Maskenpflicht des Weimarer […]

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen das deutsche Ratifizierungsgesetz zum Corona-Hilfsfonds der Europäischen Union abgelehnt. Eine hohe Wahrscheinlichkeit für einen Verstoß gegen die Verfassung lasse sich nicht feststellen, teilte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe […]

Vor dem Landgericht Baden-Baden hat am Mittwoch ein Prozess gegen einen 64-Jährigen wegen Kindesmissbrauchs in 180 Fällen begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann vor, zwischen 2005 und 2019 auf seinem Anwesen in Bühl mehrere Mädchen […]

Wegen unklarer Formulierungen in einer Verordnung hat das Bremer Oberverwaltungsgericht (OVG) die Maskenpflicht für Grundschüler in dem Bundesland vorläufig aufgehoben. Die Ausführungen zu den Voraussetzungen, unter denen die Maskenpflicht gelte, seien „zu unbestimmt“ gehalten, entschied […]

Auf einer Baustelle bei Ulm hat sich ein Metallkorb von einem Baukran gelöst und einen 38-jährigen Arbeiter in den Tod gerissen. Der Mann stürzte in Schwendi bei der Arbeit an einem Rohbau am Dienstag aus […]