Nachrichten

Die Corona-Proteste mit den rechtsextremen Ausschreitungen zeigen nach Ansicht von Linken-Chefin Katja Kipping eine Neustrukturierung der rechtsextremen Szene. „Was wir dort erlebt haben, ist eine ultrarechte Mobilisierung“, sagte Kipping am Montag in Berlin mit Blick […]

Bayern startet mit einer Maskenpflicht während des Unterrichts in das kommende Woche beginnende neue Schuljahr. Für die ersten zwei Wochen nach Schuljahresbeginn gelte an allen weiterführenden Schulen eine generelle Maskenpflicht, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) […]

Angesichts der weiterhin starken Ausbreitung des neuartigen Coronavirus schließt die US-Arzneimittelaufsichtsbehörde FDA die Zulassung eines Impfstoffs in den Vereinigten Staaten noch vor abschließenden Tests nicht aus. Bei einem entsprechenden Antrag des Herstellers werde seine Behörde eine […]

Die chinesische Führung könnte den Verkauf der umstrittenen Videoplattform Tiktok mit einer Änderung der Exportregeln erschweren. Tiktok-Eigentümer Bytedance erklärte am Sonntag, der Konzern werde die neuen Regeln „strikt befolgen“. US-Präsident Donald Trump verdächtigt Tiktok der […]

Die staatlichen Fixkosten-Zuschüsse für Firmen in der Corona-Krise kommen bislang nur in geringem Umfang bei den Unternehmen an. Wie aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervorgeht, zahlten die Bundesländer bisher rund […]

Der Bürgermeister von Grünheide bei Berlin, Arne Christiani (parteilos), lobt die Zusammenarbeit mit dem US-Elektroautobauer Tesla, der in der Gemeinde ein Werk baut. „Die Tesla-Leute haben ganz klare Vorgaben und Ziele“, sagte Christiani dem „Handelsblatt“. […]

Trotz der zuletzt teils heftigen Regenfälle war der Sommer in diesem Jahr in Deutschland insgesamt zu warm und etwas zu trocken. Das teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Montag in Offenbach mit. Allerdings lag die […]

Die britische Anti-Terror-Polizei hat nach einer „Bedrohung“ der Sicherheit eines Ryanair-Fluges von Wien nach London zwei Männer festgenommen. Ein 34-jähriger Kuwaiter und ein 48-jähriger Italiener seien nach der Landung der Maschine am Sonntagabend in Gewahrsam […]

Der Finanzausschuss des Bundestags ist am Montagmittag zu einer weiteren Sondersitzung zum Wirecard-Skandal zusammengekommen. Den Abgeordneten sollen erstmals Vertreter des Bundeskanzleramts Rede und Antwort stehen. Befragt werden sollen zudem Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), Bafin-Chef Felix Hufeld […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Treffen mit Polizisten deren Einsatz und „vorbildliches Verhalten“ bei den Corona-Protesten und der rechtsextremen Eskalation am Reichstagsgebäude gewürdigt. „Wir werden solche Ausschreitungen nicht hinnehmen“, sagte Steinmeier am Montag nach […]

Die Zahl der Firmen mit Kurzarbeit sinkt laut Umfrage des Ifo-Instituts weiter – aber langsam. Der Anteil nahm von 42 Prozent im Juli auf 37 Prozent im August ab, wie das Ifo in München am […]

Frankreich hat Großbritannien eine Blockadehaltung bei den Verhandlungen mit der EU über die Beziehungen nach dem Brexit vorgeworfen. Außenminister Jean-Yves Le Drian sagte am Montag in Paris, die Position Londons sei „kompromisslos“ und „unrealistisch“. Deshalb […]

Nach dem Tod ihres Neugeborenen ist gegen eine 37-Jährige in Dresden Anklage wegen Totschlags erhoben worden. Sie soll das Baby nach der Geburt im Dezember bei Temperaturen von acht Grad Celsius im Freien abgelegt haben, […]

Nach den tödlichen Schüssen am Rande von Protesten in der US-Stadt Portland hat der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden US-Präsident Donald Trump eine Mitschuld an der Gewalt gegeben. „Er ermutigt rücksichtslos zu Gewalt“, erklärte Biden am Sonntag. […]

Der Ansturm von Rechtsextremen auf das Reichstagsgebäude hat eine Debatte über die Ausweitung des Demonstrationsverbots am Bundestag ausgelöst. Eine strikte „Bannmeile“ wie zu Bonner Regierungszeiten gibt es seit 1999 nicht mehr. Nach dem Umzug von […]

Die Berliner Panda-Zwillinge Pit und Paule haben am Montag mit einer Eistorte ihren ersten Geburtstag gefeiert. Der Zoo servierte nach eigenen Angaben eine Eistorte aus Rote Beete-Saft, Äpfeln, Süßkartoffeln und Bambus. Zusätzlich habe es eine […]

Grünen-Chef Robert Habeck hat das Verhalten der überwiegend friedlichen Demonstranten gegen die Corona-Politik scharf kritisiert. Wenn diese sich wie am Samstag nicht von Rechtsextremisten distanzierten, „delegitimieren“ sie ihre eigene Demonstration, sagte Habeck am Montag am […]

Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss, wie ihn Abgeordnete auch im Wirecard-Skandal fordern, verfügt anders als ein einfacher Ausschuss über umfangreiche Zwangsmittel, die weitgehend denen eines Gerichtes entsprechen. Er kann Zeugen zur Aussage zwingen – bis hin zur […]