Müller

Der Bund will die Impfzentren nach Angaben von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) auch über September hinaus mitfinanzieren. Ursprünglich habe der Bund zum 30. September aus der Finanzierung der Impfzentren aussteigen wollen, sagte Müller, […]

In Berlin werden ab Freitag die Maskenpflicht im Freien und das nächtliche Alkoholausschankverbot aufgehoben. „Draußen gibt es deutlich weniger Gefahren“, weshalb die Maskenpflicht dort weitestgehend wegfalle, sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag […]

Nach der Einigung der großen Koalition auf ein Lieferkettengesetz hat Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) eine ähnliche europaweite Regelung gefordert. „Die Europäische Union sollte nun auf Grundlage der deutschen Regelung einen Vorschlag für die Einhaltung der […]

Die Corona-Impfungen von Kinder und Jugendlichen ab zwölf Jahren sollen in Deutschland am 7. Juni starten. Sofern die europäische Arzneimittelbehörde (EMA) den Impfstoff von Biontech/Pfizer für die jüngere Altersgruppe zulasse, könnten sich die Jugendlichen ab […]

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat zeitnahe Impfungen für Schülerinnen und Schüler gefordert. „Wenn wir ins nächste Schuljahr mit zweifach geimpften Kindern starten wollen, müssen wir jetzt anfangen zu impfen“, sagte er im ARD-„Morgenmagazin“ […]

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat den geplanten Zusammenschluss des Immobilienkonzerns Vonovia mit der Deutschen Wohnen begrüßt. Bei der Diskussion um Wohnraum gehe es um „ein Grundrecht, es geht um ein gutes Miteinander und […]

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sieht in dem Rücktritt von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (beide SPD) kein Hemmnis für deren SPD-Spitzenkandidatur in Berlin. Giffey habe die Hintergründe für ihren Rücktritt erklärt und „mit offenen Karten gespielt“, […]

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat die voneinander abweichenden Öffnungsstrategien in den Bundesländern für den Tourismus verteidigt. Es gebe in den Ländern nach wie vor „unterschiedliche Voraussetzungen und unterschiedliche Infektionszahlen und Verläufe, unterschiedliche Testmöglichkeiten“, […]

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht in der Kontrolle der Neuregelungen zu Lockerungen für Geimpfte und Genesene eine Herausforderung. „Das wird verdammt schwer, es zu kontrollieren“, sagte Müller am Freitagmorgen im Deutschlandfunk. Für eine […]

Nach zunächst friedlichen 1-Mai-Demonstrationen ist es in Berlin am Samstagabend zu Ausschreitungen gekommen. Demonstranten warfen Steine, Flaschen und Böller auf die Einsatzkräfte, wie die Polizei mitteilte. Im Stadtteil Neukölln wurden Mülltonnen und Barrikaden in Brand […]

Vor acht Jahren starben beim Einsturz einer Textilfabrik in Bangladesch mehr als tausend Menschen – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) mahnt angesichts des Jahrestages weitere Anstrengungen zum Schutz vor Ausbeutung an. „Ob wir vom freien zum […]

Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller fordert angesichts der anhaltenden Corona-Krise von der Bundesregierung eine stärkere Entlastung der Haushalte. „Die bisherige Krisenpolitik ist leider zu einseitig. Während die Politik für Unternehmen und Branchen großzügige Hilfspakete geschnürt […]

Nach der Nato-Entscheidung über den Truppenabzug aus Afghanistan hat Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) dem Land weiterhin Unterstützung zugesichert. „Wir stehen auch in Zukunft als entwicklungspolitischer Partner an der Seite Afghanistans“, sagte der Politiker der „Augsburger Allgemeinen“ […]

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat den Beschluss des Bundeskabinetts zur bundesweiten Corona-Notbremse kritisiert. „Wir müssen doch sehen, dass wir ein Stück Normalität zurückgewinnen“, sagte Müller am Dienstagabend im Rundfunk Berlin-Brandenburg. Es gebe Erfahrungen, […]

Die Corona-Pandemie ist nach den Worten von Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) auch eine „Folge des weltweiten ausbeuterischen Umgangs mit der Natur“. Das Coronavirus habe seinen Ursprung bei Wildtieren und sich auf einem Wildtiermarkt verbreitet, schrieb […]

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich kritisch zum Vorstoß von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für einen „Brücken-Lockdown“ und ein vorgezogenes Spitzengespräch von Bund und Ländern zur Corona-Krise geäußert. „Es ist, glaube ich, noch […]

Wegen der angespannten Coronalage sollen in Berlin schärfere Kontaktbeschränkungen gelten. Ab Dienstag dürfen sich Angehörige eines Haushalts nur noch mit einer weiteren Person aus einem anderen Haushalt treffen, wie Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Coronapolitik des Berliner Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) scharf kritisiert. „Dass Berlin jetzt einfach die Notbremse aussetzt, ist ein fatales Signal“, sagte Söder am Freitag in München nach […]