Berlin

Der Berliner Senat will kommende Woche über eine mögliche ergänzende Maskenpflicht für öffentliche Plätze oder stark frequentierte Einkaufsstraßen beraten. Die Beratungen finden am Dienstag statt, wie die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Donnerstag dem […]

Das Berliner Verwaltungsgericht hat den Eilantrag eines Elternpaares gegen die Maskenpflicht in Schulen abgelehnt. Die Entscheidung fiel bereits am 6. Oktober, wie am Donnerstag bekannt wurde. Die Antragssteller führten demnach „medizinische Gründe“ an, weshalb ihre […]

Studienanfänger der Berliner Polizei sollen in einer Chatgruppe menschenverachtende Nachrichten ausgetauscht haben. Der Gruppe gehörten 26 Nachwuchskräfte an, wie Polizei und Generalstaatsanwaltschaft in der Hauptstadt am Mittwoch mitteilten. Gegen sieben von ihnen wird nun wegen […]

Das Berliner Landgericht hat am Dienstag die Klage eines Gastwirts abgewiesen, der vom Land Berlin finanzielle Entschädigung für die coronabedingte Schließung seiner Kneipe forderte. Der Kläger verlangte eine finanzielle Entschädigung in Höhe von 5001 Euro, […]

Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat sich kritisch über mögliche neue Einschränkungen bei der Versammlungsfreiheit aufgrund steigender Corona-Fallzahlen geäußert. „Jeder weiß, dass die Einschränkung der Versammlungsfreiheit wieder einen großen Eingriff bedeuten würde“, sagte Geisel […]

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat die schweren Krawalle nach der Räumung eines linken Hausprojekts im Stadtteil Friedrichshain in der Nacht zum Samstag als „blinde Gewalt“ verurteilt. „Wer Scheiben einschlägt und Autos anzündet, hat sich […]

Ein Berliner Busfahrer soll in Absprache mit Komplizen insgesamt elf Verkehrsunfälle bewusst herbeigeführt haben, um Versicherungszahlungen einzufordern. Die Unfälle ereigneten sich jeweils bei Fahrten ohne Passagiere und mit geparkten hochpreisigen Autos, wie die Polizein der […]

In Berlin hat die Polizei am Freitag ein linkes Hausprojekt in der Liebigstraße 34 im Stadtteil Friedrichshain geräumt. Wie die Beamten erklärten, wurden 57 Personen aus dem Haus geführt. Dabei habe es vereinzelt Widerstand gegeben. […]

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat die verschärften Corona-Regeln in der Hauptstadt verteidigt. „Wir werden für Verständnis bitten müssen, auch für unkonventionelle Wege“, sagte Müller am Freitag mit Blick auf neue Regelungen im Schulbetrieb […]

Der Grenzwert von 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen ist am Donnerstag für ganz Berlin sowie auch in Frankfurt am Main überschritten worden. Am Donnerstag lag der Wert in der gesamten Hauptstadt laut […]

Der Grenzwert von 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen ist am Donnerstag für ganz Berlin überschritten worden. Am Donnerstag lag der Wert in der gesamten Hauptstadt laut Lagebericht des Berliner Senats bei 52,8. […]

Die erste Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Wirecard-Skandal hat begonnen: Das Gremium mit neun Mitgliedern kam am Donnerstagnachmittag zu seinem konstituierenden Treffen in den Räumen des Bundestags in Berlin zusammen. Dabei wurde nach AFP-Informationen schon […]

Ein umstrittenes linkes Hausprojekt im Berliner Stadtteil Friedrichshain darf am Freitag geräumt werden. Ein Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung wurde abgelehnt, wie ein Sprecher des Kammergerichts am Donnerstag erklärte. Die Polizei bereitet sich auf einen […]

Unbekannte haben in der Nacht zum Mittwoch ein Polizeirevier ein Polizeirevier und ein Gerichtsgebäude in Berlin attackiert. Im Stadtteil Lichtenberg wurden nach Polizeiangaben das Revier und mehrere Polizeifahrzeuge beschädigt, in Kreuzberg brannte die Eingangstür des […]

Vor dem Berliner Kammergericht hat am Mittwoch der Prozess um den mutmaßlichen russischen Auftragsmord im Kleinen Tiergarten begonnen. Laut Anklage der Bundesanwaltschaft sollen staatliche russische Stellen dem Russen Vadim K. den Auftrag erteilt haben, den […]

Wegen rasant steigender Corona-Infektionszahlen in der Hauptstadt hat der Berliner Senat neue Beschränkungen beschlossen. Ab Samstag müssten zwischen 23.00 und 06.00 Uhr alle Stellen geschlossen bleiben, „wo man Alkohol kaufen könnte“, sagte Justizsenator Dirk Behrendt […]

Nach einem Banküberfall ist die Berliner Polizei am Dienstag zu einem Großeinsatz ausgerückt. Neben dem Tatverdächtigen sollen sich drei weitere Menschen in der Bankfiliale in einem Einkaufzentrum im Stadtteil Köpenick befinden, wie ein Polizeisprecher sagte. […]

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi weitet die Warnstreiks im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in dieser Woche nochmals aus. Am Freitag sollen auch in Berlin und Brandenburg die Beschäftigten der Nahverkehrsunternehmen die Arbeit niederlegen, wie Verdi am Dienstag ankündigte. […]