Monat: November 2020

Die EU-Staats- und Regierungschefs befassen sich am 19. November erneut mit der Lage in der Corona-Pandemie. Wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Dienstag mitteilte, finden dann erneut Gipfel-Beratungen per Video-Konferenz „über die EU-Antwort […]

Die Bundespolizei hat binnen eines Tages knapp 3000 Menschen wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht ermahnt. Seit Montag werde der Einsatz zur Pandemiebekämpfung intensiviert, erklärte die Behörde am Dienstag. Allein am Montag waren demnach rund 6000 […]

Die britischen Sicherheitsbehörden haben als Reaktion auf die jüngsten Anschläge in Wien, Nizza und Paris die Terrorwarnstufe erhöht. Der britische Inlandsgeheimdienst MI5 teilte die Änderung auf die zweithöchste Warnstufe „ernst“ am Dienstag auf seiner Website […]

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich entsetzt über den offenbar islamistisch motivierten Anschlag in Wien gezeigt. „Ich verurteile diesen barbarischen Terrorakt auf das Schärfste“, erklärte er am Dienstag. „Meine Gedanken sind bei den Opfern, ihren […]

Die Wähler in den USA sollten nach den Worten des amtierenden Heimatschutzministers Chad Wolf das Ergebnis der Präsidentschaftswahl „geduldig“ abwarten. Bis zur Bekanntgabe des Ergebnisses könne „Zeit verstreichen“, sagte Wolf am Dienstag dem US-Sender Fox […]

Nach dem gewaltsamen Tod eines 13-Jährigen in Berlin sitzt der Tatverdächtige nun in Untersuchungshaft. Es sei Haftbefehl wegen Totschlags sowie wegen gefährlicher Körperverletzung erlassen worden, teilte die Berliner Generalstaatsanwaltschaft am Dienstag mit. Zugleich habe das […]

Der Finanzarm des chinesischen Online-Riesen Alibaba, die Ant-Gruppe mit dem Internet-Bezahldienst Alipay, hat ihren geplanten Börsengang am Dienstag in Shanghai vorerst abgesagt. Hintergrund ist offenbar Druck durch die Kontrollbehörden des Landes. Gegen Alipay war zuvor […]

Verbraucher sollen beim Kauf von Software und Apps sowie auf Online-Marktplätzen besser geschützt werden. Das Bundesjustizministerium veröffentlichte dazu am Dienstag einen Gesetzentwurf, mit dem Vorgaben der EU umgesetzt werden. Damit sollen vor allem Gewährleistungsrechte für […]

Der Innenausschuss des Bundestags befasst sich am Mittwoch mit dem Anschlag in Wien. Auf einem Zusatz zur Tagesordnung, der am Dienstag veröffentlicht wurde, ist ein „Bericht der Bundesregierung über aktuelle Erkenntnisse zum islamistischen Terroranschlag in […]

Ein 54-Jähriger ist in Bayern am Dienstag bei einem Arbeitsunfall mit zwei Lastwagen tödlich verletzt worden. Der Mann wurde am Mittag auf einem Betriebsgelände in Bamberg zwischen zwei Fahrzeugen eingeklemmt, wie die Polizei Bayreuth mitteilte. Ersten […]

Das Berliner Verwaltungsgericht hat einen Eilantrag gegen das in der Infektionsschutzverordnung des Landes verankerte Konzertverbot zurückgewiesen. Gegen das Verbot reichten ein sechsjähriger Pianist und eine erwachsene Pianistin Beschwerde ein, die am Dienstagabend ein Konzert geben […]

Aus US-Tochterunternehmen deutscher Konzerne sind knapp drei Millionen US-Dollar (gut 2,5 Millionen Euro) in den US-Wahlkampf geflossen. Gut die Hälfte des Geldes (50,2 Prozent) ging dabei laut einem Bericht der Zeitung „Die Welt“ vom Dienstag […]

Der Angreifer von Wien hat nach Angaben des österreichischen Innenministers eine erfolgreiche Teilnahme an einem De-Radikalisierungprogramm vorgetäuscht, um eine vorzeitige Haftentlassung zu erreichen. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sagte am Dienstag in Wien, es sei dem […]

Bund und Länder haben sich einem Bericht zufolge auf eine Impfstrategie gegen das Coronavirus verständigt. Der Bund finanziere die Beschaffung des Impfstoffes, die Länder seien für die Organisation zuständig und sollten Impfzentren einrichten, berichteten die […]

Mitten im Abwicklungsprozess haben die Beschäftigten des insolventen Finanzdienstleisters Wirecard Betriebsräte gewählt. Wie die Gewerkschaft Verdi am Dienstag in Berlin mitteilte, sollen damit Arbeitnehmerrechte etwa bei der Aufstellung von Sozialplänen besser geschützt werden. Es gehe […]

Unter den vier Todesopfern des islamistischen Anschlags in Wien ist auch eine deutsche Staatsangehörige. „Wir haben jetzt die traurige Gewissheit“, teilte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag in Berlin mit. Ein 20-jähriger Angreifer hatte am […]

Union und SPD haben sich auf eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt, mit der die Corona-Einschränkungen künftig besser vor den Gerichten bestehen sollen. Die Vorlage enthält nach Angaben von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn […]

Kurz nach seinem 60. Geburtstag ist Argentiniens Fußballidol Diego Maradona ins Krankenhaus gekommen. Maradona wurde in der Nacht zum Dienstag zu einer Reihe von Untersuchungen in die Privatklinik von La Plata gebracht, wie sein Arzt […]