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Bundestag

Polizei warnt vor drohenden Angriffen auf den Bundestag am Mittwoch
Nachrichten

Polizei warnt vor drohenden Angriffen auf den Bundestag am Mittwoch

November 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Vor den für Mittwoch im Regierungsviertel in Berlin angekündigten Protesten warnt das Landeskriminalamt (LKA) vor Angriffen auf den Bundestag. Die Zeitung „Die Welt“ zitierte am Dienstag aus einem Schreiben der Bundestagspolizei an Abgeordnete, in dem […]

Sieben Einzelkämpfer und neun Parteien im Bundestag
Politik

Sieben Einzelkämpfer und neun Parteien im Bundestag

November 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Mit dem Eintritt des früheren SPD-Politikers Marco Bülow in „Die Partei“ sind nunmehr neun Parteien im Bundestag vertreten. Neben den Fraktionen von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Linken und Grünen sitzen sechs Männer und eine Frau […]

FDP gegen schnelle Verschärfung der Corona-Maßnahmen – Grüne gegen Lockerung
Politik

FDP gegen schnelle Verschärfung der Corona-Maßnahmen – Grüne gegen Lockerung

November 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Vor den Beratungen von Bund und Ländern zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise kommen von der Opposition im Bund gegensätzliche Forderungen. FDP-Generalsekretär Volker Wissing sagte in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv, er halte […]

Lambrecht will nach 22 Jahren im Bundestag „etwas Neues beginnen“
Politik

Lambrecht will nach 22 Jahren im Bundestag „etwas Neues beginnen“

November 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will aus persönlichen Gründen nicht mehr für die nächste Bundestagswahl kandidieren. „Das ist eine Entscheidung, die ich nach langem Überlegen aus persönlichen Gründen getroffen habe. 22 Jahre Bundestag bedeuten 22 Jahre […]

Mitglieder des Wirecard-Untersuchungsausschusses bestehen auf persönliche Befragung
Politik

Mitglieder des Wirecard-Untersuchungsausschusses bestehen auf persönliche Befragung

November 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Mitglieder des Wirecard-Untersuchungsausschusses des Bundestags bestehen auf einer persönlichen Befragung früherer Topmanager des insolventen Finanzdienstleisters. „Es kann nicht sein, dass wir bei unseren wichtigsten Wirecard-Zeugen auf den persönlichen Eindruck verzichten“, sagte Matthias Hauer (CDU), der […]

Oppositionspolitiker fordern rasche Einsetzung der Wahlrechtskommission
Politik

Oppositionspolitiker fordern rasche Einsetzung der Wahlrechtskommission

November 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Oppositionspolitiker fordern eine zügige Einsetzung der Wahlrechtskommission, deren Einberufung in der kürzlich verabschiedeten Wahlrechtsreform festgeschrieben ist. „Wir erwarten spätestens in der nächsten Sitzungswoche eine Einladung“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, dem „Spiegel“ […]

Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter Fiedler will in den Bundestag
Politik

Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter Fiedler will in den Bundestag

November 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Sebastian Fiedler, will in den Bundestag. Er wolle bei der Wahl im nächsten Jahr für die SPD im nordrhein-westfälischen Wahlkreis Mülheim/Essen I antreten, sagte er dem „Spiegel“ laut […]

Bundestag und Bunderat enscheiden am 18. November über Infektionsschutzgesetz
Nachrichten

Bundestag und Bunderat enscheiden am 18. November über Infektionsschutzgesetz

November 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Bundestag und Bundesrat wollen das neue Infektionsschutzgesetz, das die Corona-Maßnahmen auf eine sichere rechtliche Grundlage stellen soll, am 18. November unter Dach und Fach bringen. Nach dem erwarteten Bundestagsbeschluss soll der Bundesrat am kommenden Mittwoch […]

Bundeswahlleiter gegen reine Briefwahl bei Bundestagswahl
Politik

Bundeswahlleiter gegen reine Briefwahl bei Bundestagswahl

November 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Bundeswahlleiter Georg Thiel ist trotz der Corona-Pandemie dagegen, die Bundestagswahl im nächsten Jahr als reine Briefwahl abzuhalten. „Von einer reinen Briefwahl halte ich wenig“, sagte Thiel den Zeitungen des Redaktionsnetzwerk Deutschland von Mittwoch. „Die Urnenwahl […]

Corona-Pandemie dürfte Bundestagswahlkampf erheblich verändern
Politik

Corona-Pandemie dürfte Bundestagswahlkampf erheblich verändern

November 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die Corona-Pandemie dürfte auch den Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr erheblich beeinflussen. „Ich glaube nicht daran, dass nächstes Jahr in München oder Dortmund 10.000 Leute in einer Halle stehen und einem Kanzlerkandidaten zujubeln“, sagte SPD-Generalsekretär Lars […]

Nach Querdenker-Demonstration in Leipzig weiter Debatte über Polizeistrategie
Politik

Nach Querdenker-Demonstration in Leipzig weiter Debatte über Polizeistrategie

November 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Nach der eskalierten sogenannten Querdenker-Demonstration in Leipzig wird weiter über die Einsatzstrategie der Polizei diskutiert. SPD-Chefin Saskia Esken kritisierte das Polizeikonzept am Montag als „unverantwortlich“, was CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak zurückwies. Die Linke bekräftigte indes ihre […]

Spahn wirbt für „bittere Medizin“ der Corona-Einschränkungen
Politik

Spahn wirbt für „bittere Medizin“ der Corona-Einschränkungen

November 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Vor dem Hintergrund eines neuen Rekordwerts bei den Corona-Neuinfektionen hat der Bundestag über die geplante Neufassung des Pandemieschutz-Gesetzes debattiert. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warb am Freitag vor den Abgeordneten um Verständnis für die pandemiebedingten Einschränkungen: […]

Bundestag beschließt Hartz-IV-Erhöhung – 14 Euro mehr für Alleinstehende
Politik

Bundestag beschließt Hartz-IV-Erhöhung – 14 Euro mehr für Alleinstehende

November 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die Hartz-IV-Sätze steigen zum Jahreswechsel. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag den Gesetzentwurf, der den Regelsatz für alleinstehende Erwachsende um 14 auf 446 Euro monatlich anhebt. Sozialverbände kritisierten die Erhöhung als bei Weitem nicht ausreichend und […]

Bundestag stimmt Beschleunigung von Verkehrsinvestitionen zu
Politik

Bundestag stimmt Beschleunigung von Verkehrsinvestitionen zu

November 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Bundestag hat den Weg für eine weitere Beschleunigung von Bauvorhaben freigemacht. Union und SPD sowie FDP und Grüne stimmten am Donnerstag einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zu, der unter anderem auf eine schnelleres Bauen an […]

Bundestag fordert Freilassung von Gefangenen und Neuwahlen in Belarus
Politik

Bundestag fordert Freilassung von Gefangenen und Neuwahlen in Belarus

November 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Bundestag hat die Freilassung aller politischen Gefangenen sowie Neuwahlen in Belarus gefordert. Ein gemeinsamer Antrag von CDU/CSU, SPD und Grünen wurde am Mittwoch mit breiter Mehrheit angenommen. Darin wird auch der belarussischen Führung unter […]

Innenausschuss befasst sich am Mittwoch mit Anschlag in Wien
Politik

Innenausschuss befasst sich am Mittwoch mit Anschlag in Wien

November 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Innenausschuss des Bundestags befasst sich am Mittwoch mit dem Anschlag in Wien. Auf einem Zusatz zur Tagesordnung, der am Dienstag veröffentlicht wurde, ist ein „Bericht der Bundesregierung über aktuelle Erkenntnisse zum islamistischen Terroranschlag in […]

Bundestag für Ort deutsch-polnischen Erinnerns und der Begegnung
Nachrichten

Bundestag für Ort deutsch-polnischen Erinnerns und der Begegnung

Oktober 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Mit breiter Mehrheit hat sich der Bundestag am Freitag für die Errichtung eines Ortes des deutsch-polnischen Erinnerns und der Begegnung ausgesprochen. Der gemeinsame Antrag von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP wurde auch von der Linkspartei […]

Bundestag debattiert erstmals über Gesetz gegen sexualisierte Gewalt
Politik

Bundestag debattiert erstmals über Gesetz gegen sexualisierte Gewalt

Oktober 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der Bundestag hat am Freitag erstmals über das Gesetz zur sexualisierten Gewalt gegen Kinder debattiert. Es müsse alles getan werden, um solche schrecklichen Straftaten zu verhindern, sagte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) zum Auftakt der Debatte […]

Bundestag lockert wegen Corona-Pandemie Anwesenheitspflicht im Parlament
Politik

Bundestag lockert wegen Corona-Pandemie Anwesenheitspflicht im Parlament

Oktober 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Wegen der drastisch steigenden Corona-Zahlen hat der Bundestag die Pflicht der Abgeordneten zur Anwesenheit im Parlament gelockert. Für den kommenden Dienstag wurde die Präsenzpflicht bei Sitzungen aufgehoben, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) am Freitag im […]

Union und SPD streiten weiter über geplantes Lobbyregister
Politik

Union und SPD streiten weiter über geplantes Lobbyregister

Oktober 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Union und SPD streiten weiter über die Ausgestaltung des geplanten Lobbyregisters, über das ursprünglich am Donnerstag im Bundestag entschieden werden sollte. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) drängt auf Nachbesserungen an dem Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Horst Seehofer […]

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„Harry Potter und das verwunschene Kind“ endet 2026 in Hamburg!

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