Nachrichten

Verbraucherschützer rechnen wegen der Corona-Krise mit einem „sehr schwierigen“ Jahr 2021 für Verbraucher – und fordern die Politik zum Gegensteuern auf. Bereits jetzt meldeten sich bei den Verbraucherzentralen immer mehr Menschen, vor allem Soloselbstständige, die […]

Der Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien ist nach den Worten des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan noch nicht vorbei. „Dass Aserbaidschan sein Gebiet von der Besatzung befreit hat, bedeutet nicht, dass der Kampf vorbei ist“, […]

Das hessische Verfassungsgericht hat eine Klage der AfD-Fraktion sowie von fünf AfD-Abgeordneten gegen die Maskenpflicht im Plenarsaal des Landtags zurückgewiesen. Der Antrag scheiterte, weil einzelne Landtagsabgeordnete in einem Verfassungsstreit nicht antragsberechtigt sind, wie das der […]

Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin haben Zollfahnder 240 Kilogramm Marihuana und 710 Gramm Kokain beschlagnahmt. Die Beamten nahmen am Montag außerdem drei Tatverdächtige fest, wie das Zollfahndungsamt am Donnerstag erklärte. Die Drogen waren demnach per […]

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, hat an die Bundesländer appelliert, auf die den Bürgern zu Weihnachten versprochenen Lockerungen der Coronamaßnahmen zu verzichten. Es sei die wichtigste Maßnahme, „dass man verhindert, dass die Lockerungen an […]

Im EU-Haushaltsstreit mit Ungarn und Polen liegt beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs ein Kompromiss auf dem Tisch. Er soll verhindern, dass die EU das neue Jahr mit einem stark gekürzten Nothaushalt beginnen muss und […]

Die EU-Kommission will die Produktion von Batterien nach ökologischen und sozialen Kriterien regulieren. Alle Batterien in Europa sollten „über ihren gesamten Lebenszyklus hinweg nachhaltig, leistungsfähig und sicher sein“, sagte EU-Kommissionsvize Maros Sefcovic am Donnerstag in […]

Anlässlich des EU-Gipfels an diesem Donnerstag und Freitag hat Frankreichs Ex-Präsident François Hollande an die EU-Staaten appelliert, ihre Anstrengungen im Kampf gegen den Klimawandel deutlich zu verstärken. Die Welt werde dem vor fast genau fünf […]

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat bei der Zulassung eines Corona-Impfstoffs Geduld angemahnt. Ein Impfstoff müsse sicher und wirksam sein und den europäischen Anforderungen entsprechen, sagte Karliczek der „Rhein-Neckar-Zeitung“ aus Heidelberg vom Donnerstag. „Hektik oder gar […]

Obwohl er wegen der Corona-Pandemie drei Monate in Deutschland festsaß und nicht nach Hause kam, kann Schach-Großmeister Vishwanathan Anand der Krise zumindest etwas Positives abgewinnen: Das Schachspiel habe enormen Zulauf erfahren, sagte der 50-Jährige der […]

Menschenrechtsgruppen haben eine vorübergehende Aussetzung einiger Regeln zum Schutz des geistigen Eigentums gefordert, um Menschen weltweit den Zugang zu Corona-Impfstoffen zu ermöglichen. Ein solcher Schritt würde die schnelle und erschwingliche Herstellung von Impfstoffen erleichtern, erklärten […]

Der Sozialverband Deutschland hat vor den Folgen zunehmender Einsamkeit durch die Corona-Krise gewarnt. Die Pandemie lege „grundlegende Systemfehler und langjährige Fehlentwicklungen“ in den Sozialsystemen „wie in einem Brennglas“ offen, erklärte Vizepräsidentin Ursula Engelen-Kefer am Donnerstag […]

Die EU-Kommission treibt die Vorbereitungen für den Fall eines Scheiterns der Verhandlungen mit Großbritannien voran. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen veröffentlichte am Donnerstag auf Twitter Notfallgesetze für den Fall, dass es am 1. Januar kein […]

Bei einer Großrazzia gegen Verdächtige aus dem kriminellen Rockermilieu und dessen Umfeld sind am Donnerstag drei Menschen verhaftet worden. Bei den Verdächtigen handle es sich teilweise um Mitglieder der Rockergruppierung Hells Angels, wie die Generalstaatsanwaltschaft […]

Gegen den Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki werden Vertuschungsvorwürfe erhoben. Woelki soll 2015 als Erzbischof einen schweren sexuellen Missbrauch durch einen Düsseldorfer Priester pflichtwidrig nicht nach Rom gemeldet haben, wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ am Donnerstag […]

Rund zehn Prozent der Teilnehmer sogenannter Querdenken-Demonstrationen sind nach Einschätzung des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes Rechtsextreme oder Reichsbürger. Laut einem Bericht der „Neuen Westfälischen“ aus Bielefeld vom Donnerstag mischen sich auch einflussreiche Protagonisten der rechtsextremistischen Szene unter […]

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hält den zuletzt wieder registrierten Anstieg bei den Corona-Neuinfektionen für „besorgniserregend“. „Die Lage ist nach wie vor sehr ernst“, sie habe sich seit der vergangenen Woche verschlechtert, sagte […]

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace dringt vor dem EU-Gipfel in Brüssel auf ehrgeizige Beschlüsse zum Klimaschutz. „Damit die in das Pariser Abkommen gesetzten Hoffnungen erfüllt werden, muss die EU den Weg in eine klimaneutrale Gesellschaft mit einem […]