Nachrichten

Berlin ist vorerst mit seinen in der Corona-Krise eingerichteten und bundesweit beachteten Pop-up-Radwegen gescheitert. Das Berliner Verwaltungsgericht gab laut Mitteilung vom Montag einem Eilantrag gegen acht temporäre Radwege in der Hauptstadt statt. Wegen „ernstlicher Zweifel […]

Rund zwei Wochen nach dem Giftanschlag auf Alexej Nawalny haben Berliner Ärzte den russischen Oppositionspolitiker aus dem künstlichen Koma geholt. Nawalnys Gesundheitszustand habe sich verbessert, erklärte die Universitätsklinik Charité am Montag. Vorwürfe, hinter dem Anschlag […]

Im Zuge der Proteste in Belarus gegen den autoritär regierenden Präsidenten Alexander Lukaschenko ist nach Grünen-Angaben auch die ehemalige Grünen-Vorsitzende des Landes festgenommen worden. Der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck sagte am Montag in Berlin, ihn habe […]

Der vergiftete russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ist in Berlin aus dem künstlichen Koma geholt worden. Sein Gesundheitszustand habe sich verbessert, erklärte die Universitätsklinik Charité am Montag. Er werde schrittweise von der maschinellen Beatmung entwöhnt und […]

Die Mainzer Firma Biontech und ihr Partner, der US-Pharmahersteller Pfizer, können ihren Kandidaten für einen Corona-Impfstoff auch in Deutschland testen. Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) genehmigte die entsprechende klinische Studie der sogenannten zweiten und dritten Phase, wie […]

Angesichts der massiv steigenden Infektionszahlen in Frankreich steigt die Furcht vor neuen Einschränkungen im öffentlichen Leben: Binnen drei Tagen registrierte die nationale Gesundheitsbehörde fast 25.000 Neuansteckungen – rund acht Mal so viele wie in Deutschland. […]

51 Klima-Aktivisten der Organisation Extinction Rebellion (XR) müssen sich nach einer Protestaktion gegen britische Zeitungen vor Gericht verantworten. Ihnen wird die Blockade einer Autobahn in Waltham Cross nördlich von London vorgeworfen, wie die Polizei am […]

Ungeachtet der Warnungen aus Brüssel hat die britische Regierung bestätigt, den mit der EU erzielten Kompromiss zum Nordirland-Komplex im Brexit-Abkommen verändern zu wollen. „Wir nehmen begrenzte und vernünftige Maßnahmen im nationalen Recht vor, um spezifische […]

In Italien ist ein junger Mann, der offenbar während einer Auseinandersetzung einem Freund zu Hilfe kommen wollte, zu Tode geprügelt worden. Die Polizei nahm vier Verdächtige in einer Bar fest, die „noch Blut an den […]

Nach den Krawallnächten in Leipzig wird über den Umgang mit Linksextremismus debattiert. Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) sagte am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“, der Linksextremismus habe sich in Leipzig verfestigt. „Das ist ein Problem neben dem […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unterstützt die Idee eines Staatsakts für die Todesopfer der Corona-Pandemie in Deutschland. Er könne es „grundsätzlich nur richtig finden“, dass „wir miteinander als Nation, als Gesellschaft“ das Gedenken an die Corona-Opfer […]

Im Fall der rechtsextremen Drohschreiben mit dem Absender „NSU 2.0“ verfolgen die hessischen Sonderermittler einem Medienbericht zufolge neue Spuren in Hamburg und Berlin. Wie der Westdeutsche Rundfunk und die „Süddeutsche Zeitung“ am Montag berichteten, haben […]

Die SPD will die EEG-Umlage zur Förderung Erneuerbarer Energien bereits mit der zum Jahreswechsel geplanten Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) abbauen und Geringverdiener so entlasten. Die Umlage sei zu hoch und der Schritt „gerade in der […]

Nach Zerstörungen in Japan hat der Taifun „Haishen“ Südkorea erreicht. Dort mussten am Montag hunderte Flüge gestrichen werden, der Wirbelsturm entwurzelte Bäume, überschwemmte Straßen und löste Erdrutsche aus. In Japan kam durch den Taifun nach […]

In Brandenburg hat der Verfassungsschutz im vergangenen Jahr so viele Rechtsextremisten wie noch nie registriert. Beim Rechtsextremismus gebe es einen „historischen Höchststand“, erklärte Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Montag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2019. […]

Mehrere Organisationen haben am Montag tausende weiße Stühle vor dem Reichstag in Berlin aufgestellt, um die Aufnahme weiterer Flüchtlinge insbesondere aus griechischen Lagern zu fordern. Die Politik sei aufgerufen, „die humanitäre Katastrophe an den europäischen […]

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat die Regierung Großbritanniens aufgerufen, zu ihrem Wort zu stehen. „Ich vertraue darauf, dass die britische Regierung das Austrittsabkommen umsetzt“, erklärte von der Leyen am Montag auf Twitter. Die Einhaltung […]

Die Werbung für einen angeblich 99,99 Prozent aller Viren und Bakterien vertreibenden „Wundernebel“ im Kampf gegen das Coronavirus ist unzulässig. Nach einem am Montag vom Landgericht München I verkündeten Urteil konnte der so werbende Hersteller […]