Monat: Februar 2021

Knapp drei Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sieht eine neue Umfrage die CDU weiter knapp vor der regierenden SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Christdemokraten um ihren Spitzenkandidaten Christian Baldauf erreichten in der am […]

Eine Corona-Studie aus Israel hat in der EU neue Hoffnung auf den Einsatz von Impfzertifikaten für schnelle Reiseerleichterungen geweckt. Die Bundesregierung zeigte sich am Dienstag offen für neue Gespräche über die Frage, nachdem eine Untersuchung […]

Das Bundesgesundheitsministerium treibt einem Medienbericht zufolge Pläne für einen fälschungssicheren Corona-Impfnachweis voran. Das Ministerium wolle am Mittwoch eine sogenannte beschränkte Ausschreibung für die Entwicklung eines digitalen Impfnachweises verschicken, berichtete die Tageszeitung „Welt“ am Dienstag. Das […]

Die französische Justiz hat ein formelles Ermittlungsverfahren wegen Vergewaltigung und sexueller Nötigung gegen den Schauspieler Gérard Depardieu eröffnet. Ein Untersuchungsrichter veranlasste dies bereits am 16. Dezember, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Justizkreisen erfuhr. […]

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat sich „zutiefst besorgt“ über mögliches Atommaterial an einem nicht deklarierten Standort im Iran gezeigt. Die Behörde mit Sitz in Wien sorge sich, dass das Material nicht gemeldet worden sei, hieß […]

Wegen bewaffneter Raubüberfälle auf drei Geldtransporter in Deutschland hat die Polizei am Dienstag in den Niederlanden einen 60-Jährigen festgenommen. Bei dem Mann soll es sich nach Informationen der „Bild“-Zeitung und des „Spiegel“ um den Reemtsma-Entführer […]

Der in den Niederlanden wegen bewaffneter Raubüberfälle festgenommene Deutsche wird am Mittwoch der niederländischen Justiz vorgeführt. „Ein Verdächtiger wird morgen zu einer Anhörung vor einem niederländischen Justizbeamten in Amsterdam erscheinen“, teilte der Sprecher der niederländischen […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Auftritt von US-Präsident Joe Biden bei der Münchner Sicherheitskonferenz vergangene Woche als „sehr ermutigend“ bezeichnet. In einer Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sagte sie laut Teilnehmern, es gebe „sehr viel Hoffnung“ […]

Justizpremiere in Liberia: Erstmals sind in dem westafrikanischen Land am Dienstag Zeugen im Zuge eines Kriegsverbrecher-Prozesses befragt worden. Ein finnisches Gericht hörte die erste Zeugin im Verfahren gegen den früheren Rebellenführer Gibril Massaquoi an, dem […]

Kurz vor Ende der Friedenspflicht in der Metall- und Elektroindustrie hat die IG Metall NRW die Arbeitgeber zu einem neuen Angebot in den festgefahrenen Tarifverhandlungen aufgefordert. Die vierte Verhandlungsrunde für die Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen ab […]

Nach dem Brand eines Triebwerks bei einer Boeing 777 in den USA zeichnet sich Materialermüdung als wahrscheinliche Ursache ab. Der Leiter der Verkehrssicherheitsbehörde NTSB, Robert Sumwalt, sagte am Montagabend (Ortszeit), die Schäden würden laut einer […]

Sonderleistungen des Arbeitgebers können nur dann von Sozialversicherungsbeiträgen frei bleiben, wenn sie zusätzlich zum vereinbarten Lohn gewährt wurden. Werden sie als Ersatz für Lohn gezahlt, werden Sozialbeiträge fällig, wie am Dienstag das Bundessozialgericht (BSG) in […]

Großbritannien hat der EU mehr Zeit für die Ratifizierung des Post-Brexit-Abkommens eingeräumt. Auf Bitten der EU sei die vorläufige Anwendung des Abkommens bis zum 30. April verlängert worden, erklärte ein Sprecher der britischen Regierung am […]

Fast ein Jahr nach der Corona-bedingten Irrfahrt eines Kreuzfahrtschiffes in der Karibik ermittelt die Justiz gegen die italienische Gesellschaft Costa. Pariser Untersuchungsrichter gehen dem Verdacht der Gefährdung von Passagieren und der fahrlässigen Körperverletzung nach, wie […]

Ein rechtsextremistisches Netzwerk existiert nach Auffassung einer vom nordrhein-westfälischen Innenministerium beauftragten Sonderinspektion weder bei der Polizei in Essen noch innerhalb der Landespolizei. Ausgangspunkt für die Untersuchung waren Ermittlungen zu Chatgruppen, in denen extremistische, rassistische und […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat auch in einer Sitzung der Unionsfraktion zur Vorsicht bei Corona-Lockerungen gemahnt. Es werde niemandem ein Gefallen getan, „wenn wir wieder schließen, was wir einmal aufgemacht haben“, sagte Merkel laut Teilnehmern […]

Der britische Prinz Philip muss nach Angaben der Königsfamilie noch für „mehrere“ weitere Tage im Krankenhaus bleiben. Eine Behandlung wegen einer Infektion schlage bei dem 99-Jährigen aber an, teilte der Buckingham-Palast am Dienstag mit. Der […]

In Frankreich erhalten Studentinnen künftig Gratis-Binden und -Tampons. In den kommenden Wochen sollen in Wohnheimen und Gesundheitszentren der Hochschulen Automaten aufgestellt werden, aus denen die Hygieneprodukte kostenlos bezogen werden können, wie Hochschulministerin Frédérique Vidal am […]