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spd

Politiker von Union und SPD wollen Bürger im Homeoffice steuerlich entlasten
Politik

Politiker von Union und SPD wollen Bürger im Homeoffice steuerlich entlasten

Oktober 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Finanzpolitiker aus Union und SPD wollen die Bürger beim Homeoffice steuerlich entlasten. Das Vorhaben werde im Rahmen der Gespräche zum Jahressteuergesetz besprochen, sagten die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann (CDU), und der finanzpolitische Sprecher […]

SPD in Rheinland-Pfalz verlegt Landesparteitag aus Kostengründen nach Mainz
Nachrichten

SPD in Rheinland-Pfalz verlegt Landesparteitag aus Kostengründen nach Mainz

Oktober 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die rheinland-pfälzische SPD hat ihren Landesparteitag am 31. Oktober aus Kostengründen von Idar-Oberstein nach Mainz verlegt. In Idar-Oberstein hätte für die Veranstaltung zusätzliche Hallenausstattung angemietet werden müssen, teilte der Landesverband am Mittwoch mit. Ein Sprecher […]

SPD kritisiert Spahns Pflege-Vorschläge als unzureichend
Politik

SPD kritisiert Spahns Pflege-Vorschläge als unzureichend

Oktober 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die SPD hält die Vorschläge von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für eine Reform der Pflegeversicherung für unzureichend. „Er bleibt auf halber Strecke stehen“, warf die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD im Bundestag, Sabine Dittmar, dem Minister […]

SPD sackt im Umfrage unter 15 Prozent ab – Grüne deutlich vor Sozialdemokraten
Wissen

SPD sackt im Umfrage unter 15 Prozent ab – Grüne deutlich vor Sozialdemokraten

Oktober 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die SPD ist im aktuellen „Meinungstrend“ des Instituts Insa auf nur noch 14,5 Prozent abgesackt. Das ist laut der am Dienstag von der „Bild“-Zeitung veröffentlichten Umfrage ein Prozentpunkt weniger in der Woche zuvor. Die Grünen […]

Unionsfraktion fordert Ja der SPD zu bewaffneten Drohnen für Bundeswehr
Politik

Unionsfraktion fordert Ja der SPD zu bewaffneten Drohnen für Bundeswehr

Oktober 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die Unionsfraktion im Bundestag hat den Koalitionspartner SPD dazu aufgefordert, der geplanten Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr zuzustimmen. „Für die Truppe ist es wichtig, dass die überfällige Entscheidung zur Bewaffnung von Drohnen endlich getroffen […]

„Programmwerkstatt“: SPD lässt Mitglieder im Internet über mögliche Wahlkampfthemen diskutieren
Politik

„Programmwerkstatt“: SPD lässt Mitglieder im Internet über mögliche Wahlkampfthemen diskutieren

Oktober 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Mitglieder der SPD können ab sofort auf einer eigens eingerichteten Internetseite über mögliche Wahlkampfthemen ihrer Partei diskutieren. Die „digitale Programmwerkstatt“ ermöglicht es, in sechs Themenbereichen verschiedene Vorschläge zu kommentieren und zu bewerten, wie SPD-Generalsekretär Lars […]

Klingbeil fordert nach Scheuers Auftritt im U-Ausschuss Konsequenzen
Politik

Klingbeil fordert nach Scheuers Auftritt im U-Ausschuss Konsequenzen

Oktober 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Nach den widersprüchlichen Aussagen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Betreiberfirmen im Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut fordert SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil Konsequenzen. „Jede Partei entscheidet, wer für sie als Minister im Kabinett sitzt“, erklärte Klingbeil am […]

Wolfgang Clement: Der von der SPD entfremdete Sozialliberale
Extra

Wolfgang Clement: Der von der SPD entfremdete Sozialliberale

September 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Es ist bezeichnend für den Bruch im Leben des Wolfgang Clement, dass nicht die SPD, sondern die FDP zuerst zu seinem Tod kondolierte. Als Sozialliberalen, der sich Zeit seines Lebens für sozialen Aufstieg, Arbeit und […]

Georg Maier zum Spitzenkandidaten der Thüringer SPD gekürt
Politik

Georg Maier zum Spitzenkandidaten der Thüringer SPD gekürt

September 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Thüringens Innenminister Georg Maier ist neuer SPD-Landeschef in Thüringen. Auf einem Landesparteitag in Bad Blankenburg wurde der 53-Jährige am Samstag mit 82,7 Prozent der Stimmen zum Nachfolger des bisherigen Parteichefs Wolfgang Tiefensee gewählt, der aus […]

Walter-Borjans wäre zu Karneval gerne mal Gerhard Schröder
Nachrichten

Walter-Borjans wäre zu Karneval gerne mal Gerhard Schröder

September 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans möchte zu Karneval einmal als sein Amtsvorgänger und Ex-Kanzler Gerhard Schröder auftreten. Auf die Frage, als welcher SPD-Vorsitzende er sich in der fünften Jahreszeit gerne einmal verkleiden würde, sagte Walter-Borjans den Zeitungen […]

Walter-Borjans glaubt weiter an mindestens 30 Prozent Wählerpotenzial für SPD
Politik

Walter-Borjans glaubt weiter an mindestens 30 Prozent Wählerpotenzial für SPD

September 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sieht für seine Partei trotz niedrigerer Umfragewerte weiterhin ein Potenzial von 30 Prozent Wählerzustimmung. „In Umfragen sagen 30 Prozent der Menschen, dass sie sich traditionell der SPD am meisten verbunden fühlen“, sagte […]

Walter-Borjans: Deutschland kann Rekord-Neuverschuldung gut verkraften
Politik

Walter-Borjans: Deutschland kann Rekord-Neuverschuldung gut verkraften

September 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hält die Aufnahme von voraussichtlich fast 100 Milliarden Euro neuer Schulden im Bundeshaushalt 2021 für verkraftbar. „Das kann Deutschland bewältigen“, sagte Walter-Borjans am Mittwoch in der RTL/ntv-Sendung „Frühstart“. „Es wäre wirklich […]

Rechter SPD-Flügel will Spitzensteuersatz erhöhen
Nachrichten

Rechter SPD-Flügel will Spitzensteuersatz erhöhen

September 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Politiker des rechten Flügels der SPD wollen laut einem Zeitungsbericht nach der Bundestagswahl Spitzenverdiener steuerlich stärker belasten. Ein Positionspapier des Seeheimer Kreises zum SPD-Wahlprogramm sieht vor, den Spitzensteuersatz zu erhöhen, wie das „Handelsblatt“ am Dienstagabend […]

Klingbeil fordert nach Scheuers Auftritt im U-Ausschuss Konsequenzen
Wissen

Ansehen der SPD ist auf Tiefstand

September 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die SPD hat einer Umfrage zufolge derzeit nur geringe Chancen, von der Popularität ihres Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zu profitieren. In einer Allensbach-Umfrage im Auftrag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe) stuften nur neun Prozent der Befragten […]

Walter-Borjans fordert härtere Strafen für „Täter-Banken“
Politik

Walter-Borjans fordert härtere Strafen für „Täter-Banken“

September 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans fordert angesichts der Enthüllungen über das Versagen von Banken bei der Geldwäsche-Bekämpfung eine Verschärfung der Strafen. „Wir brauchen ein Unternehmensstrafrecht, dass nicht nur einzelne Mitarbeiter, sondern Täter-Banken im Fall von Rechtsverletzungen als […]

Nach Seehofer-Absage: SPD-Länder erstellen womöglich eigene Studie zu Rassismus in Polizei
Nachrichten

Nach Seehofer-Absage: SPD-Länder erstellen womöglich eigene Studie zu Rassismus in Polizei

September 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Angesichts des jüngsten Rechtsextremismus-Skandals bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Ressortchef Georg Maier, eine eigene Studie der SPD-regierten Bundesländer zu Rassismus bei Polizisten in Aussicht gestellt. Die SPD-Innenminister seien sich einig, […]

SPD-Linke fordert dauerhafte Abkehr von der „schwarzen Null“
Politik

SPD-Linke fordert dauerhafte Abkehr von der „schwarzen Null“

September 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Mitglieder des Linksflügels in der SPD plädieren laut einem Zeitungsbericht für eine dauerhafte Abkehr vom Prinzip der „schwarzen Null“, also des ausgeglichenen Bundeshaushalts. Die Parlamentarische Linke in der SPD fordert in einem Positionspapier zur Finanzpolitik, […]

SPD drängt auf mehr Unterstützung von Initiativen gegen Hass und Extremismus
Nachrichten

SPD drängt auf mehr Unterstützung von Initiativen gegen Hass und Extremismus

September 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Anlässlich des Internationalen Tages der Demokratie drängt die SPD auf mehr Unterstützung von Initiativen gegen Hass und Extremismus in Deutschland. Die Demokratie sei auch in Deutschland „tagtäglich Anfeindungen und Angriffen ausgesetzt“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionschefin […]

Pro Asyl fordert SPD zu Ablehnung von Unionsvorschlag zu Flüchtlingsaufnahme auf
Nachrichten

Pro Asyl fordert SPD zu Ablehnung von Unionsvorschlag zu Flüchtlingsaufnahme auf

September 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Die Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl hat an die SPD appelliert, dem Vorschlag des Koalitionspartners Union zur Aufnahme von 1500 Flüchtlingen aus Griechenland nicht zuzustimmen. Der Vorschlag sei „inakzeptabel“, erklärte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt. Die Vorschläge von Unionsseite […]

Walter-Borjans wäre zu Karneval gerne mal Gerhard Schröder
Politik

Walter-Borjans sieht SPD trotz Stimmenverlusten in NRW im „Aufwärtstrend“

September 2020 Redaktion | Nürnberger Blatt

Der SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans sieht seine Partei trotz starker Simmenverluste bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen im „Aufwärtstrend“. Die SPD habe mit ihrem Ergebnis bei der Europawahl im Mai 2019 „das Tal durchschritten“, sagte er am […]

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