Politik

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ruft dazu auf, angebotene Corona-Impfungen mit dem Vakzin von AstraZeneca anzunehmen. „Alle drei Impfstoffe sind sicher und wirksam“, sagte Spahn am Freitag in Berlin. Die Bundesländer könnten zudem schon bald den […]

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hofft in Zukunft auf eine noch offenere Entfaltung eines selbstbewussten Judentums in Deutschland. „Für unser Land sind jüdisches Leben und jüdischer Alltag nach den Verbrechen der Nazis und dem Holocaust ein […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will zügig die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Grundschullehrer und Kita-Betreuer schneller geimpft werden als bislang geplant. Er wolle das zeitnah mit den Ländern besprechen, es zeichne sich ein Konsens ab,  sagte […]

Die Linken-Vorsitzkandidatin Susanne Hennig-Wellsow sieht das Thema Bundeswehr-Auslandseinsätze als entscheidend für eine mögliche Koalition mit SPD und Grünen im Bund. Blauhelm-Einsätze wie etwa auf Zypern „kann man sich im Einzelfall anschauen“, sagte Hennig-Wellsow der Düsseldorfer […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Menschen in Deutschland angesichts des stockenden Rückgangs bei den Corona-Neuinfektionen zu weiterer Wachsamkeit aufgerufen. „Wir haben eine Seitwärtsbewegung, das mahnt zur Vorsicht“, sagte Spahn am Freitag in Berlin. Er […]

Die SPD hat im aktuellen „Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin“ leicht zugelegt. Der Umfrage zufolge können die Sozialdemokraten mit einem Stimmenanteil von 16 Prozent rechnen, ein Prozentpunkt mehr als zuvor. Die CDU/CSU würde sich dagegen um ebenfalls […]

Mehrere Bundesminister haben für den Haushalt 2022, dessen Eckwerte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) derzeit vorbereitet, offensichtlich zusätzlichen Finanzbedarf angemeldet. Wie das Düsseldorfer „Handelsblatt“ am Donnerstag berichtete, verlangt allein Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zusätzlich mehr als […]

Der britisch-schwedische Pharmakonzern Astrazeneca ist Darstellungen entgegengetreten, sein Impfstoff gegen das Coronavirus habe nur eine geringe Wirksamkeit. Das Vakzin schütze „tatsächlich zu mehr oder weniger 100 Prozent vor den schweren Verläufen der Erkrankung“, sagte Klaus […]

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat dem Iran im Atomkonflikt ein „Spiel mit dem Feuer“ vorgeworfen. Maas sagte am Donnerstag vor internationalen Beratungen in Paris, die jüngsten Schritte des Iran gefährdeten den Weg der Amerikaner zurück […]

Die Bundesregierung verweist angesichts der Klage der EU-Kommission gegen Deutschland wegen Versäumnissen beim Naturschutz auf einen „rechtlichen Dissens“ mit Brüssel. Die Forderungen der EU-Kommission gingen sowohl Bund als auch Ländern „rechtlich zu weit“, erklärte das […]

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) fordert anlässlich des Jahrestags des rassistischen Anschlags in Hanau einen engagierten Kampf gegen Rechtsextremismus und Hass. „Nichts gefährdet unsere offene und vielfältige Gesellschaft so sehr wie Rechtsextremismus und rechter Terror“, erklärte […]

Die Frage, wer Kanzlerkandidat der Union wird, soll nach Darstellung des CDU-Vorsitzenden Armin Laschet frühestens im April geklärt werden. „Ich gehe davon aus – zwischen Ostern und Pfingsten“, sagte er der „Aachener Zeitung“ und den […]

Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat die Forderung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) nach der sofortigen Freilassung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny begrüßt. Dies sei „ein klares Signal an Russland“, sagte Baerbock am Donnerstag der […]

Die Mitarbeitenden des Gesundheitswesens und der Pflege leisten nach Überzeugung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit ihrem Engagement in der Corona-Pandemie einen wichtigen Beitrag zum Zusammenhalt der Gesellschaft. Sie hätten alles dafür getan, dass aus der […]

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach spricht sich dafür aus, bei den Corona-Impfungen das Verabreichen der zweiten Dosis hinauszuzögern. „Ab dem 14. Tag nach der ersten Dosis von Biontech/Pfizer und Moderna liegt der Schutz bei rund 92 Prozent“, […]

Sachsen-Anhalt will bei weiter sinkenden Corona-Infektionszahlen mit einem eigenständigen Plan für eine Öffnungsstrategie in den nächsten Bund-Länder-Gipfel am 3. März gehen. „Es gibt durchaus Maßnahmen, bei denen wir uns vorstellen können, eigenständig Öffnungsschritte zu vollziehen, […]

Die Grünen organisieren ihren Bundestagswahlkampf mit einem deutlich erhöhten Budget und einem Schwerpunkt auf digitalen Aktivitäten. „Wir planen eine Digitaloffensive für den Wahlkampf“, sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner dem Nachrichtenportal „t-online.de“. „Statt 1,2 Millionen geben wir […]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat das rassistische Attentat von Hanau vor einem Jahr als „Anschlag auf unsere vielfältige Gesellschaft“ bezeichnet. „Die Tat war ein gezielter, rassistischer Angriff“, erklärte Giffey am Donnerstag in Berlin. „Wir alle […]