Jahr: 2021

Die Maskenpflicht während des Unterrichts an Thüringer Schulen ist rechtens. Das entschied das Verwaltungsgericht Weimar am Dienstag. In diesem Zusammenhang wiesen die Richter auch darauf hin, dass sie ein umstrittenes Urteil zur Maskenpflicht des Weimarer […]

Ein südkoreanisches Gericht hat am Mittwoch eine Klage von früheren Sex-Sklavinnen und ihren Angehörigen gegen die japanische Regierung zurückgewiesen. Japan genieße in dieser Frage „Immunität“, hieß es in einer Erklärung des Gerichts. Die Entscheidung stand […]

Kurz vor dem Klimagipfel mit US-Präsident Joe Biden hat sich die EU auf ihre Ziele im Kampf gegen die Erderwärmung geeinigt. EU-Staaten und das Europaparlament beschlossen in der Nacht zum Mittwoch, den CO2-Ausstoß bis zum […]

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat zum Auftakt der Debatte über das Infektionsschutzgesetz die Notwendigkeit der geplanten Maßnahmen bekräftigt. Nicht nur die Intensivmedizin sei durch die Corona-Pandemie überlastet, sondern das ganze Gesundheitssystem, sagte Brinkhaus am Mittwoch […]

Die Einigung zum europäischen Klimagesetz steht und schreibt das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 rechtlich bindend fest. Ab dann dürfen in der EU nicht mehr Treibhausgase ausgestoßen werden, als anderweitig kompensiert werden. Wichtigster Zwischenschritt ist […]

Schleswig-Holstein werden vom benachbarten Dänemark 55.000 Dosen des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca vorerst überlassen. Die Regierung in Kopenhagen reagierte damit auf eine Anfrage des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU). Er verspricht sich davon eine Beschleunigung der […]

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen das deutsche Ratifizierungsgesetz zum Corona-Hilfsfonds der Europäischen Union abgelehnt. Eine hohe Wahrscheinlichkeit für einen Verstoß gegen die Verfassung lasse sich nicht feststellen, teilte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe […]

Die Supermarktkette Marks and Spencer (M&S) hat den Konkurrenten Aldi in Großbritannien wegen eines Schokokuchens in Raupenform verklagt. „Cuthbert the Caterpillar“ von Aldi sehe „Colin the Caterpillar“ täuschend ähnlich, Aldi führe damit die Kunden in […]

Das Online-Netzwerk Instagram führt einen neuen Mobbing-Filter ein. Damit sollen Nutzer beleidigende Direktnachrichten aussortieren können, wie das Unternehmen mitteilte. Der Filter soll ab Mittwoch in Deutschland, Frankreich, Großbritannien und vier weiteren Ländern freigeschaltet werden. Instagram-Nutzer […]

Vor dem Landgericht Baden-Baden hat am Mittwoch ein Prozess gegen einen 64-Jährigen wegen Kindesmissbrauchs in 180 Fällen begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann vor, zwischen 2005 und 2019 auf seinem Anwesen in Bühl mehrere Mädchen […]

Die neue Linken-Bundesvorsitzende Janine Wissler will in den Bundestag. Das kündigte die langjährige hessische Fraktionsvorsitzende am Mittwoch in Wiesbaden an. Sie bewerbe sich auf der hessischen Landesliste zur Bundestagswahl sowie in ihrem Wahlkreis in Frankfurt […]

Anlässlich der Beratungen zum neuen Infektionsschutzgesetz in Bundestag und Bundesrat hat der Deutsche Städtetag an Bund und Länder appelliert, die Pläne zur Bundes-Notbremse klar und verständlich zu kommunizieren. „Es muss jetzt ein neues Kapitel auch […]

Deutsche Umweltverbände haben das schärfere EU-Klimaziel für 2030 als unzureichend kritisiert. Dies bleibt „hinter den Möglichkeiten der EU zurück“, erklärte der Präsident des Deutschen Naturschutzrings (DNR), Kai Niebert, zu dem in der Nacht zu Mittwoch […]

Die Bundeswehr und ihre Nato-Verbündeten könnten noch früher aus Afghanistan abziehen als bisher geplant. Zurzeit werde im Hauptquartier der Nato-Mission Resolute Support in Kabul „der 4. Juli als Abzugsdatum erwogen“, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums […]

Der Bundestag hat am Mittwoch mit den entscheidenden Beratungen über die Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie begonnen. Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes sieht erstmals eine bundeseinheitliche Regelung zu Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperren sowie der Schließung von Geschäften und […]

Wegen unklarer Formulierungen in einer Verordnung hat das Bremer Oberverwaltungsgericht (OVG) die Maskenpflicht für Grundschüler in dem Bundesland vorläufig aufgehoben. Die Ausführungen zu den Voraussetzungen, unter denen die Maskenpflicht gelte, seien „zu unbestimmt“ gehalten, entschied […]

Auf einer Baustelle bei Ulm hat sich ein Metallkorb von einem Baukran gelöst und einen 38-jährigen Arbeiter in den Tod gerissen. Der Mann stürzte in Schwendi bei der Arbeit an einem Rohbau am Dienstag aus […]

In New York ist eine Corona-Impfprämie der besonderen Art verteilt worden: Jeder, der den Nachweis über mindestens eine Corona-Impfspritze vorlegen konnte, durfte sich am Dienstag einen Gratis-Joint abholen. Dabei handelte es sich allerdings nicht um […]