Regierung

Die österreichische Regierung will wegen explodierender Infektionszahlen die Corona-Maßnahmen verschärfen und nun einen vollständigen Lockdown verhängen. Wie die Nachrichtenagentur APA am Samstag unter Berufung auf einen Verordnungsentwurf der Regierung berichtete, soll es ab Dienstag rund […]

Das Umfeld von US-Präsident Donald Trump beharrt trotz dessen Wahlniederlage auf der Möglichkeit einer weiteren Amtszeit des Republikaners. „Wir hier im Weißen Haus machen unter der Annahme weiter, dass es eine zweite Trump-Amtszeit geben wird“, […]

Zwei Drittel der Deutschen sind derzeit mit der Arbeit der Bundesregierung insgesamt zufrieden. 67 Prozent äußerten in dem am Donnerstag veröffentlichten ARD-„Deutschlandtrend“ diese Auffassung. Neben der großen Mehrheit der Anhänger von Union und SPD stimmten […]

Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Gabriel Felbermayr, erwartet von dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden Auftrieb für die Weltwirtschaft. „Von Biden ist weniger Unilateralismus zu erwarten und mehr Bereitschaft, gemeinsam mit anderen Ländern […]

Der schwedische Regierungschef Stefan Löfven hat sich in Selbstisolation begeben. Am Donnerstag teilte er auf der Internetplattform Facebook mit, jemand „in seiner Umgebung“ habe zu einem positiv getesteten Corona-Infizierten Kontakt gehabt. Löfvens eigener Kontakt ist […]

Der Bundesrechnungshof übt einem Bericht zufolge scharfe Kritik an der Haushaltspolitik des Bundes in der Corona-Krise. Es sei „verfassungsrechtlich problematisch“, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Rücklage im Bundeshaushalt von 48,2 Milliarden Euro unangetastet lasse […]

Die Bundesregierung hat sich nach Angaben von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) darauf verständigt, den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu entfernen. „Es besteht völlige Einigkeit darüber, dass es keine unterschiedlichen Menschenrassen gibt“, sagte sie der […]

Angesichts rasant steigender Corona-Zahlen hat Österreichs Kanzler Sebastian Kurz einen erneuten Lockdown in dem Alpenstaat verkündet. Von Dienstag an bis Ende November werde es Beschränkungen in den Bereichen Kultur, Sport und Freizeit geben, sagte Kurz […]

Nach der Einigung der libyschen Konfliktparteien auf einen Waffenstillstand hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) den Chef der Einheitsregierung in Tripolis, Fajes al-Sarradsch, zur Verschiebung seines geplanten Rücktritts aufgerufen. Wie das Auswärtige Amt in Berlin am […]

Wegen der neuen Einschränkungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie plant die Bundesregierung zusätzliche Hilfen für Studentinnen und Studenten. „Die Überbrückungshilfe soll für November wieder eingesetzt werden“, sagte eine Sprecherin des Bundesbildungsministeriums am Freitag in Berlin. […]

Die Bundesregierung will Berichten zufolge den von neuerlichen Corona-Beschränkungen betroffenen Firmen einen Großteil der Einnahmeausfälle ersetzen. Es könnten bis zu 75 Prozent der Umsätze vom November 2019 gezahlt werden, berichtete das „Handelsblatt“ am Mittwoch unter […]

Die britische Regierung will mit einem Rettungspaket in Höhe von 82 Millionen Euro Dutzenden von der Corona-Krise bedrohten Kultureinrichtungen helfen. Konkret profitieren sollen von dem Finanzpaket 35 Institutionen, erklärte das Kulturministerium am Samstag. Die Corona-Hilfen […]

Israel und der Sudan haben nach Angaben der US-Regierung eine Normalisierung ihrer Beziehungen vereinbart. Dies sei ein „weiterer wichtiger Schritt hin zu Frieden im Nahen Osten“, erklärte ein Sprecher von US-Präsident Donald Trump am Freitag. […]

Wegen der rasanten Ausbreitung des neuartigen Coronavirus hat die tschechische Regierung einen weitgehenden Lockdown angekündigt. Ab Donnerstagmorgen bis zum 3. November würden Bewegung und Kontakte der Bürger mit Ausnahme vom Gang zur Arbeit, Einkäufen und […]

Um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus deutlich zu verlangsamen und einen Zusammenbruch der medizinischen Versorgung zu verhindern, hat die Regierung von Wales einen zweiwöchigen Lockdown angekündigt. „Wir haben jetzt die schwierige Entscheidung erzielt, eine zweiwöchige […]

Eine große Mehrheit der Bundesbürger ist laut einer Umfrage weiterhin mit dem Corona-Management der Bundesregierung zufrieden. 68 Prozent bewerten das Agieren als eher gut, nur 27 Prozent als eher schlecht, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts […]

Im Ringen um ein neues Corona-Hilfspaket will die US-Regierung Medienberichten zufolge einen neuen Vorschlag im Umfang von 1,8 Billionen Dollar vorlegen. Der Wirtschaftsberater von Präsident Donald Trump, Larry Kudlow, sagte am Freitag, der Staatschef habe […]

Am 27. September sind erneut Kampfhandlungen an der „Line of Contact“ zwischen der Region Berg-Karabach und den besetzten Gebieten südlich und östlich von Bergkarabach und Armenien ausgebrochen, die inzwischen zahlreiche Opfer forderten und auch außerhalb […]