Politik

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich sehr zufrieden mit dem Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl gezeigt. Es sei „einfach nur schön, dass wir so klar an der Spitze stehen“, sagte sie am […]

Der Vorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Michael Theurer, ist offen für eine Regierungsbeteiligung seiner Partei. Sofern Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) die Liberalen zu Verhandlungen einlade, werde er den Parteigremien vorschlagen, „diese Gespräche ergebnisoffen zu führen“, sagte […]

Nach der Schlappe der CDU bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul dem CDU-Bundesvorsitzenden Armin Laschet den Rücken gestärkt. „Armin Laschet ist und bleibt ein hervorragender Kanzlerkandidat – daran haben […]

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat als Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen im Südwesten Verbesserungen in der Corona-Politik gefordert. Die Verantwortlichen müssten alles daran setzen, „besser zu werden, damit wir alle besser […]

Die Grünen haben mit großer Zufriedenheit auf ihr gutes Abschneiden bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz reagiert. Parteichef Robert Habeck sprach nach den ersten Prognosen von einem „Superstart ins Superwahljahr“. Die Partei werde „mit […]

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hält die Maskenaffäre nicht für ausschlaggebend für das schlechte Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. „Ich glaube nicht, dass das für die Wahlen eine ausschlaggebende Rolle gespielt […]

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die CDU-Verluste bei den Landtagswahlen auf die Maskengeschäfte von CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten zurückgeführt. Auch wenn die Fraktion versucht habe, reinen Tisch zu machen, „es bleibt immer etwas hängen“, sagte der CDU-Politiker […]

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat sich begeistert über das gute Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gezeigt. „Ich freue mich wahnsinnig, dass Malu Dreyer gewonnen hat“, sagte er am Sonntagabend im ZDF. Das Wahlergebnis […]

Die Grünen haben ihre Stellung als dominierende Kraft in Baden-Württemberg ausgebaut. Die Partei von Ministerpräsident Winfried Kretschmann kam bei der Landtagswahl am Sonntag nach Prognosen von ARD und ZDF auf 31 bis 31,5 Prozent, dies […]

In Rheinland-Pfalz hat die SPD um Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Landtagswahl klar für sich entschieden. Die Sozialdemokraten kamen laut Prognosen von ARD und ZDF am Sonntag auf 33,5 bis 34,5 Prozent der Stimmen. Die CDU […]

In Rheinland-Pfalz hat die SPD um Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Landtagswahl klar für sich entschieden. Die Sozialdemokraten kamen laut Prognosen von ARD und ZDF am Sonntag auf 33,5 bis 34,5 Prozent der Stimmen. Die CDU […]

In Rheinland-Pfalz hat die SPD um Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Landtagswahl klar für sich entschieden. Die Sozialdemokraten kamen laut Prognosen von ARD und ZDF am Sonntag auf 33,5 bis 34,5 Prozent der Stimmen. Die CDU […]

Die Grünen haben ihre Stellung als dominierende Kraft in Baden-Württemberg ausgebaut. Die Partei von Ministerpräsident Winfried Kretschmann kam bei der Landtagswahl am Sonntag nach Prognosen von ARD und ZDF auf 31 bis 31,5 Prozent, dies […]

Die Grünen haben ihre Stellung als dominierende Kraft in Baden-Württemberg ausgebaut. Die Partei von Ministerpräsident Winfried Kretschmann kam bei der Landtagswahl am Sonntag nach Prognosen von ARD und ZDF auf 31 bis 31,5 Prozent, dies […]

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat angesichts stark steigender Corona-Infektionszahlen ein Maßnahmenpaket gefordert, darunter einen Schulstopp bis Ostern. „Die dritte Welle rollt bereits seit zwei Wochen durch Deutschland“, sagte Lauterbach der „Rheinischen Post“ vom Montag. Um […]

Wegen einer coronabedingt hohen Zahl von Briefwählern haben bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz bis zum Sonntagnachmittag nur vergleichsweise wenige Wahlberechtigte ihre Stimme in den Wahllokalen abgegeben. In Baden-Württemberg stimmten an den Wahlurnen bis […]

Beim CDU-Kreisverband im thüringischen Suhl gibt es offenbar Unklarheit über mindestens eine Spende. Die Spende wurde vorsorglich gemäß dem Parteiengesetz der Bundestagsverwaltung zur Prüfung gemeldet, wie die CDU Thüringen am Wochenende mitteilte. Ziel des CDU-Landesvorsitzenden […]

Der Stuttgarter Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am Sonntagvormittag bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg seine Stimme abgegeben. Der Grünen-Politiker wählte in seiner Heimatstadt Sigmaringen, wie eine Parteisprecherin am Anfrage mitteilte. Kretschmann will bei der Landtagswahl […]