Kanzleramt

Nach Demonstrationen chinesischer Regimekritiker vor dem Kanzleramt in Berlin haben deren Verwandte in China offenbar Drohbesuche von der Polizei bekommen. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Angaben von drei Demonstranten. Dem Bundesinnenministerium liegen dem […]

Trotz E-Mails und anderer moderner Kommunikationsmittel setzt das Kanzleramt auch unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weiter auf ein Rohrpostsystem. „Die Rohrpostanlage im Bundeskanzleramt ist seit Inbetriebnahme uneingeschränkt in Nutzung: Pro Monat werden damit circa 1.000 […]

Im Streit zwischen Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) um die finanzielle Ausgestaltung der Kindergrundsicherung hat auch ein Dreiertreffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstagabend keine Lösung gebracht. Das berichten die […]

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat die Bundesregierung und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut scharf kritisiert. „Es gibt eine ganze Reihe von Aspekten, wo man nicht zufrieden sein kann mit der […]

Dutzende Menschen protestieren vor dem Kanzleramt in Wien gegen den Lockdown für Ungeimpfte, der seit heute in Österreich gilt. Ungeimpfte dürfen ihre Wohnung jetzt nur noch aus triftigen Gründen verlassen. Viele Demonstranten fühlen sich diskriminiert.

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) rät deutschen Fußballfans wegen der als besonders ansteckenden Delta-Variante des Coronavirus von Reisen nach London zu den Halbfinalspielen und dem Finale der Europameisterschaft ab. Die Ausbreitung der Delta-Variante in Großbritannien sei […]

Die geplante Erweiterung des Bundeskanzleramts wird teurer als zuvor angenommen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor, die am Donnerstag vom Bundestag veröffentlicht wurde. Demnach werden nun Baukosten von […]

Annalena Baerbock mangelt es nicht an Selbstbewusstsein. „Ich trete an für Erneuerung, für den Status Quo stehen andere“, sagte die Grünen-Chefin bei der Verkündung ihrer Kanzlerkandidatur im April. Die 40-jährige Völkerrechtlerin, die seit Anfang 2018 gemeinsam […]

Annalena Baerbock mangelt es nicht an Selbstbewusstsein. „Ich trete an für Erneuerung, für den Status Quo stehen andere“, sagte die Grünen-Chefin bei der Verkündung ihrer Kanzlerkandidatur im April. Die 40-jährige Völkerrechtlerin, die seit Anfang 2018 gemeinsam […]

In der Dissertation von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) ist nach Angaben der Universität Gießen keine Täuschungsabsicht festgestellt worden. Dennoch seien Korrekturen an einigen Stellen erforderlich, teilte die Justus-Liebig-Universität (JLU) am Mittwoch nach Abschluss des Prüfverfahrens […]

Trotz des Umfragen-Absturzes der Union glaubt CSU-Chef Markus Söder daran, dass Armin Laschet (CDU) nach der Wahl im September ins Kanzeramt einziehen wird. „Die Union hat beste Chancen, das Kanzleramt wieder zu erobern“, sagte Söder […]

Bundeskanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat die vorläufige Beibehaltung der Impfpriorisierung für die kommenden Wochen verteidigt. „Nach Priorisierung zu impfen, rettet Leben“, sagte Braun im ARD-„Morgenmagazin“ am Dienstag. Einen gesicherten Primärzugang für Menschen mit Vorerkrankungen oder […]

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat die Pläne der Bundesregierung für eine Aufhebung der Impf-Priorisierung ab Anfang Juni bestätigt. „Wir bekommen momentan wirklich von Woche zu Woche mehr Impfstoff“, sagte Braun der „Augsburger Allgemeinen“ (Freitagausgabe). Das […]

Annalena Baerbock mangelt es nicht an Selbstbewusstsein. „Ich trete an für Erneuerung, für den Status Quo stehen andere“, verkündet die Grünen-Chefin am Montag bei der Verkündung ihrer Kanzlerkandidatur. Die 40-jährige Völkerrechtlerin, die seit Anfang 2018 gemeinsam […]

Im Streit der Unionsparteien um die Kanzlerkandidatur soll es eine Einigung noch am Wochenende geben. CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder sprächen auch am Samstag weiter miteinander, verlautete aus Parteikreisen. Die Gespräche würden „sehr […]

Experten im Bundeskanzleramt haben laut einem Medienbericht rechtliche Bedenken angesichts der Notbremse des Bundes zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Mehrere Referate des Kanzleramts stellten laut einem Bericht der „Bild“ (Donnerstagsausgabe) die Verhältnismäßigkeit der geplanten nächtlichen Ausgangssperre […]

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat das Kanzleramt aufgefordert, offene Fragen zu einem möglichen bundesweiten harten Lockdown zu klären. „Es ist nicht hinreichend klar, was die Überlegungen aus dem Bundeskanzleramt zum kurzen harten Lockdown […]

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dringt auf Änderungen bei der Bund-Länder-Runde zu den Anti-Corona-Maßnahmen. Im Gespräch mit der „Welt“ (Samstagsausgabe) nannte Ramelow folgende Forderungen: „Erstens: Anwesenheitspflicht – alle kommen ins Kanzleramt. Zweitens: Die Konferenz muss […]