Monat: Juni 2021

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) reist in der kommenden Woche als erster Bundesminister seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden in die USA. Wie eine Sprecherin Altmaiers am Donnerstag mitteilte, findet die Reise von Mittwoch bis Freitag […]

Das Bundesgesundheitsministerium sieht durch den Rückschlag für den Curevac-Impfstoff keine Folgen für die Corona-Impfkampagne in Deutschland. „Eine Auswirkung auf das Tempo unserer Impfkampagne hat diese Mitteilung nicht“, erklärte das Ministerium am Donnerstag in Berlin nach […]

Der evangelische Sozialverband Diakonie hat die europäische Flüchtlingspolitik der vergangenen Jahre scharf kritisiert. Es habe eine „Politik der Abschottung statt der Integration“ gegeben, mit in der Folge tausenden im Mittelmeer ertrunkenen Menschen, erklärte die Diakonie […]

Ein Europäischer Haftbefehl kann womöglich auch dann ausgestellt werden, wenn der Angeklagte zwar zuvor begnadigt worden war – die Amnestie aber nicht auf einer Prüfung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit beruhte und später wieder aufgehoben wurde. Diese […]

Angesichts der Defizite vieler Krankenhäuser hat der Deutsche Städtetag von Bund und Ländern mehr finanzielle Hilfen gefordert. „Nahezu alle kommunalen Großkrankenhäuser haben mit Defiziten zu kämpfen“, erklärte Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) am Donnerstag. Die Corona-Pandemie […]

China hat die erste bemannte Mission zu seiner neuen Raumstation gestartet. Eine Trägerrakete hob am Donnerstagmorgen vom Weltraumbahnhof Jiuquan in der Wüste Gobi ab und brachte das Raumschiff Shenzhou-12 mit drei Taikonauten an Bord ins […]

Genau 30 Jahre nach Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag zu einem offiziellen Besuch in Warschau eingetroffen. Steinmeier landete am Vormittag auf dem Flughafen der polnischen Hauptstadt und folgt mit seinem […]

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am 21. Juli in Karlsruhe darüber, wie neutral sich Regierungsmitglieder äußern müssen. Es geht um zwei Klagen der AfD, die sich gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Bundesregierung richten, wie das […]

Deutsche Unternehmen stehen einem Umbau hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft aufgeschlossen gegenüber. Vor allem auf den Mittelstand trifft dies zu, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage hervorgeht. Befragt wurden die Unternehmen dabei, ob sie sich […]

Immunologen haben angesichts der zunehmenden Ausbreitung der sogenannten Delta-Variante des Coronavirus auch in Deutschland die Politik aufgerufen, sich intensiv auf eine neue Corona-Welle im Herbst vorzubereiten. „Es ist fest davon auszugehen, dass spätestens im Herbst die […]

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat einen Eilantrag der AfD gegen die Unterzeichnung des deutschen Ratifizierungsgesetzes für den EU-Corona-Hilfsfonds abgelehnt. Da das Gesetz bereits durch den Bundespräsidenten ausgefertigt und im Bundesgesetzblatt verkündet worden sei, habe sich […]

Das Tragen von Waffen ist im US-Bundesstaat Texas ab dem 1. September ohne Genehmigung erlaubt. Das entsprechende Gesetz wurde am Mittwoch vom republikanischen Senator Greg Abbott unterzeichnet. Demzufolge darf in der Öffentlichkeit eine Waffe tragen, […]

Tragischer Badeunfall in Nordrhein-Westfalen: Eine 17-Jährige ist bei Duisburg im Rhein ertrunken. Zwei weitere 13 und 14 Jahre alte Mädchen werden seit Mittwoch vermisst, wie die Polizei am Donnerstag in Duisburg mitteilte. Die Retter sehen […]

Der Automarkt in der EU erholt sich weiter, liegt aber noch immer unter dem Vorkrisenniveau. Im Mai stieg die Zahl der Neuzulassungen gegenüber dem Vorjahresmonat um 53,4 Prozent, wie der europäische Herstellerverband Acea am Mittwoch […]

Ein Autofahrer hat auf der A4 in Thüringen den Wagen einer bewusstlosen Frau ausgebremst und damit womöglich Schlimmeres verhindert. Der Pkw-Fahrer bemerkte am Mittwoch zwischen den Anschlusssstellen Gotha und Wandersleben beim Überholen eines anderen Wagens, […]

Die Unterlagen der früheren DDR-Staatssicherheit sind am Donnerstag offiziell in die Verantwortung des Bundesarchivs übergegangen. Damit werde „die Zukunft gesichert, die Stasi-Unterlagen weiter zu nutzen“, sagte der bisherige Akten-Beauftragten Roland Jahn dem ZDF. Für den […]

Die Polizei in Hongkong hat am Donnerstag fünf führende Mitarbeiter der China-kritischen Zeitung „Apple Daily“ festgenommen. An dem massiven Polizeieinsatz waren mehr als 500 Beamte beteiligt. Die Behörden erklärten, die Zeitung habe zu „Sanktionen“ gegen […]

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Absicht der Gesundheitsministerkonferenz begrüßt, die Corona-Impfzentren über den September hinaus verfügbar zu halten. Die Impfzentren seien „ein unverzichtbarer Baustein in der Pandemiebekämpfung“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der Düsseldorfer […]