Monat: Januar 2021

Der Bundesrat hat den Weg für das erweiterte Kinderkrankengeld in Pandemiezeiten frei gemacht. Die Länderkammer billigte am Montag das vom Bundestag vergangene Woche beschlossene Gesetz, demzufolge gesetzlich versicherte Familien in diesem Jahr 20 statt zehn […]

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat sich kritisch zu möglichen Kapazitätsobergrenzen für öffentliche Verkehrsmittel geäußert. „Gerade im Verkehr mit U-, Straßen- und S-Bahnen müsste zusätzliches Personal eingesetzt werden, um die Einhaltung der Kapazitätsobergrenze sicherzustellen“, hieß es in […]

Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Sebastian Hartmann, will beim anstehenden Parteitag im März nicht mehr für den Landesvorsitz kandidieren. Darüber habe er den Landesvorstand am Montag in einem Schreiben informiert, erklärte eine Parteisprecherin. Zuvor hatte […]

Die weitere Verringerung von Kontakten soll im Mittelpunkt der Bund-Länder-Beratungen am Dienstag zur Eindämmung der Corona-Pandemie stehen. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies am Montag in Berlin auf die bereits diskutierten Themenbereiche Homeoffice, Einsatz medizinischer Masken sowie […]

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Arbeitsschutzstandards in der Corona-Krise nochmal verschärfen. Entsprechende Vorschläge seines Ministeriums sollten am Dienstag beraten und anschließend „unverzüglich per Rechtsverordnung“ umgesetzt werden, wie Heil am Montag ankündigte. „Da geht es […]

Ein russisches Gericht hat nach der Rückkehr von Alexej Nawalny aus Deutschland im Eilverfahren 30 Tage Haft gegen den Oppositionellen verhängt. Der Kreml-Kritiker müsse nach seiner Festnahme am Sonntag bis zum 15. Februar in Haft […]

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den neuen Wertekodex für die Muslime im Land begrüßt. Macron sprach am Montag bei einem Treffen mit Vertretern des islamischen Dachverbands CFCM von einem „extrem wichtigen Schritt“ und einem klaren […]

Israel kann bei seiner Corona-Impfkampagne auf einigen Erfolg verweisen: Seit deren Beginn vor rund einem Monat haben bereits mehr als zwei Millionen der neun Millionen Einwohner eine erste Impfdosis erhalten – während viele anderen Staaten […]

Das Vergleichsportal Check24 hat seine Vergleichsseite für Girokonten nach deutlichen Beanstandungen von Verbraucherschützern vom Netz genommen. Das Unternehmen stellte den Kontovergleich nach eigenen Angaben am Montag „aufgrund einer unklaren Rechtslage“ ein und zeigte sich „fassungslos“ […]

Einen Tag vor den Bund-Länder-Beratungen zu den Corona-Maßnahmen haben die Grünen den Bund aufgefordert, selbst für eine Ausweitung des Homeoffice zu sorgen. Es müsse ein Recht auf Homeoffice geben, dies könne über das Arbeitsschutzgesetz umgesetzt […]

Die in Bayern seit Montag geltende FFP2-Maskenpflicht in Geschäften und im Nahverkehr steht deutschlandweit zur Diskussion. FFP2-Masken schützen erwiesenermaßen besser – um die volle Wirksamkeit zu erreichen, müssen Träger aber manches beachten. Fragen und Antworten: […]

Die in Bayern seit Montag geltende FFP2-Maskenpflicht in Geschäften und im Nahverkehr steht deutschlandweit zur Diskussion. FFP2-Masken schützen erwiesenermaßen besser – um die volle Wirksamkeit zu erreichen, müssen Träger aber manches beachten. Fragen und Antworten: […]

Die IG Metall wendet sich kategorisch gegen Überlegungen, zur Eindämmung der Corona-Pandemie die Industrieproduktion vorübergehend herunterzufahren. „Dann würde unsere Wirtschaftskraft zusammenbrechen“, sagte Gewerkschaftschef Jörg Hofmann der „Augsburger Allgemeinen“ (Dienstagsausgabe). „Doch diese Kraft brauchen wir dringend, um […]

Auch ein Facebook-Post mit einem Bild von Adolf Hitler kann eine Verurteilung wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen rechtfertigen. Das entschied das Landgericht Osnabrück nach eigenen Angaben vom Montag in einem Berufungsverfahren gegen einen […]

Die Corona-Pandemie hat die deutschen Hotels und Gaststätten im vergangenen Jahr fast zwei Fünftel ihres Umsatzes gekostet: Das Gastgewerbe nahm im Vergleich zu 2019 voraussichtlich 38 Prozent weniger ein, wie das Statistische Bundesamt am Montag […]

Die arabische Fluggesellschaft Emirates hat mit einer großangelegten Impfkampagne begonnen, bei der möglichst viele Mitarbeiter in den Vereinigten Arabischen Emiraten gegen das Coronavirus immunisiert werden sollen. Priorität hätten zunächst die Mitarbeiter, die an „vorderster Front“ […]

Ein Pfleger in einem Tierpark im nordbrandenburgischen Perleberg ist von einem Kamel ins Gesicht gebissen worden. „Der Tierpfleger hat das Kamel versorgt, das Gehege gereinigt und die Tiere gefüttert“, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Plötzlich […]

Wie geht es weiter mit dem Lockdown? Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder beraten am Dienstag darüber, ob die harten Auflagen an manchen Stellen nachgeschärft werden müssen. Als sicher gilt, dass die […]