Justiz

Bei einem Zugunglück im schleswig-holsteinischen Süderglüm ist am späten Dienstagabend ein Lokführer schwer verletzt worden. Ein Arbeitszug fuhr auf mehrere Güterwaggons auf, dabei kippte  einer der Wagen auf die Lok, wie die Polizei in Flensburg […]

Die Maskenpflicht während des Unterrichts an Thüringer Schulen ist rechtens. Das entschied das Verwaltungsgericht Weimar am Dienstag. In diesem Zusammenhang wiesen die Richter auch darauf hin, dass sie ein umstrittenes Urteil zur Maskenpflicht des Weimarer […]

Audi kann im Dieselskandal einem Urteil zufolge doch für von Volkswagen hergestellte Motoren in Haftung genommen werden. Obwohl der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe jüngst in einem ähnlichen Fall ein Urteil des Oberlandesgerichts Naumburg aufhob, verurteilte […]

Vollständig geimpfte Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten müssen in Hessen nicht in eine zehntägige häusliche Quarantäne. Gilt ein Land laut Robert-Koch-Institut als Risikogebiet und nicht als Virusvariantengebiet, ist eine Quarantäne verfassungswidrig, wie das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main […]

Ein Mordurteil gegen einen Edelsteinhändler aus Pforzheim wegen der Vergiftung eines Schmuckproduzenten ist rechtskräftig. Die Überprüfung des Urteils des Landgerichts Karlsruhe durch den Bundesgerichtshof (BGH) ergab keine Rechtsfehler, wie der BGH am Dienstag in Karlsruhe […]

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am 25. Oktober in Karlsruhe erneut wegen eines Buchs über den verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl. Es geht zum einen um strittige angebliche Zitate Kohls und zum anderen um Entschädigungszahlungen für seine […]

Die angeordnete Quarantäne für eine bereits vollständig gegen das Coronavirus geimpfte Bewohnerin eines Altersheims im Münsterland ist rechtswidrig. Das Verwaltungsgericht Münster gab ihrem Eilantrag statt, wie es am Dienstag mitteilte – allerdings nicht wegen der […]

Die Polizei hat in Gelsenkirchen einen 13-Jährigen beim Driften am Steuer eines Autos erwischt. Der Jugendliche übte auf einem Parkplatz das Beschleunigen, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Auf dem Beifahrersitz des am Montagabend kontrollierten […]

Diebe haben bei einem Blitzeinbruch mit einem Auto die Front eines Leipziger Juweliergeschäfts gerammt und Diebesgut von bislang unbekanntem Wert mitgenommen. Nach Polizeiangaben fuhren die Täter am frühen Dienstagmorgen mit einem gestohlenen Wagen frontal in […]

Das Landeskriminalamt Berlin hat Ermittlungen gegen drei Beamte des Bundeskriminalamts (BKA) eingeleitet. Ihnen werfen die Ermittler Bedrohung, das Verwenden verfassungsfeindlicher Kennzeichen und das Verbreiten von Gewaltdarstellungen vor, wie das BKA am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. […]

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat wegen des Diebstahls von fast 250 Tabletcomputern aus einer Berliner Schule Anklage gegen einen 26-Jährigen erhoben. Der Mann soll die Tablets im Januar aus dem Lagerraum einer Grundschule entwendet haben, wie […]

Mehr als 24 Jahre nach dem Fund einer Männerleiche in einer Sandgrube im Kreis Kleve hat vor dem Landgericht Aachen ein Mordprozess gegen einen von zwei Tatverdächtigen begonnen. Zum Auftakt wurden am Dienstag die Anklage […]

In der Nacht zum Dienstag ist in Berlin ein als Corona-Teststelle verwendetes Zelt durch ein Feuer beschädigt worden. Der Vorfall ereignete sich im Stadtteil Marzahn, wie die Polizei mitteilte. Demnach trafen Einsatzkräfte der Feuerwehr um […]

Eine 22-Jährige aus Kerpen bei Köln soll ihr neugeborenes Kind getötet haben. Wie die Kölner Polizei mitteilte, wurde die junge Frau am Montag festgenommen, nachdem sie selbstständig in ein Krankenhaus gekommen war und von der […]

Nach Corona-Fällen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Stuttgart-Stammheim geht das in Zeiten der Rote Armee Fraktion (RAF) bekannt gewordene Gefängnis in den Notbetrieb. „Das bedeutet, dass es auch einen Aufnahmestopp gibt“, sagte ein Sprecher des baden-württembergischen […]

Unbekannte haben auf einem Friedhof in Essen zahlreiche Gräber verwüstet und ein etwa zwei Meter großes Denkmal gestohlen. Unter anderem seien Grabsteine umgetreten und Grablichter demoliert worden, erklärte die Polizei am Montag. Mindestens zwei Dutzend […]

Das Sozialgericht Würzburg will die Sanierung von Unternehmen erleichtern, die in der Insolvenz Kurzarbeit anmelden. Nach Angaben der Arbeitsgemeinschaft Insolvenzrecht im Deutschen Anwaltsverein vom Montag muss die Bundesagentur für Arbeit mit dem Kurzarbeitergeld dann auch […]

Mehrere Jahre nach der Ermordung zweier Unternehmer hat das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal eine Beteiligte in einem neuen Prozess zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Zudem erkannten die Richter nach Gerichtsangaben vom Montag auf die besondere […]