Jahr: 2021

Der zweite Tatverdächtige im Fall einer rechtsextrem motivierten Serie von Brandanschlägen in Berlin-Neukölln bleibt auf freiem Fuß. Das Kammergericht habe eine weitere Haftbeschwerde gegen die Aufhebung des Haftbefehls für den Beschuldigten Sebastian T. als unbegründet […]

In Japan ist erstmals bei einem Teilnehmer des olympischen Fackellaufs eine Coronavirus-Infektion festgestellt worden. Der gut 30 Jahre alte Mann habe auf der Insel Shikoku an dem Fackellauf teilgenommen, teilten die Organisatoren der Olympischen Spiele am […]

US-Präsident Joe Biden hat seinem Land deutlich ehrgeizigere Klimaziele verschrieben und die Weltgemeinschaft auf einem virtuellen Klimagipfel zum Mitziehen aufgefordert. Auf dem von Washington organisierten Gipfel kündigte Biden am Donnerstag an, dass die USA ihre […]

Die bundeseinheitliche Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie kann aktiviert werden: Nach dem Bundestag passierte die Neuregelung trotz erheblicher Kritik aus den Ländern am Donnerstag auch den Bundesrat. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael […]

Moskau hat den Rückzug seiner in den vergangenen Wochen an die ukrainische Grenze und auf die annektierte Krim-Halbinsel verlegten Streitkräfte angekündigt. Die Ziele der Militärmanöver seien erreicht, sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Donnerstag bei einem […]

Ein neues Gesetz soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen verbessern. Der Bundestag beschloss am Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen das so genannte Teilhabestärkungsgesetz. Die Neuregelung soll zu Erleichterungen im Alltag und im Arbeitsleben […]

Die Europäische Zentralbank (EZB) lässt die geldpolitischen Zügel weiter locker. Die Währungshüter beließen die zentralen Zinssätze am Donnerstag auf ihren historischen Tiefständen. EZB-Präsidentin Christine Lagarde zeigte sich zudem überzeugt, dass es „einfach verfrüht“ sei, das […]

Gegen das neue Infektionsschutzgesetz ist in Karlsruhe bereits die erste Verfassungsbeschwerde eingegangen. Der Rechtsanwalt Claus Pinkerneil bestätigte am Donnerstag auf Anfrage, dass er sich an das Bundesverfassungsgericht gewandt habe. Auch die FDP, die Freien Wähler […]

Die bundesweite Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie kann bald gezogen werden: Im Bundesrat nahm der Gesetzentwurf am Donnerstag die letzte parlamentarische Hürde. Sobald Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz ausfertigt, kann es in Kraft treten. Die […]

Der Bundestag hat den Weg für einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet freigemacht. Das Parlament billigte am Donnerstag mit der Mehrheit der Fraktionen von CDU/CSU und SPD den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf für eine Modernisierung […]

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Torsten Renz (CDU) hat am Donnerstag einen vorläufigen Bericht zur sogenannten Prepperszene im Nordosten veröffentlicht. Dem in Schwerin vorgelegten Papier zufolge wurde in dem Bundesland nicht festgestellt, „dass die Prepperszene Bestrebungen unternimmt, die […]

Die bundeseinheitliche Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie kann aktiviert werden: Nach dem Bundestag passierte die Neuregelung trotz erheblicher Kritik aus den Ländern am Donnerstag auch den Bundesrat. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael […]

Japan will seinen Ausstoß von Treibhausgasen bis 2030 im Vergleich zum Jahr 2013 um 46 Prozent senken. Das kündigte Ministerpräsident Yoshihide Suga am Donnerstag kurz vor Beginn des von den USA ausgerichteten virtuellen Klima-Gipfels an. […]

Bei einem am Dienstag vor dem Polizeipräsidium von Krefeld abgestellten qualmenden Auto hat es sich offenbar nicht um einen versuchten Anschlag gehandelt. Der festgenommene Fahrer des Wagens wurde am Donnerstag wieder aus dem polizeilichen Gewahrsam […]

Mehr als eine halbe Million Euro in Plastiktüten haben Polizisten in einem Auto an der deutsch-niederländischen Grenze beschlagnahmt. Nach Angaben der Bundespolizei vom Donnerstag machten Beamte den Fund bei der Kontrolle eines mit zwei Männern […]

Im Juni könnten in Deutschland Corona-Impfungen für alle möglich werden. Dann würden voraussichtlich die Priorisierungen aufgehoben, die den Zugang zu den Impfungen bislang noch an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag […]

Die Freien Wähler wollen Verfassungsbeschwerde gegen die im neuen Infektionsschutzgesetz vorgesehenen bundesweite Notbremse einlegen, sobald das Gesetz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterschrieben ist. Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger nannte die Regelung am Donnerstag in Berlin „demokratiegefährdend“. Er […]

Die von Deutschland zugesagte Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland ist abgeschlossen. Am Donnerstag traf der letzte Flug mit 103 Menschen am Flughafen Hannover ein, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Seit April vergangenen Jahres nahm Deutschland demnach […]