EU befürchtet Versuche der Untergrabung von Atom-Verhandlungen mit Iran

Symbolbild: Europäische Union
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Vor dem Hintergrund eines Zwischenfalls in einer iranischen Atomanlage fürchtet die EU um die Atom-Verhandlungen mit der Regierung in Teheran. „Wir weisen alle Versuche zurück, die laufenden diplomatischen Aktivitäten zu untergraben“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Dienstes der EU am Montag in Brüssel. Der Vorfall, „bei dem es sich um einen Sabotageakt gehandelt haben könnte“, müsse gründlich aufgeklärt werden.

Der Iran hatte am Wochenende in der Atomanlage Natans knapp 200 neue Zentrifugen in Betrieb genommen und damit seine Verpflichtungen nach dem Atomabkommen erneut verletzt. Kurz darauf ereignete sich nach Angaben der iranischen Atomenergiebehörde ein Zwischenfall aufgrund eines „Stromausfalls“. Teheran beschuldigte Israel, hinter der Aktion zu stehen, um die in Wien laufenden Verhandlungen über das Abkommen zu stören.

Die Hintergründe des Vorfalls seien weiterhin unklar, sagte der EU-Sprecher. „Es gibt verschiedene Interpretationen.“ Wenn geklärt sei, was genau passiert sei, „wird die EU entscheiden, wie darauf zu reagieren ist“. In jedem Fall könnten Fragen im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm aber nur mit diplomatischen Mitteln gelöst werden. „Es gibt keine Alternative.“

Am vergangenen Dienstag hatten sich die Vertreter der Unterzeichner des 2015 geschlossenen Atomabkommens zu Gesprächen über dessen Wiederbelebung getroffen. Unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump waren die USA 2018 einseitig aus dem Abkommen ausgetreten und hatten neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Seither hat sich auch Teheran schrittweise aus seinen Verpflichtungen zurückgezogen.

Die neue US-Regierung von Präsident Joe Biden hat grundsätzlich Bereitschaft signalisiert, dem Atomabkommen wieder beizutreten. Washington dringt allerdings darauf, dass der Iran zunächst zu seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückkehren müsse. Teheran wiederum macht die Aufhebung von US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung dafür, dass der Iran sich wieder in vollem Umfang an das Abkommen hält.

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