strafe

Das russische Bergbauunternehmen Norilsk Nickel hat eine Rekordstrafzahlung für ein verheerendes Öl-Unglück in der russischen Arktis akzeptiert. Der Konzern wolle gegen die Strafe in Höhe von rund 1,6 Milliarden Euro nicht in Berufung gehen, teilte […]

Im Prozess um seine tagelange Flucht durch den Schwarzwald ist der sogenannte Waldläufer von Oppenau zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Offenburg sprach den 32-jährigen Yves R. am Freitag wegen illegalen Waffenbesitzes, Widerstands gegen […]

Der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny hat die Vorwürfe der russischen Strafvollzugsbehörde (FSIN) zurückgewiesen, er habe während seines Patienten-Aufenthaltes in Deutschland gegen Bewährungsauflagen verstoßen. Er habe der FSIN seine Adresse in Deutschland mitgeteilt, sagte der 44-Jährige am […]

Lebenslange Haft bedeutet keineswegs zwingend ein Leben hinter Gittern bis zum Lebensende. Auch zu einer lebenslänglichen Gefängnisstrafe verurteilte Straftäter müssen dem Bundesverfassungsgericht zufolge die Chance auf eine vorzeitige Haftentlassung haben. Nicht zutreffend ist aber die […]

Im dem seit bereits knapp dreieinhalb Jahren laufenden Prozess gegen den mutmaßlichen deutschen IS-Chefanwerber Abu Walaa hat die Bundesanwaltschaft eine Haftstrafe von elfeinhalb Jahren gefordert. Sie sprach sich nach Angaben eines Sprechers des Oberlandesgerichts (OLG) […]

Die zwölfjährige Haftstrafe gegen den Mörder des Berliner Chefarztes und Bundespräsidentensohns Fritz von Weizsäcker ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das entsprechende Urteil des Landgerichts Berlin vom Juli 2020, wie der BGH am Montag in […]

Der US-Flugzeugbauer Boeing akzeptiert im Zusammenhang mit den Abstürzen seiner Maschine 737 MAX eine Milliardenstrafe und kann so ein Strafverfahren abwenden. Der Konzern stimmte nach Angaben des US-Justizministeriums zu, 2,5 Milliarden Dollar (rund zwei Milliarden […]

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Russland wegen sträflicher Vernachlässigung eines todkranken Soldaten verurteilt. Das Gericht setzte am Dienstag eine Entschädigungszahlung von 33.800 Euro an die Eltern des Wehrpflichtigen fest, der im September 2005 […]

Google und Amazon müssen in Frankreich Bußgelder in Millionenhöhe zahlen. Nach Angaben der Datenschutzbehörde Cnil vom Donnerstag muss Google eine Rekordstrafe von 100 Millionen Euro zahlen, Amazon weitere 35 Millionen Euro. Die Pariser Behörde begründete […]

Die New Yorker Behörden haben eine hohe Geldstrafe gegen eine Synagoge verhängt, weil dort trotz der Corona-Pandemie tausende Gäste gemeinsam eine Hochzeit feierten. Die Synagoge im Stadtteil Williamsburg müsse 15.000 Dollar (12.600 Euro) zahlen, sagte […]

Vier frühere Funktionäre der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin müssen nun doch noch mit einem Strafurteil wegen Untreue rechnen. Einen Freispruch des Landgerichts Berlin hob am Dienstag der fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Leipzig auf, […]

Nach dem Vorstoß von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz für schärfere Strafvorschriften gegen Islamisten werden aus der CDU auch für Deutschland strengere Gesetze gefordert. „Nach meinem ersten Eindruck weist Kurz mit seinem Vorschlag auf eine Lücke […]

Wegen mangelhaften Risikomanagements haben die US-Behörden der Citibank eine Strafe von 400 Millionen Dollar (340 Millionen Euro) auferlegt. Die Strafe wurde am Mittwoch (Ortszeit) von der Währungskontrollbehörde OCC im US-Finanzministerium erlassen, während die US-Notenbank Federal […]

Bei falschen Namensangaben auf Gästelisten müssen Gastronomiebesucher in Nordrhein-Westfalen künftig mit einem Bußgeld von 250 Euro rechnen. Ein falscher Namenseintrag sei „kein Kavaliersdelikt“, sagte der Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch in Düsseldorf. Wenn sich […]

Der Autobauer BMW muss wegen des Vorwurfs manipulierter Verkaufszahlen in den USA eine Strafe von umgerechnet 15 Millionen Euro zahlen. Die US-Finanzmarktaufsicht SEC erklärte am Donnerstag, BMW habe zwischen 2015 und 2019 seine Verkaufszahlen durch […]

Das so genannte Upskirting wird künftig mit einem eigenen Straftatbestand geahndet. Mit dem am Freitag vom Bundesrat gebilligten Gesetz macht sich künftig strafbar, wer anderen heimlich – zum Beispiel mit einer Handykamera – unter den […]

Neue Prüderie in Corona-Zeiten: Weil er bei einem Match im Überschwang den Fußball geküsst hat, muss der argentinische Profi-Fußballer Sergio López umgerechnet 1000 Euro Strafe zahlen. Die Disziplinarkommission befand den 31-jährigen Mittelfeldspieler vom ecuadorianischen Erstligisten […]

Nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd will die Staatsanwaltschaft für die beteiligten Polizisten außerordentlich hohe Haftstrafen fordern. Wegen „besonderer Grausamkeit“ ihrer Taten und der Verletzlichkeit ihres Opfers müssten die vier beschuldigten Ex-Beamten eine […]