Nachrichten

Ein Kurierdienst aus Hessen soll Ukrainer nach Deutschland geschleust und dort in Schwarzarbeit als Kurierfahrer eingesetzt haben. Die Staatsanwaltschaft Darmstadt und die Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Frankfurt am Main ging am Donnerstag mit einer groß angelegten Razzia […]

Palliativmediziner haben die Entscheidung des Deutschen Ärztetags zum sogenannten assistierten Suizid begrüßt. „Menschen mit einem Sterbewunsch sollten vor allem wissen, mit wem sie darüber sprechen können“, erklärte Claudia Bausewein, Präsidentin der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin […]

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat den Ex-Kommandeur der ugandischen LRA-Miliz, Dominic Ongwen, zu einer langen Haftstrafe verurteilt. Die Richter verhängten am Donnerstag 25 Jahre Gefängnis wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen […]

Der Geschäftsführer des Deutschen Tourismusverbandes, Norbert Kunz, ist davon überzeugt, dass die Bürger im Sommer wieder verreisen werden können. „Es wird Sommerferien, Tourismus im Sommer geben. Davon bin ich überzeugt“, sagte Kunz der „Passauer Neuen […]

Im Streit um Fischereirechte nach dem Brexit zwischen Frankreich und Großbritannien stehen die Zeichen wieder auf Deeskalation: Die britische Regierung zog am Donnerstag ihre zwei Kriegsschiffe wieder ab, die Regierungschef Boris Johnson in das Seegebiet […]

Die von den USA vorgeschlagene vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe wird auch Thema beim EU-Gipfel in Porto am Wochenende. „Es gibt den Wunsch, darüber zu diskutieren“, sagte ein EU-Vertreter am Donnerstag. Demnach steht ein […]

China hat die Aufforderung der Außenminister der G7-Staaten zur Einhaltung der Menschenrechte am Donnerstag „scharf verurteilt“. Die G7 hätten „unbegründete Anschuldigungen gegen China erhoben“ und sich in „innere Angelegenheiten Chinas eingemischt“, sagte der Sprecher des […]

Die USA und weitere Nato-Partner nehmen erstmals an einem Verteidigungsprojekt der EU teil. Die EU-Verteidigungsminister gaben am Donnerstag in Brüssel grünes Licht für die Beteiligung der Vereinigten Staaten, Norwegens und Kanadas an einem Vorhaben zur […]

Erstmals seit einem Monat sind in Sydney wieder Corona-Infektionen aufgetreten. Die Behörden der australischen Metropole suchten am Donnerstag fieberhaft nach dem Ursprung der Ansteckungen – und erließen strikte Vorsichtsmaßnahmen: Die fünf Millionen Einwohner müssen vorerst […]

Es ist eine schicksalhafte Abstimmung für das Vereinigte Königreich: In Großbritannien waren die Bürger am Donnerstag zur Wahl ihrer Regionalparlamente aufgerufen – im Mittelpunkt stand dabei das Votum in Schottland. „Dies ist ein sehr großer […]

Die Einrichtung einer Disziplinarkammer am Obersten Gericht Polens verstößt nach der Ansicht eines Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof (EUGH) gegen EU-Recht. Das strittige Gremium könne unter anderem inhaltliche gerichtliche Entscheidungen als Disziplinarvergehen einstufen und verstoße damit […]

Die Initiatoren der am Mittwoch vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe abgelehnten Eilanträge gegen die nächtlichen Ausgangssperren im Zuge der sogenannten Bundesnotbremse haben die Entscheidung bedauert. „Mit den Ausgangssperren bleibt eine Maßnahme mit schlechter grundrechtlicher Bilanz in […]

Bei einem Besuch in Kiew hat US-Außenminister Antony Blinken die Unterstützung der USA für die Souveränität der Ukraine bekräftigt. Er wolle das Bekenntnis zur „Souveränität, territorialen Integrität und Unabhängigkeit der Ukraine“ unterstreichen, sagte Blinken bei […]

Die EU hat sich offen für Gespräche über eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe gezeigt. Brüssel sei bereit, über einen entsprechenden Vorschlag der USA zu diskutieren, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag […]

Die bekannte Hongkonger Journalistin Bao Choy ist für ihre Arbeit mit einem wichtigen Menschenrechts-Pressepreis ausgezeichnet worden. Choy und fünf Kollegen gewannen am Donnerstag den chinesischsprachigen Dokumentarfilmpreis bei den Human Rights Press Awards für ihren Film […]

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat der EU vorgeworfen, sich nicht an das Migrationsabkommen von 2016 zu halten. Brüssel habe unter anderem den zugesagten Ausbau der Zollunion und die Lockerung von Visa-Bestimmungen nicht eingehalten, sagte […]

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, hält das geplante Aufholprogramm für Nachhilfe und Bildungsangebote für Schüler nach den Sommerferien für „absolut unzureichend“. „Ohne eine massive Aufstockung dieser Mittel durch zusätzliche Länderprogramme in mindestens gleicher, […]

Der bekannte Hongkonger Demokratie-Aktivist Joshua Wong ist zu einer zusätzlichen Haftstrafe verurteilt worden, weil er an einer verbotenen Mahnwache anlässlich der Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz teilgenommen hat. Der Richter verhängte am Donnerstag […]