Berlin

Für die geplante Klimaneutralität der EU hält Frankreich die Atomenergie für unverzichtbar – und erntet dafür Widerspruch aus Berlin. Der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire sagte, Europa werde die CO2-Neutralität bis 2050 „nicht ohne die […]

Ein Mann, der im vergangenen Jahr im Kriminalgericht Berlin-Moabit ein Feuer legte, muss für drei Jahre ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte laut Mitteilung vom Montag das entsprechende Urteil des Berliner Landgerichts. Demnach […]

Mit jedem Schritt in Richtung Berliner Spreepark wuchs die Vorfreude, wurde das Rappeln der Fahrgeschäfte lauter. Damals blühte abseits des Wegs im Ostberliner Plänterwald ein Schwarzmarkt für Kassetten mit Westmusik. Heute stromern glückliche Stadthunde durch […]

Der zweite Tatverdächtige im Fall einer rechtsextrem motivierten Serie von Brandanschlägen in Berlin-Neukölln bleibt auf freiem Fuß. Das Kammergericht habe eine weitere Haftbeschwerde gegen die Aufhebung des Haftbefehls für den Beschuldigten Sebastian T. als unbegründet […]

Mehrere Berliner Parteien wollen am kommenden Wochenende ihre Landeslisten für die Abgeordnetenhauswahl und teils auch für die Bundestagswahl am 26. September aufstellen. Geplant sind Landesparteitage von SPD, Grünen und Linken. Auch die Wahlprogramme von SPD […]

Die Berliner Polizei hat eine Demonstration mit rund 8000 Teilnehmern auf der Straße des 17. Juni am Brandenburger Tor gegen das vom Bundestag beschlossene Infektionsschutzgesetz aufgelöst. Insgesamt 152 Menschen seien bis zum Nachmittag festgenommen worden, […]

Das Land Berlin will nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Mietendeckel diejenigen Mieter finanziell unterstützen, die Nachzahlungsforderungen ihrer Vermieter aus eigener Kraft nicht stemmen können. Der Senat beschloss am Dienstag entsprechende Hilfszahlungen für Betroffene. Durch die […]

Das Landeskriminalamt Berlin hat Ermittlungen gegen drei Beamte des Bundeskriminalamts (BKA) eingeleitet. Ihnen werfen die Ermittler Bedrohung, das Verwenden verfassungsfeindlicher Kennzeichen und das Verbreiten von Gewaltdarstellungen vor, wie das BKA am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. […]

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat wegen des Diebstahls von fast 250 Tabletcomputern aus einer Berliner Schule Anklage gegen einen 26-Jährigen erhoben. Der Mann soll die Tablets im Januar aus dem Lagerraum einer Grundschule entwendet haben, wie […]

In der Nacht zum Dienstag ist in Berlin ein als Corona-Teststelle verwendetes Zelt durch ein Feuer beschädigt worden. Der Vorfall ereignete sich im Stadtteil Marzahn, wie die Polizei mitteilte. Demnach trafen Einsatzkräfte der Feuerwehr um […]

Die CSU zahlt aus ihrer Parteikasse den Privatjet, mit dem CSU-Chef Markus Söder am Sonntagabend zu Gesprächen mit CDU-Chef Armin Laschet nach Berlin flog. CSU-Generalsekretär Markus Blume sagte am Montag nach einer Präsidiumssitzung in München, […]

Das Berliner Landgericht hat einen 30-jährigen Serienvergewaltiger zu einer Haftstrafe von 14 Jahren verurteilt und seine anschließende Sicherungsverwahrung angeordnet. Der Angeklagte habe einen „besonderen Hang zur Begehung von Sexualstraftaten“, sagte der Vorsitzende Richter bei der […]

In Berlin hat es im vergangenen Jahr rund tausend antisemitische Vorfälle gegeben. Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) erfasste in ihrem am Montag veröffentlichten Bericht rund 13 Prozent mehr Antisemitismusvorfälle als noch im Vorjahr 2019. […]

Im Machtkampf um die Kanzlerkandidatur der Union wird es voraussichtlich auch am Montag keine Entscheidung geben. CSU-Chef Markus Söder werde sich auch nach den jüngsten Gesprächen mit CDU-Chef Armin Laschet nicht von seiner Bewerbung zurückziehen, […]

Nach dem nächtlichen Treffen der Unionsparteichefs Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) herrscht Unklarheit über das weitere Verfahren zur Klärung der Kanzlerkandidatur. Söder und Laschet gingen auseinander, ohne eine Einigung über die Frage erzielt […]

Der Machtkampf um die Kanzlerkandidatur von CDU und CSU führt in den Augen von Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow zu einer Vernachlässigung des Kampfes gegen die Corona-Pandemie. „Außerhalb der Führungsriege der Union fragen wir uns nicht, ob […]

Der langjährige Grünen-Spitzenpolitiker Jürgen Trittin hält die Entscheidung seiner Partei über die Kanzlerkandidatur an diesem Montag für wegweisend. Bei der Bundestagswahl im September gehe es „um etwas Neues“, erstmals werde „die politische Alternative Grün gegen […]

Nach dem Aus für den Mietendeckel rechnet der Berliner Senat mit zehntausenden Haushalten, die möglicherweise wegen Nachzahlungen abgesenkter Mieten finanziell unterstützt werden müssen. „Insgesamt gehen wir von rund 40.000 Berlinern aus, die potenziell finanzielle Unterstützung […]