Die AfD erwartet, dass weitere ihrer Landesverbände vom Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt werden. „Jetzt ist es Sachsen-Anhalt, es war schon Brandenburg, es war schon Thüringen, demnächst kommt der nächste“, sagte AfD-Bundesvize Stephan Brandner am Dienstag […]
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält am Plan einer baldigen Öffnung von Kitas und Schulen fest. „Ich treffe morgen die Entscheidung auf der Grundlage der aktuellen Zahlen“, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart vor […]
Die deutschen Autohersteller rechnen im laufenden Jahr mit einem Absatzplus von acht Prozent im Pkw-Bereich. „Das klingt im ersten Moment viel, wir sind damit aber auch immer noch, wenn man das niedrige Vorjahresniveau sieht, weit […]
Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte ist am Dienstag zurückgetreten. Staatschef Sergio Mattarella habe das Rücktrittsgesuch von Conte angenommen, teilte das Präsidialamt in Rom mit. Der parteilose Conte will eine neue Regierung mit einer klaren Mehrheit […]
Für viele Zuwanderer sind einer Studie zufolge „deutsche“ Tugenden wie Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit wichtiger als für die Deutschen selbst. So nannte es in der Erhebung der Konrad-Adenauer-Stiftung jeder zweite Befragte mit türkischen Wurzeln „sehr wichtig“, […]
Die Vorsitzende der Datenschutzkonferenz von Bund und Ländern, Monika Grethel, hat die Social-Media-App Clubhouse kritisiert. Dabei geht es insbesondere um den Zugriff von Clubhouse auch auf Daten von Kontaktpersonen der Nutzerinnen und Nutzer ohne deren […]
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dem neuen US-Präsidenten Joe Biden eine Zusammenarbeit bei der Regulierung großer Digitalkonzerne angeboten. „Gemeinsam könnten wir ein weltweit gültiges Regelwerk für die digitale Wirtschaft schaffen“, sagte von der Leyen […]
Die britische Regierung ist trotz der Lieferschwierigkeiten mehrerer Impfstoffhersteller in Europa zuversichtlich, bei der Impfung der Bevölkerung im Zeitplan zu bleiben. „Ich bin zuversichtlich, das sowohl AstraZeneca als auch Pfizer (…) uns die Mengen liefern […]
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen Syrer erhoben, der Mitglied in zwei ausländischen Terrorvereinigungen gewesen sein soll. Khaled A. werden zudem Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und Kriegsverbrechen gegen das Eigentum zur Last gelegt, wie die […]
Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) sorgt für Aufsehen: Er will die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse so umarbeiten, dass der Bund in den nächsten Jahren mehr Schulden machen darf als eigentlich vorgesehen. Von Parteikollegen und der FDP […]
Im Streit um Kündigungen und Kürzungen bei der Ferienfluggesellschaft TUIfly haben sich die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) und das Unternehmen auf eine Mediation verständigt. Sie solle im Februar beginnen, teilte VC am Dienstag mit. Ein […]
Der weltweite Impfstart und Optimismus im Zusammenhang mit dem Machtwechsel im Weißen Haus haben die Exportwirtschaft wieder zuversichtlicher gestimmt. Wie das Münchner Ifo-Institut am Dienstag mitteilte, stiegen die Exporterwartungen der deutschen Industrie von 1,9 Punkten […]
Im Fall einer vor den Augen anderer Fahrgäste in einem Linienbus von ihrem Mann erstochenen vierfachen Mutter hat am Dienstag der Mordprozess vor dem Landgericht Kempten begonnen. Der angeklagte 38-jährige Mohammad Salih M. verweigerte zu […]
In Griechenland anerkannte Flüchtlinge dürfen einer Entscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster zufolge derzeit nicht dorthin abgeschoben werden. Ihre Asylanträge könnten hierzulande nicht als unzulässig abgelehnt werden, weil ihnen für den Fall ihrer Rückkehr […]
Die französische Hotelgruppe AccorInvest mit Marken wie Ibis, Novotel und Mercure erhält in der Corona-Pandemie staatliche Hilfe in Höhe von einer halben Milliarde Euro. Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire kündigte die Kreditbürgschaft für den Hotelbetreiber […]
Im Bahnhofsviertel von Frankfurt am Main hat sich am Dienstag eine Messerattacke mit Verletzten ereignet. Ein Mann soll mehrere andere Menschen verletzt haben, wie die Polizei mitteilte. Der Angreifer sei „zeitnah“ festgenommen worden, es bestehe […]
Die FDP fordert eine klar definierte Perspektive für Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Nötig sei ein „klarer Stufenplan“ mit eindeutigen „Wenn-Dann-Regeln“, sagte Partei- und Fraktionschef Christian Lindner am Dienstag in Berlin. Gespräche zwischen Bund und Ländern zu […]
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Hersteller von Corona-Impfstoffen aufgefordert, ihre Lieferverpflichtungen zu erfüllen. Europa habe „Milliarden investiert, um die Entwicklung der weltweit ersten Covid-19-Impfstoffe zu unterstützen“, sagte von der Leyen am Dienstag in […]
Der Dating-App Grindr droht in Norwegen wegen Vorwürfen der illegalen Datenweitergabe eine Millionenstrafe. Wie die Datenschutzbehörde des Landes am Dienstag mitteilte, wird der App vorgeworfen, GPS-Koordinaten, Profildaten und den Online-Status der Nutzer für Werbezwecke an […]
Die Internet-Talk-App Clubhouse wächst rasant und ist nach Einschätzung von Experten auf dem Weg zum Massenprodukt. „Wir konzentrieren uns darauf, Clubhouse für die ganze Welt zu öffnen“, kündigten die Unternehmensgründer Paul Davison and Rohan Seth […]
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