Monat: Oktober 2020

Hamburg führt angesichts der sich verschärfenden Corona-Lage ab Montag wieder schärfere Beschränkungen für private Treffen ein. Für Feiern und Zusammenkünfte jeglicher Art gelte dann wieder die bereits aus dem Frühjahr bekannte Regelung von höchstens zehn […]

Der Vorsitzende der deutschen Bischofskonferenz hat Corona-Demonstranten kritisiert, die sich nicht an die Regeln zur Eindämmung der Pandemie halten. „Wenn bei Demonstrationen oder in der Öffentlichkeit bewusst auf das Tragen einer Maske verzichtet wird, ist […]

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat die Verlängerung der Sperrstunde im Landkreis Gießen aufgehoben. Die Verfügung des Landkreises im Zuge der Corona-Pandemie sei nicht verhältnismäßig und sie sei rechtswidrig, teilte das Gericht am Freitag mit. […]

Angesichts einer Rekordzahl an Corona-Neuinfektionen hat die polnische Regierung landesweite Beschränkungen angekündigt. Das gesamte Land gelte von Samstag an als „rote Zone“, sagte Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki am Freitag bei einer Online-Pressekonferenz. Demnach werden die […]

Die rheinland-pfälzische SPD hat ihren Landesparteitag am 31. Oktober wegen steigender Corona-Infektionen auf 2021 verschoben. Weil die Stadt Mainz als Risikogebiet gelte, sei die Organisation des Kongresses aktuell nicht möglich, erklärte SPD-Generalsekretär Daniel Stich am […]

Die EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde (ECDC) hat sich besorgt über die Corona-Krise in den meisten Ländern der Europäischen Union gezeigt. In 23 EU-Ländern sowie in Großbritannien gäben die Ansteckungsraten inzwischen Anlass zu „tiefer Besorgnis“, erklärte die Behörde am […]

Die Türkei hat am Freitag offiziell bestätigt, das von Russland gekaufte S400-Raketenabwehrsystem getestet zu haben. „Es stimmt. Tests wurden durchgeführt, weitere werden folgen“, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in Istanbul. Er fügte hinzu: […]

Im Prozess gegen einen international gesuchten Schadsoftware-Betrüger in Paris hat die Staatsanwaltschaft am Freitag zehn Jahre Haft gefordert. In Anbetracht der Schwere der Tat und insbesondere der Folgen müsse die höchstmögliche Strafe verhängt werden, sagte […]

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar sieht die Facebook Bedrohung für die Demokratie. „Facebook kann über Profilbildung als Instrument genutzt werden, um politische Meinungen zu steuern“, sagte er der Berliner „tageszeitung“ (Wochenendausgabe). „Die Möglichkeit zu Hate […]

Eindeutige Stimmungslage: Die Deutschen wünschen sich laut einer Umfrage mehrheitlich Joe Biden als nächsten US-Präsidenten. Wie aus dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer hervorgeht, zweifeln viele jedoch, dass Donald Trumps Herausforderer die Wahl auch wirklich gewinnen […]

Lufthansa-Chef Carsten Spohr hofft auf eine Wiederbelebung des interkontinentalen Flugverkehrs durch die inzwischen marktreifen Corona-Schnelltestverfahren. Durch „verbindliche negative Tests bei Abflug oder Rückkehr“ könnten die Fernflugverbindungen etwa in Richtung USA und Asien bald wieder aufgenommen […]

Nach Schließung der Grenze zu Dänemark für deutsche Urlauber erwägt die Bundesregierung bislang keinen solchen Schritt für Einreisen nach Deutschland. „Die Wiederanordnung von vorübergehenden Grenzkontrollen wird derzeit nicht erwogen“, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am […]

In den USA sind die Justizbehörden bei einem 19-jährigen Mann auf mögliche Anschlagspläne gegen den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden gestoßen. Ermittler fanden laut Gerichtsdokumenten Hinweise auf Internet-Recherchen, wonach der junge Mann sich mit der Tötung […]

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Abgeordneten von CDU und CSU im Europaparlament aufgerufen, gegen die geplante Reform der EU-Agrarpolitik (GAP) zu stimmen. „Wenn sich die Union auch nur ein Stück weit ernst nimmt, muss sie […]

Die Zahl der seit Beginn der Corona-Pandemie Infizierten in Spanien liegt nach den Worten von Regierungschef Pedro Sánchez deutlich höher als offiziell registriert. In Wirklichkeit überschreite sie die Marke von drei Millionen, sagte Sánchez am […]

Angesichts eines neuen Rekords an Neuinfektionen in Frankreich hat der Chef der öffentlichen Pariser Krankenhäuser vor einer zweiten Corona-Welle gewarnt, die schlimmer werden könnte als die erste im Frühjahr. Viele seien seit einigen Monaten der […]

Das brandenburgische Verfassungsgericht hat das Paritätsgesetz in dem Bundesland gekippt. Das Gericht in Potsdam gab am Freitag den Klagen von AfD und NPD in großen Teilen statt. Das Gesetz verstoße gegen die Rechte der politischen […]

Das EU-Parlament hat sich gegen ein Verbot der Vermarktung von Fleischersatzprodukten unter Begriffen wie Veggie-Burger oder vegane Wurst ausgesprochen. Die Abgeordneten lehnten am Freitag einen entsprechenden Antrag ab. Weiter eingeschränkt werden soll aber das Marketing […]