Jahr: 2021

Das Bundesgesundheitsministerium von Jens Spahn (CDU) hat im vergangenen Jahr FFP2-Schutzmasken von einer Firma gekauft, für die auch Spahns Mann arbeitet. Dies geht aus Unterlagen hervor, die das Ministerium an den Bundestag schickte und über […]

Bei einer der größten Kundgebungen in Deutschland seit Jahresbeginn haben sich Anhänger der „Querdenken“-Gruppierung und Polizisten am Samstag in Kassel zum Teil gewaltsame Zusammenstöße geliefert. Die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmer an verschiedenen Versammlungen […]

Die Küstenländer Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Niedersachsen wollen auf dem Coronagipfel am Montag für die Möglichkeit des Osterurlaubs ihrer eigenen Bewohner werben. Nur innerhalb des jeweils eigenen Bundeslandes solle Urlaub in Einrichtungen mit Selbstversorgung und eigenen […]

In der Not der Maskenaffäre orientiert sich Markus Söder an seinem politischen Ziehvater Edmund Stoiber. Stoiber habe in den 90er Jahren auch „an manchen Stellen einen Schnitt machen“ müssen, sagt Söder, als er seinen Zehn-Punkte-Plan […]

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin ist am Sonntag zu einem unangekündigten Besuch nach Afghanistan gereist, wo er mit Präsident Aschraf Ghani zusammentraf. Nach dem Gespräch mit Ghani wollte Austin sich jedoch nicht zu der Frage äußern, ob […]

Im Zusammenhang mit der Munitionsaffäre bei der Bundeswehr-Elitetruppe KSK hat  Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ein Vorermittlungsverfahren gegen den Kommandeur einleiten lassen. Es sei nun Sache der Wehrdisziplinaranwaltschaft zu prüfen, ob KSK-Kommandeur Markus Kreitmayr mit der […]

Mit dem Mut der Verzweiflung stemmt sich Europa gegen die dritte Corona-Welle. Unter anderem in Frankreich und Polen mussten am Wochenende Millionen Bürger wegen massiv steigender Infektionszahlen erneut in den Lockdown. Zugleich protestierten vielerorts tausende […]

Vor den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Politik zeichnet sich eine Verlängerung des Lockdown über Ostern hinaus ab. Die SPD-geführten Länder sprachen sich in einem Beschlussentwurf für eine Verlängerung bis in den April hinein aus. Weitere Lockerungen der […]

Die CSU will mit erheblich verschärften Verhaltensregeln für alle Mandatsträger wieder aus der politischen Defensive kommen. Als Konsequenz aus der Maskenaffäre kündigte CSU-Chef Markus Söder am Sonntag an, dass CSU-Politiker nur noch nach Abgabe einer […]

Vor dem neuen Corona-Gipfel von Bund und Ländern hat der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach die Rücknahme aller Lockerungsschritte der vergangenen zwei Wochen und eine Verschärfung des Lockdowns gefordert. Dieser härtere Lockdown müsse bis Mitte April gelten, […]

CSU-Chef Markus Söder hat vor dem Corona-Gipfel eine bundesweit einheitliche Regelung der so genannten Notbremse gefordert. „Es wäre jetzt besser, wenn wir morgen zu einer einheitlichen Regelung für alle kommen“, sagte Söder am Sonntag in […]

Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich während eines Kurzausflugs in den sibirischen Schnee von den Mühen der Staatsgeschäfte erholt. Zusammen mit seinem Verteidigungsminister Sergej Schoigu verbrachte der 68-Jährige das Wochenende in der Abgeschiedenheit der Taiga, […]

Die CSU will mit erheblich verschärften Verhaltensregeln für alle Mandatsträger wieder aus der politischen Defensive kommen. Als Konsequenz aus der Maskenaffäre kündigte CSU-Chef Markus Söder am Sonntag an, dass CSU-Politiker nur noch nach Abgabe einer […]

Ab April sollen Bahnkunden einfacher und günstiger mit Servicemitarbeitern der Deutschen Bahn (DB) per Telefon sprechen können. Laut einer Konzernmitteilung, die AFP am Sonntag vorlag, bündelt die Bahn ihre meist genutzten Kundendienste zum 1. April […]

Die britische Regierung hat die EU vor einem Exportverbot für den Corona-Impfstoff von Astrazeneca gewarnt. Ein Ausfuhrverbot für in der EU produziertes Vakzin des britisch-schwedischen Herstellers wäre „kontraproduktiv“, da die Produktion von Impfstoffen nur über […]

Der unter Korruptionsverdacht stehende langjährige CSU-Vorstand Alfred Sauter hat alle Parteiämter niedergelegt. Außerdem lasse er seine Mitgliedschaft in der CSU-Landtagsfraktion bis zum Ende des gegen ihn laufenden Verfahrens ruhen, teilte Sauter am Sonntag in einer […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Forderungen nach Corona-Impfstoff-Spenden der Europäischen Union an ärmere Länder vorerst eine Absage erteilt. Dabei verwies von der Leyen in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) auf die internationale Covax-Initiative, die […]

Der katholische Augsburger Bischof Bertram Meier warnt vor einem Missbrauch der Religion und einer Instrumentalisierung religiöser Symbole durch sogenannte Querdenker. „Missbrauch der Religion, Instrumentalisierung religiöser Symbole – da mache ich nicht mit“, sagte Meier der […]