Jahr: 2021

Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hat Anklage gegen einen 56-Jährigen wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in 600 Fällen erhoben. Auf die Spur des Chemnitzers kam der Staatsschutz der örtlichen Kriminalpolizei bei langwierigen Ermittlungen im Zusammenhang mit […]

Für die Wissenschaftsjournalistin und Moderatorin Mai Thi Nguyen-Kim ist Politik „fast synonym mit Phrasen“. Sie würde „am liebsten Politiker im Wahlkampf dazu zwingen, eine wissenschaftliche Arbeit zu schreiben, in der sie alles mit einer Fußnote […]

Bislang sind einen Bericht zufolge rund zwei Drittel aller Gesundheitsämter in Deutschland an die moderne Software Sormas angeschlossen. 257 von 375 Ämtern seien bis zum vergangenen Wochenende damit ausgestattet worden, berichtete die „Bild“-Zeitung am Mittwoch […]

Angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise hält es die EU-Kommission nach jetzigem Stand für nötig, die europäischen Defizit- und Schuldenregeln auch im kommenden Jahr auszusetzen. Nach der Wintervorhersage der Behörde werde die Wirtschaftsleistung in der […]

Die SPD erhofft sich von dem neuen Gesetz zur Fortgeltung der epidemischen Lage mehr Rechtssicherheit für die Maßnahmen in der Corona-Pandemie. Bei der Frage von Lockerungen oder Verschärfungen sollen neben dem Inzidenzwert auch andere Kriterien […]

Bei einem schweren Erdbeben im Zentrum von Griechenland sind am Mittwoch mehrere Gebäude beschädigt worden. Das Beben hatte nach Angaben der US-Erdbebenwarte (USGS) eine Stärke von 6,3 und ereignete sich nahe der Stadt Larissa. Aus […]

NÜRNBERG. Die am 22. Februar 2021 in Kraft getretene nächtliche Ausgangssperre zwischen 22 Uhr und 5 Uhr wurde zum heutigen Mittwoch aufgehoben. Dazu Olaf Kuch, Leiter des Direktoriums Bürgerservice, Digitales und Recht, gegenüber der Redaktion […]

Im Zusammenhang mit zwei drogenbedingten Todesfällen sind am Donnerstag sieben Wohnungen im bayerischen Landkreis Cham durchsucht worden. Ein 22-jähriger wurde wegen des Verdachts auf unerlaubten Drogenhandel verhaftet, wie die oberpfälzische Polizei mitteilte. In der Stadt […]

Die USA bereiten wegen angeblich hoher Subventionen und Dumpingpreise Sonderzölle auf Aluminiumbleche aus 18 Ländern vor, darunter Deutschland. Die Internationale Handelskommission des Landes müsse dieser Entscheidung bis Mitte April noch endgültig zustimmen, teilte das US-Handelsministerium […]

Die FDP hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) schwere Versäumnisse im Umgang mit der Munitionsaffäre beim KSK vorgeworfen und Äußerungen der Ministerin in Zweifel gezogen. Offensichtlich habe die Spitze im Ministerium die „schlimmen Entwicklungen beim KSK […]

Die ungarische Regierungspartei Fidesz tritt aus der EU-Parlamentsfraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) aus. Der Parteivorstand habe beschlossen, die Fraktion „sofort“ zu verlassen, erklärte Regierungs- und Parteichef Viktor Orban am Mittwoch in einem Schreiben an […]

Mit dem deutschen Röntgenteleskop eRosita haben Astronomen des Max-Planck-Instituts für extraterrestrische Physik (MPE) einen riesigen, bisher unbekannten Supernova-Überrest aufgespürt. Das „Hoinga“ getaufte Objekt befindet sich weit außerhalb der galaktischen Ebene – dort, wo offenbar bisher […]

Die Sängerin Sarah Connor fordert, dass Männer die Einkünfte mit ihren Frauen teilen, wenn die Partnerinnen zu Hause Familienarbeit leisten. „Solange diese Arbeit noch nicht vom Staat bezahlt wird, sollten berufstätige Männer ihren Frauen, die […]

Fast 60 Jahre nach dem Ende des Algerien-Krieges hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ein „Verbrechen“ seines Landes offiziell anerkannt. Macron erklärte am Dienstagabend, der algerische Rechtsanwalt und Unabhängigkeits-Kämpfer Ali Boumendjel sei 1957 von der französischen […]

Das Bundeskabinett hat sich am Mittwoch auf ein Lieferkettengesetz geeinigt, mit dem große deutsche Unternehmen ihren Pflichten zur Einhaltung der Menschenrechte entlang der Lieferkette nachkommen sollen. „Der wirtschaftliche Erfolg darf nicht auf Menschenrechtsverletzungen in unseren […]

Die AfD hat sich in den acht Jahren ihres Bestehens von einer eurokritischen Partei mit wirtschaftsliberalem Profil zu einer zunehmend rechtsgerichteten Partei entwickelt. Nun gilt sie Berichten zufolge als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Eine Chronologie: April 2013: […]

Die ungarische Regierungspartei Fidesz tritt aus der EU-Parlamentsfraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) aus. Der Parteivorstand habe beschlossen, die Fraktion „sofort“ zu verlassen, erklärte Regierungs- und Parteichef Viktor Orban am Mittwoch in einem Schreiben an […]

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat im vergangenen Jahr mehr als 880 Verfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie registriert. Darunter waren über 240 Eilanträge, wie das Gericht am Mittwoch in seinem erstmals veröffentlichten Jahresbericht mitteilte. Insgesamt […]