Nachrichten

Die Flucht vor dem Wehrdienst in Syrien ist nach Auffassung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster kein Grund für Flüchtlingsschutz. Bei der Neubewertung eines Falls aus dem Jahr 2017 kam das OVG somit zu keinem […]

Vor dem EU-Gipfel diese Woche hat Russlands Präsident Wladimir Putin den Europäern eine „konfrontative“ Politik vorgeworfen. In einem Telefonat mit EU-Ratspräsident Charles Michel sagte Putin am Montag nach Angaben des Kremls, die Beziehungen zwischen Russland […]

Während eines gemeinsamen Wochenendes mit seinem bei der getrennt lebenden Ehefrau aufwachsenden Sohn soll ein Vater in Oberfranken das neun Jahre alte Kind getötet haben. Der 50 Jahre alte Mann sei am Sonntag im oberfränkischen […]

In der Nato bleibt die Zukunft des Afghanistan-Einsatzes weiter ungeklärt. „Es ist keine endgültige Entscheidung gefallen“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag. „Vorerst bleiben alle Optionen offen.“ Die Nato-Außenminister würden nun bei ihrem Treffen am […]

China hat als Reaktion auf EU-Sanktionen am Montag Strafmaßnahmen gegen EU-Parlamentarier und Wissenschaftler aus Deutschland und anderen EU-Staaten verhängt. Betroffen von den chinesischen Sanktionen sind unter anderem die deutschen EU-Parlamentsabgeordneten Reinhard Bütikofer (Grüne) und Michael […]

Ein achtjähriges Mädchen ist in Darmstadt durch eine explodierende Spraydose schwer verletzt worden. Das Kind wurde nach dem Unglück am Samstag von einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei in Südhessen am Montag […]

Die gegen politische Amtsträger gerichteten Straftaten sind in Sachsen-Anhalt im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Im Jahr 2020 wurden 79 solcher Straftaten erfasst und damit fast doppelt so viele wie im Jahr zuvor, wie das Innenministerium […]

Mit einer Art „Stasi“-Methoden soll die schwedische Möbelhauskette Ikea jahrelang Mitarbeiter in Frankreich ausspioniert haben. Am Montag begann vor dem Strafgericht von Versailles westlich von Paris ein Prozess gegen die französische Ikea-Niederlassung und frühere Manager […]

Ein ausgebüxtes Zirkuspferd namens Merlin ist in Hagen von der Polizei nach Hause begleitet worden. Das kleine Pony war am Sonntagmorgen ohne Besitzer unterwegs und lief durch die Stadt, wie die Polizei am Montag mitteilte. […]

Die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatovic, hat sich besorgt über die Lage der Meinungsfreiheit in Spanien gezeigt. In einem Schreiben an den spanischen Justizminister, das am Montag veröffentlicht wurde, beklagt Mijatovic, dass rechtliche Begriffe wie […]

Unter massiven Sicherheitsvorkehrungen hat in den Niederlanden ein Mammutprozess gegen einen berüchtigten Drogenboss begonnen, der lange als der meistgesuchte Verbrecher des Landes galt. Der 43-jährige Ridouan Taghi und 16 Mitangeklagte müssen sich seit Montag vor […]

Im Zuge von Berichten und Affären um die Beschaffung von Corona-Schutzmasken hat Linken-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler den Rücktritt von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert. „Es verdichtet sich der Eindruck, dass zumindest einige der Fäden in der […]

Russlands Präsident Wladimir Putin will sich am Dienstag mit dem russischen Impfstoff Sputnik V gegen das Coronavirus impfen lassen. Das kündigte Putin am Montag im russischen Fernsehen an. Eine Absage von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Bréton an […]

Trotz einer freiwilligen Selbstverpflichtung von Herstellern zum Verzicht auf Plastik enthalten nach Angaben von Greenpeace drei Viertel der Kosmetikprodukte weiterhin Kunststoff. Die Umweltorganisation prüfte nach eigenen Angaben 664 Produkte von elf unterschiedlichen internationalen Marken und […]

Ein deutsches Rettungsschiff der Hilfsorganisation Sea-Watch ist von der italienischen Küstenwache im sizilianischen Hafen von Augusta festgesetzt worden. Eine Kontrolle der „Sea-Watch 3“ habe unter anderem Verstöße gegen Brandschutz-Bestimmungen und gegen Vorschriften zum Umweltschutz ergeben, […]

Nach dem Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention gegen Gewalt an Frauen hat der Deutsche Frauenrat Konsequenzen für die Beziehungen zu Ankara gefordert. Die EU-Außenminister und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell müssten sich der Entscheidung Ankaras […]

Nach dem Militärputsch in Myanmar hat die EU Junta-Chef Min Aung Hlaing mit Sanktionen belegt. Wie die EU am Montag mitteilte, wurden gegen neun weitere hochrangige Militärvertreter sowie den Vorsitzenden der Wahlkommission Einreiseverbote und Vermögenssperren […]

Die EU hat einen Milliardenfonds für die Finanzierung von Auslandseinsätzen und Militärhilfe an Partnerländer zur Friedenssicherung beschlossen. Wie der EU-Rat am Montag mitteilte, billigten die Mitgliedstaaten abschließend die sogenannte Europäische Friedensfazilität (EFF). Sie hat ein […]