Israels Präsident beauftragt Netanjahu mit Regierungsbildung

Benjamin Netanjahu - Bild: AFP via glomex
Benjamin Netanjahu - Bild: AFP via glomex

Israels Präsident Reuven Rivlin hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Rivlin verkündete die Entscheidung in einer Fernsehansprache am Dienstag, nachdem er sich am Vortag mit Vertretern mehrere Parteien getroffen hatte. Zwei Wochen nach der vierten Parlamentswahl in Israel innerhalb von zwei Jahren hat Netanjahu nun mindestens 28 Tage Zeit, eine Regierungskoalition zu schmieden. 

Rivlin sagte, er habe Netanjahu „basierend auf der Zahl der Empfehlungen“ von Abgeordneten ausgewählt. Demnach habe Netanjahu eine „leicht höhere Chance“ auf Erfolg bei der Regierungsbildung. Die Gespräche hätten jedoch auch gezeigt, dass „kein Kandidat eine realistische Chance“ auf eine absolute Mehrheit im Parlament habe. 

Traditionell überträgt Israels Präsident jenem Spitzenkandidaten die Regierungsbildung, der den meisten Zuspruch von Abgeordneten erhält. Die meisten Empfehlungen von Parlamentariern erhielt am Montag Netanjahu mit 52 Stimmen. 45 Empfehlungen entfielen auf den Liberalen Jair Lapid von der Partei Jesch Atid. Gelingt Netanjahu keine Regierungsbildung, droht Israel die fünfte Neuwahl in Folge. Rivlin kann die Frist für die Verhandlungen zur Regierungsbildung einmal um 14 Tage verlängern.

Netanjahus Likud-Partei war bei der Wahl stärkste Kraft mit 30 von 120 Parlamentssitzen geworden. Weder das rechtsgerichtete Netanjahu-Lager noch seine Gegner konnten jedoch bisher eine Mehrheit für eine Regierungskoalition erreichen.

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