Justiz

Wegen einer gewalttätigen Auseinandersetzung mit mindestens drei zum Teil lebensgefährlich Verletzten in Oberhausen sind neun mutmaßliche Tatbeteiligte festgenommen worden. Bei dem Streit einer großen Gruppe im Altenbebrger Park hätten zwei Menschen Schussverletzungen erlitten, wie die […]

In einer Bremer Arztpraxis ist es wegen unter Strom stehender Türen zu einem dramatischen Unglück mit einem Toten und zwei teils lebensgefährlich Verletzten gekommen. Wie Polizei und Feuerwehr am Donnerstag berichtete, starb ein 53-jähriger Arzt, […]

Auf einem jüdischen Friedhof in Krefeld haben Unbekannte zwei Grabsteine zerstört. Die beiden Steine wurden umgestoßen und zerbrachen dabei, wie die Krefelder Polizei am Donnerstag erklärte. Ein Sicherheitsmitarbeiter der jüdischen Gemeinde habe den Schaden am […]

Die Entscheidung war lange mit Spannung erwartet worden – nun hat das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel für nichtig erklärt. Die Regelung sei mit dem Grundgesetz unvereinbar, teilte das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mit. Aus […]

Bei einem Verkehrsunfall in Berlin ist ein Rollstuhlfahrer von einem Sattelzug überrollt werden. Der 82-jährige Mann erlitt am Mittwoch lebensgefährliche Verletzungen an Kopf und Rumpf, wie die Polizei am Donnerstag erklärte. Er wurde mit einem […]

Wegen einer Serie von Brandstiftungen an zahlreichen Autos hat die Berliner Polizei am Donnerstagmorgen zwei Wohnungen im Bezirk Neukölln durchsucht. Dem Einsatz seien umfangreiche Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und des Landeskriminalamts vorausgegangen, teilten die Ermittler mit. […]

In einer Bremer Arztpraxis ist es wegen unter Strom stehender Türen zu einem dramatischen Unglück mit einem Toten und zwei teils lebensgefährlich Verletzten gekommen. Wie Polizei und Feuerwehr am Donnerstag berichtete, starb ein 53-jähriger Arzt, […]

Drei Alpakas und deren Besitzer sind in Bielefeld von zwei freilaufenden Huskys angegriffen und verletzt worden. Eine 17-Jährige und eine 31 Jahre alte Bielefelderin ließen ihren beiden Hunden am Montag auf einer Freilauffläche ohne Leine […]

Die Berliner Polizei hat in Zusammenarbeit mit dem Zoll bei einem Großeinsatz im Drogenmilieu mehrere Haftbefehle vollstreckt. Der Einsatz begann bereits am Dienstag und war am Mittwoch noch nicht abgeschlossen, wie ein Sprecher des beteiligten […]

Polizisten haben in Wuppertal einen 21-Jährigen festgenommen, der mindestens drei kleine Kinder schwer sexuell missbraucht haben soll. Auf die Spur des Manns kamen die Ermittler durch den Hinweis eines Chatportalbetreibers, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am […]

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat für Donnerstag eine Entscheidung zum Berliner Mietendeckel angekündigt. 284 Bundestagsabgeordnete von Union und FDP hatten im Mai 2020 einen sogenannten Normenkontrollantrag eingereicht. Aus ihrer Sicht überschreitet das Land Berlin mit […]

Bei einem Brand auf dem Gelände eines Autohauses im Berliner Stadtteil Köpenick sind in der Nacht zum Mittwoch insgesamt 20 Autos beschädigt worden. Die Ermittler gingen von Brandstiftung aus, wie eine Sprecherin der Polizei sagte. […]

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verschiebt seine mündliche Verhandlung über die Parteienfinanzierung erneut. Hintergrund dieser Entscheidung des Zweiten Senats sei die „aktuell äußerst dynamische, in ihrem weiteren Verlauf schwer absehbare Entwicklung“ der Pandemie, teilte das Gericht […]

Im Zusammenhang mit beschädigten Denkmälern und gestohlenen Büsten im Stadtgebiet München sind drei Tatverdächtige festgenommen worden. Sie werden beschuldigt, unter anderem die Grabmäler des Malers Josef Flüggen und ein Weihwasserbecken auf dem Alten Südlichen Friedhof […]

Eine Familie ist vor dem Amtsgericht in Hannover mit einer Klage auf Erstattung von Reise- und Urlaubskosten nach einem Corona-Risikokontakt in einem Hotel in Österreich gescheitert. Wie das Gericht am Dienstag mitteilte, wurden die Kläger […]

Anlässlich der Kabinettsberatungen über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes haben am Dienstag vor dem Reichstagsgebäude in Berlin etwas 350 Menschen gegen die geplanten bundesweiten Maßnahmen zum Schutz vor der Pandemie protestiert. Wie die Polizei mitteilte, wurden […]

Im niedersächsischen Verden hat am Dienstag ein Prozess gegen eine Mutter begonnen, die ihren vierjährigen Sohn in der Wümme ertränkt haben soll. Laut Anklage warf die 40-Jährige das Kind im November von einer Brücke in […]

Die Berliner Polizei hat zu den Gedenkfeiern für die Verstorbenen der Corona-Pandemie am Sonntag ein Demonstrationsverbot für zentrale Plätze in der Hauptstadt erlassen. Das Versammlungsverbot gelte, „damit der Festakt nicht gestört wird und es nicht […]