Justiz

Im Impfzentrum in Oberhaching bei München ist es am Montag zu einem Dachstuhlbrand gekommen. Nach den Worten eines Sprechers der Münchner Polizei gibt es bisher keine Hinweise auf eine Brandstiftung, die Ermittlungen zur Brandursache liefen […]

Ermittler haben eine der weltweit größten Kinderpornoplattformen im sogenannten Darknet gesprengt. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Montag in Wiesbaden mitteilte, hatte die Darknetplattform „Boystown“ zuletzt weltweit mehr als 400.000 Mitglieder. Drei mutmaßliche Verantwortliche und Mitglieder […]

Bei einem Großbrand bei einer kunststoffverarbeitenden Firma im baden-württembergischen Bruchsal ist in der Nacht zum Montag ein Schaden in Höhe von mehreren Millionen Euro entstanden. Verletzt worden sei niemand, teilte die Polizei in Karlsruhe mit. […]

Wegen Untreue, Bestechlichkeit und Vorteilsannahme muss sich der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Marcus Held (SPD) ab Dienstag vor dem Landgericht Mainz verantworten. Darüber hinaus wirft ihm die Staatsanwaltschaft Verstöße gegen das Parteiengesetz vor. Neben Held werden zwei […]

Im baden-württembergischen Mutlangen ist am Sonntagabend ein Streifenwagen mit einem anderen Auto zusammengestoßen. Dabei seien fünf Menschen schwer verletzt worden, darunter ein Kind, teilte die Polizei in Aalen in der Nacht mit. Sie seien teils […]

Mehr als ein Jahr nach der Autoattacke auf den Rosenmontagszug im nordhessischen Volkmarsen hat am Montag vor dem Landgericht Kassel der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter begonnen. Zum Prozessauftakt wurde zunächst die Anklage verlesen. Dem […]

Der Hamburger Zoll hat große Mengen Dopingmittel und Potenzmittel entdeckt. Ein Tatverdächtiger wurde festgenommen, wie das Zollfahndungsamt Hamburg am Sonntag mitteilte. Er soll in großem Stil mit Dopingmitteln, verschreibungspflichtigen Arzneimitteln und Betäubungsmitteln gehandelt haben. Gegen […]

Nach zunächst friedlichen 1-Mai-Demonstrationen ist es in Berlin am Samstagabend zu Ausschreitungen gekommen. Demonstranten warfen Steine und Flaschen auf die Einsatzkräfte, wie eine Polizeisprecherin am Samstagabend sagte. Im Stadtteil Neukölln wurden Mülltonnen und Barrikaden in […]

Bei der sogenannten revolutionären 1. Mai-Demonstration ist es am Samstagabend in Berlin zu Ausschreitungen gekommen. Es sei „unvermittelt begonnen worden, mit Steinen und Flaschen auf die Einsatzkräfte zu werfen“, sagte die Sprecherin der Berliner Polizei, […]

In Berlin haben sich am Samstagabend tausende Demonstranten für die sogenannte revolutionäre Demonstration zum 1. Mai versammelt. „Wir rechnen damit, dass wir in den fünfstelligen Teilnehmerbereich kommen könnten“, sagte der Sprecher der Berliner Polizei, Thilo […]

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) blickt mit Sorge auf die Großeinsätze bei den Demonstrationen zum Tag der Arbeit am 1. Mai. „Das Infektionsrisiko bei diesen Einsatzlagen ist eine zusätzliche Belastung für die Polizistinnen und Polizisten“, sagte […]

Im Streit um die Verbreitung von Äußerungen unter anderem in Form eines Enthüllungsbuchs hat das Arbeitsgericht Berlin eine vom Fernsehsender Russia Today Deutschland (RT DE) beantragte einstweilige Verfügung auf Unterlassung gegen einen ehemaligen Mitarbeiter des […]

Im Berufungsverfahren gegen den wegen Völkermordes verurteilten früheren bosnisch-serbischen Armeechef Ratko Mladic verkündet ein UN-Gericht Anfang Juni sein Urteil. Die Urteilsverkündung sei für den 8. Juni geplant, erklärte das Gericht am Freitag. Mladic war 2017 […]

Einen Tag nach dem Kinderpornografieprozess gegen des ehemaligen Profifußballer Christoph Metzelder soll die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft einem Medienbericht zufolge Berufung gegen das Urteil des Amtsgerichts eingelegt haben. „Focus Online“ berichtete am Freitag unter Berufung auf Justizkreise, […]

In Berlin ist der langjährige Imam einer Moschee wegen Erschleichens von Corona-Beihilfen angeklagt worden. Wie die Generalstaatsanwaltschaft am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter schrieb, wurde gegen den aus der Islamistenszene bekannten Akteur Anklage wegen Subventionsbetrugs erhoben. […]

Das von der Landesregierung verhängte Verbot für Auswärtige, ihre Zweitwohnungen in Mecklenburg-Vorpommern nutzen zu dürfen, verstößt nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Greifswald gegen das Grundgesetz. Die entsprechende Vorschrift in der Corona-Verordnung des Landes sei […]

In einem Prozess im Zusammenhang mit einer Entführung unter Mitgliedern der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK hat das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart fünf Angeklagte verurteilt. Die Richter verhängten am Freitag Haftstrafen zwischen eineinhalb Jahren und vier Jahren […]

Rund anderthalb Wochen nach einem spektakulären Einbruch in ein Leipziger Juweliergeschäft ist mögliches Diebesgut aufgetaucht. Die polnische Polizei veröffentlichte am Mittwoch auf ihrer Internetplattform ein Video, das Diebesgut aus dem Einbruch zeigen könnte, wie die […]