Nachrichten

China hat die Aufforderung der Außenminister der G7-Staaten zur Einhaltung der Menschenrechte am Donnerstag „scharf verurteilt“. Die G7 hätten „unbegründete Anschuldigungen gegen China erhoben“ und sich in „innere Angelegenheiten Chinas eingemischt“, sagte der Sprecher des […]

Die USA und weitere Nato-Partner nehmen erstmals an einem Verteidigungsprojekt der EU teil. Die EU-Verteidigungsminister gaben am Donnerstag in Brüssel grünes Licht für die Beteiligung der Vereinigten Staaten, Norwegens und Kanadas an einem Vorhaben zur […]

Erstmals seit einem Monat sind in Sydney wieder Corona-Infektionen aufgetreten. Die Behörden der australischen Metropole suchten am Donnerstag fieberhaft nach dem Ursprung der Ansteckungen – und erließen strikte Vorsichtsmaßnahmen: Die fünf Millionen Einwohner müssen vorerst […]

Es ist eine schicksalhafte Abstimmung für das Vereinigte Königreich: In Großbritannien waren die Bürger am Donnerstag zur Wahl ihrer Regionalparlamente aufgerufen – im Mittelpunkt stand dabei das Votum in Schottland. „Dies ist ein sehr großer […]

Die Einrichtung einer Disziplinarkammer am Obersten Gericht Polens verstößt nach der Ansicht eines Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof (EUGH) gegen EU-Recht. Das strittige Gremium könne unter anderem inhaltliche gerichtliche Entscheidungen als Disziplinarvergehen einstufen und verstoße damit […]

Die Initiatoren der am Mittwoch vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe abgelehnten Eilanträge gegen die nächtlichen Ausgangssperren im Zuge der sogenannten Bundesnotbremse haben die Entscheidung bedauert. „Mit den Ausgangssperren bleibt eine Maßnahme mit schlechter grundrechtlicher Bilanz in […]

Bei einem Besuch in Kiew hat US-Außenminister Antony Blinken die Unterstützung der USA für die Souveränität der Ukraine bekräftigt. Er wolle das Bekenntnis zur „Souveränität, territorialen Integrität und Unabhängigkeit der Ukraine“ unterstreichen, sagte Blinken bei […]

Die EU hat sich offen für Gespräche über eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe gezeigt. Brüssel sei bereit, über einen entsprechenden Vorschlag der USA zu diskutieren, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag […]

Die bekannte Hongkonger Journalistin Bao Choy ist für ihre Arbeit mit einem wichtigen Menschenrechts-Pressepreis ausgezeichnet worden. Choy und fünf Kollegen gewannen am Donnerstag den chinesischsprachigen Dokumentarfilmpreis bei den Human Rights Press Awards für ihren Film […]

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat der EU vorgeworfen, sich nicht an das Migrationsabkommen von 2016 zu halten. Brüssel habe unter anderem den zugesagten Ausbau der Zollunion und die Lockerung von Visa-Bestimmungen nicht eingehalten, sagte […]

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, hält das geplante Aufholprogramm für Nachhilfe und Bildungsangebote für Schüler nach den Sommerferien für „absolut unzureichend“. „Ohne eine massive Aufstockung dieser Mittel durch zusätzliche Länderprogramme in mindestens gleicher, […]

Der bekannte Hongkonger Demokratie-Aktivist Joshua Wong ist zu einer zusätzlichen Haftstrafe verurteilt worden, weil er an einer verbotenen Mahnwache anlässlich der Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz teilgenommen hat. Der Richter verhängte am Donnerstag […]

Indien hat neue Höchstwerte von fast 4000 Corona-Todesfällen und mehr als 412.000 Neuinfektionen verzeichnet. Das Gesundheitsministerium meldete am Donnerstag 3980 Corona-Tote und 412.262 Neuansteckungen binnen 24 Stunden. Damit steigt die Zahl der seit Pandemiebeginn registrierten […]

In Deutschland sind innerhalb eines Tages 21.953 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden zudem 250 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit […]

EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit hat die Staats- und Regierungschefs aufgefordert, bei ihrem Gipfel am Wochenende „eine starke politische Botschaft“ für ein soziales Europa zu verabschieden. Die Corona-Krise habe „gezeigt, wie wichtig soziale Themen sind“, sagte Schmit […]

China hat ein Wirtschaftsabkommen mit Australien ausgesetzt. Peking habe den „Strategic Economic Dialogue Deal“ (Vereinbarung über strategisch-wirtschaftlichen Dialog) wegen der „derzeitigen Haltung“ der australischen Regierung ausgesetzt, teilte Chinas Nationale Kommission für Entwicklung und Reform am […]

Mexikos Präsident Andres Manuel López Obrador hat nach dem schweren U-Bahn-Unglück in Mexiko-Stadt jeden Zusammenhang mit dem Sparkurs seiner Regierung zurückgewiesen. „Das Budget für die Instandhaltung der U-Bahn ist ausreichend, (…) was hat das mit […]

Israelische Soldaten haben im besetzten Westjordanland einen Jugendlichen erschossen. Die Einheit sei zuvor bei einem Einsatz südlich der Stadt Nablus mit Brandsätzen angegriffen worden, teilte die israelische Armee der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch mit. Das […]