Von der Leyen setzt sich im Streit mit Polen für LGBTI-Rechte ein

Ursula von der Leyen - Bild: Arno Mikkor - CC BY-SA 3.0
Ursula von der Leyen - Bild: Arno Mikkor - CC BY-SA 3.0

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich im Streit mit Polen um EU-Zuschüsse für die Rechte der LGBTI-Gemeinschaft eingesetzt. „Unsere Verträge stellen sicher, dass es jedem Menschen in Europa freisteht, zu sein, wer er ist, zu leben, wo er möchte, zu lieben, wen er will und so hoch hinaus zu wollen, wie er mag“, schrieb von der Leyen  am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Die EU-Kommission hatte zuvor sechs polnischen Kommunen wegen ihrer Haltung gegenüber der LGBTI-Gemeinschaft Zuschüsse für Partnerschaften mit Kommunen in anderen EU-Ländern verwehrt. Die Städte hatten sich selbst zu „LGBTI-Ideologie-freien Zonen“ erklärten. Polens Justizminister Zbigniew Ziobro verurteilte die Entscheidung der EU-Kommission als „illegal und unbegründet“. 

Sie werde sich auch weiterhin für eine „Union der Gleichberechtigung“ einsetzen, schrieb von der Leyen unter dem Hashtag #LGBTI. Das englische Kürzel LGBTI steht für lesbisch, schwul, bisexuell, transgender und intersexuell.

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