Monat: Januar 2021

Die für Mittwoch geplante Gerichtsanhörung in Russland gegen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny wegen Verleumdung eines Weltkriegsveteranen ist verschoben worden. Das Gericht in Moskau habe den Termin auf den 5. Februar verschoben, weil Nawalny derzeit noch in […]

Beim Online-Einkauf und auch bei Kaffeefahrten sollen Verbraucher durch ein neues Gesetz besser geschützt werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf des Bundesverbraucherschutzministeriums, der unter anderem für mehr Transparenz bei Produktbewertungen im Online-Handel sorgen […]

Mehr als 100 britische Musiker haben in einem am Mittwoch von der Londoner „Times“ veröffentlichten offenen Brief über die Folgen des Brexit-Abkommens für ihre Branche geklagt. Die britische Regierung habe die Musiker „schändlich fallen gelassen“, […]

Mit einer Großrazzia sind Ermittler in Hessen am Mittwoch gegen einen Schwarzarbeitsring im Baugewerbe vorgegangen. Drei Männer wurden im Rhein-Main-Gebiet festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main mitteilte. Das Verfahren richtet sich insgesamt gegen 48 […]

Italien hat dem US-Pharmakonzern Pfizer angesichts der Verzögerung der Impfstofflieferungen mit rechtlichen Schritten gedroht. „Der Schutz der Gesundheit der Bürger Italiens ist nicht verhandelbar“, erklärte Italiens Notfallschutz-Beauftragter Domenico Arcuri am späten Dienstagabend. Die Impfkampagne in […]

Die vor zwei Jahren eingesetzte Fachkommission Integrationsfähigkeit fordert von Politik, Wirtschaft und der Gesellschaft insgesamt, die Bemühungen für ein gutes Zusammenleben von Alteingesessenen und Zugewanderten zu verstärken. In dem am Mittwoch veröffentlichten Abschlussbericht  heißt es, […]

Restaurants und Cafés müssen Waren zum Mitnehmen künftig auch in wiederverwendbaren Verpackungen anbieten: Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine Novellierung des Verpackungsgesetzes, die unter anderem Mehrweg-Alternativen für Plastikbecher oder Styropor-Schalen ab 2023 vorsieht. Bereits kommendes […]

Intensivmediziner gehen davon aus, dass die geltenden Corona-Einschränkungen noch mindestens bis Ende Februar oder Anfang März andauern müssen. „Mitte Februar wird aus unserer Sicht nicht ausreichen, um von den hohen Inzidenzzahlen herunter zu kommen“, sagte […]

Versuchstiere sollen durch ein neues Gesetz besser geschützt werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU), der die Haltung und Nutzung der Tiere verbessern soll. Ziel sei es zudem grundsätzlich, […]

Familien im Saarland dürfen sich vorläufig wieder mit mehr als zwei Haushalten und mehr als fünf Menschen treffen. Die Regelung der Corona-Verordnung zu den Kontaktbeschränkungen wurde teilweise außer Vollzug gesetzt, wie das saarländische Oberverwaltungsgericht (OVG) […]

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) hat seine Forderung nach einer schnelleren EU-Zulassung des Corona-Impfstoffs von AstraZeneca bekräftigt. Das Vakzin der Pharmafirma sei deutlich einfacher zu handhaben und herzustellen, sagte er am Mittwoch in Hannover vor […]

Bei Verletzungen durch Foulspiel haben Amateurfußballer nach Auffassung des Landgerichts im rheinland-pälzischen Frankenthal nur in Ausnahmen Anspruch auf Schmerzensgeld. Fußball sei ein „Kampfspiel, bei dem es beim Kampf um den Ball gelegentlich zu Fouls und […]

Eine grausige Entdeckung haben Polizisten nach einem Autobrand im rheinland-pfälzischen Bad Dürkheim gemacht: Die Beamten fanden im Wageninneren die Leichen eines Manns und zweier Kinder, wie die Ermittler am Mittwoch mitteilten. Die Polizei war am […]

Die Überlassung eines Dienstwagens an einen Arbeitnehmer gilt nicht als Vermietung eines Beförderungsmittels – wenn der Arbeitgeber dafür keine weitere Gegenleistung verlangt. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Mittwoch im Rechtsstreit zwischen […]

Russland macht eine Verbesserung der Beziehungen zu den USA vom „politischen Willen“ des künftigen US-Präsidenten Joe Biden abhängig. Für Russland werde sich mit Bidens Amtsantritt „nichts ändern“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch in Moskau. […]

Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki hat nach eigenen Worten „das Prinzip Attacke“ von seiner Mutter übernommen. Er habe sich „ihre Renitenz“ abgeschaut, sagte der Bundestagsvizepräsident der Wochenzeitung „Die Zeit“ laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Von seiner […]

Zur weiteren Eindämmung der Corona-Infektionszahlen hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Arbeitgeber und Arbeitnehmer in die Pflicht genommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch eine Corona-Arbeitsschutzverordnung, die am kommenden Mittwoch in Kraft treten soll. „Wenn keine zwingenden […]

Fast jeder Dritte würde es laut einer Umfrage begrüßen, wenn der gescheiterte CDU-Vorsitzbewerber Friedrich Merz eine eigene Partei gründen würde. 31,4 Prozent der Befragten äußerten sich dazu in einer am Mittwoch veröffentlichten Befragung des Instituts […]