Jahr: 2021

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat die nun wieder zurückgenommenen zusätzlichen Ruhetage über Ostern als gemeinsamen Fehler von Bund und Ländern bezeichnet. Hürden bei der rechtlichen Umsetzung seien nicht vorhergesehen worden, sagte Tschentscher am […]

Die belgische Regierung verschärft angesichts steigender Ansteckungszahlen wieder die Corona-Beschränkungen. Ab Samstag werden die Schulen mit Ausnahme der Vorschulen für vier Wochen geschlossen, wie Ministerpräsident Alexander De Croo am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Nicht lebensnotwendige […]

Der Betrugsprozess gegen den früheren VW-Chef Martin Winterkorn wegen des Dieselskandals wird erneut aufgrund des Pandemie-Geschehens verschoben und in den Herbst verlegt. Die Hauptverhandlung beginne am 16. September, teilte das Landgericht Braunschweig am Mittwoch mit. […]

Der für seine engen Verbindungen zur Russlands Staatschef Wladimir Putin bekannte russische Unternehmer Jewgenij Prigoschin hat die US-Bundespolizei FBI aufgefordert, ihn von ihrer Fahndungsliste zu streichen. Das FBI müsse „sofort“ die Aussetzung einer finanziellen Belohnung […]

Nach der Rücknahme des Beschlusses für zusätzliche Ruhetage in der Osterzeit hat sich Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Mitverantwortung für die umstrittene Entscheidung bekannt. „Das war eine gemeinsame Entscheidung, da sollten jetzt auch alle […]

Der für seine Rolle im Filmklassiker „Wer hat Angst vor Virginia Woolf?“ bekannte US-Schauspieler George Segal ist tot. Segal sei am Dienstag in kalifornischen Santa Rosa „an den Komplikationen einer Herz-Bypass-Operation“ gestorben, sagte seine Frau […]

Die EU-Kommission hat den Weg für schnellere Zulassungen von Impfstoffen frei gemacht, die an neue Coronavirus-Varianten angepasst sind. „Wir müssen darauf vorbereitet sein, Impfstoffe so schnell wie möglich anzupassen, um auf neue und potenziell impfstoffresistente […]

Das russische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das Präsident Wladimir Putin zwei weitere Amtszeiten ermöglicht. Damit werde „die Wahlgesetzgebung an die neuen Verfassungsnormen angepasst“, hieß es nach der Abstimmung am Mittwoch auf der Website des […]

Die britische Regierung will neue Öl- und Gasbohrungen in der Nordsee erlauben. Die Genehmigung soll im Rahmen eines am Mittwoch vorgestellten Abkommens mit dem Kohlenwasserstoffsektor über die Energiewende in der Nordsee erfolgen. Demnach dürfen nur […]

Die Bundesregierung erleichtert den Zugang zu Kurzarbeit angesichts der andauernden Corona-Krise bis zum Sommer. Wie das Bundesarbeitsministerium mitteilte, beschloss das Kabinett am Mittwoch eine Verlängerung der erleichterten Bedingungen um drei Monate bis zum 30. Juni. […]

Das Oberlandesgericht (OLG) in Celle hat Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der abstammungsrechtlichen Regelungen im Fall sogenannter Mit-Eltern. Seiner Auffassung nach verletze der Umstand, dass die Übernahme des Elternrechts für eine mit einer Kindsmutter verheiratete Frau […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Verantwortung für die schleppende Belieferung von Schulen mit Corona-Selbsttests den Ländern zugewiesen. „Ich bin bereit, vieles zu verantworten“, sagte Merkel am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. „Aber die […]

Lego hat im Kampf gegen Billigkonkurrenz vor allem aus China einen kleinen Zwischenerfolg erzielt. Das EU-Markenamt EUIPO hat das schützende Geschmacksmuster für einen ganz bestimmten Baustein zu Unrecht gelöscht, wie am Mittwoch das erstinstanzliche Gericht […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in einer Videokonferenz mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten den Beschluss für zusätzliche Oster-Ruhetage zur Pandemie-Bekämpfung wieder rückgängig gemacht. Anschließend äußerte sie sich vor der Presse. Die Aussagen im Wortlaut:  „Ich […]

Die Bundesregierung hat die EU-Kommission aufgefordert, Verhandlungen über eine gemeinsame europäische Bestellung des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V zu führen. „Wir würden es für richtig halten, wenn jetzt zeitnah die Gespräche aufgenommen werden“, sagte ein Regierungsvertreter […]

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat die Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Rücknahme des Beschlusses zur Osterruhe als „mutige Entscheidung“ begrüßt. „Für das Management dieser Krise gibt es keine Blaupause“, erklärte der Präsident der Bundesvereinigung […]

Auch nach der vierten Parlamentswahl binnen zwei Jahren zeichnet sich in Israel eine äußerst schwierige Regierungsbildung ab. Zwar wurde die Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei der Wahl am Dienstag mit rund 30 Mandaten stärkste […]

Pech beim Fleisch-Klau in Ostwestfalen: Ein Ladendieb in Minden hat sich noch im Geschäft an einem gestohlenen Stück Hähnchen verschluckt, so dass ein Rettungswagen angefordert werden musste. Laut Polizeibericht vom Mittwoch hatte der 37-Jährige das […]